Matthias Rentzsch, MdB, AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Warum ist die heutige Debatte über Nachhaltigkeit und Zukunftsfragen ein Trauerspiel? Weil diese Bundesregierung ein einziges Drama ist –
eine Regierung ohne klare Ziele, ohne Mut zu Entscheidungen und mittlerweile auch ohne Mehrheit der Wähler.
Deutschland tritt seit Jahren auf der Stelle. Andere Länder wachsen, andere Länder investieren, andere Länder bauen ihre Zukunft. Und was macht Schwarz-Rot? Neue Steuererhöhungen, mehr Bürokratie, Fehlentscheidungen allerorten.
Anschließend wird sich dann gewundert, dass immer mehr Unternehmen in die Insolvenz gehen und die Bürger zunehmend resignieren. Meine Damen und Herren, das ist keine positive Zukunftspolitik. Das Handeln dieser Regierung ist eine Bankrotterklärung.
Schauen wir uns nur mal einen Vergleich in der deutschen Entwicklungspolitik genauer an. Für Indien sind in den kommenden Jahren mindestens 7,5 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe eingeplant bei einem Wirtschaftswachstum von 7 Prozent, für Marokko rund 2,8 Milliarden Euro bei einem Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent.
Hierzu im Vergleich Deutschland: Wir werden bis 2030 circa 70 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe ausgeben. Unser Wachstum betrug 2025 0,2 Prozent und 2026 – staatssubventioniert – 1,3 Prozent.
Nebenher baut die Realwirtschaft massiv ab, und die Belastungsgrenzen für unsere Bürger werden immer weiter und schneller überschritten.
Da stellt sich doch die Frage: Was läuft hier falsch? Anscheinend fällt außer der AfD niemandem hier der Widerspruch auf: Wir haben in diesem Land für nichts Geld, aber offenbar immer genügend Geld für die Probleme anderer Länder.
Damit wir uns nicht falsch verstehen: Internationale Zusammenarbeit ist sehr wichtig, ja.
Aber sie muss auf Augenhöhe stattfinden. Sie muss nachvollziehbar sein. Und sie muss vor allem eines berücksichtigen: die bilateralen Interessen.
Zum Ende noch ein kurzer Ausblick auf eine positive Zukunft ab spätestens 2029: Unter einer AfD-geführten Bundesregierung wird wieder Politik für die deutsche Mehrheitsgesellschaft gemacht, die Agenda 2030 wird nicht fortgeführt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit wird grundlegend reformiert, und die Klimasekte wird bedeutungslos sein.
Vielen Dank.
eine Regierung ohne klare Ziele, ohne Mut zu Entscheidungen und mittlerweile auch ohne Mehrheit der Wähler.
Deutschland tritt seit Jahren auf der Stelle. Andere Länder wachsen, andere Länder investieren, andere Länder bauen ihre Zukunft. Und was macht Schwarz-Rot? Neue Steuererhöhungen, mehr Bürokratie, Fehlentscheidungen allerorten.
Anschließend wird sich dann gewundert, dass immer mehr Unternehmen in die Insolvenz gehen und die Bürger zunehmend resignieren. Meine Damen und Herren, das ist keine positive Zukunftspolitik. Das Handeln dieser Regierung ist eine Bankrotterklärung.
Schauen wir uns nur mal einen Vergleich in der deutschen Entwicklungspolitik genauer an. Für Indien sind in den kommenden Jahren mindestens 7,5 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe eingeplant bei einem Wirtschaftswachstum von 7 Prozent, für Marokko rund 2,8 Milliarden Euro bei einem Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent.
Hierzu im Vergleich Deutschland: Wir werden bis 2030 circa 70 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe ausgeben. Unser Wachstum betrug 2025 0,2 Prozent und 2026 – staatssubventioniert – 1,3 Prozent.
Nebenher baut die Realwirtschaft massiv ab, und die Belastungsgrenzen für unsere Bürger werden immer weiter und schneller überschritten.
Da stellt sich doch die Frage: Was läuft hier falsch? Anscheinend fällt außer der AfD niemandem hier der Widerspruch auf: Wir haben in diesem Land für nichts Geld, aber offenbar immer genügend Geld für die Probleme anderer Länder.
Damit wir uns nicht falsch verstehen: Internationale Zusammenarbeit ist sehr wichtig, ja.
Aber sie muss auf Augenhöhe stattfinden. Sie muss nachvollziehbar sein. Und sie muss vor allem eines berücksichtigen: die bilateralen Interessen.
Zum Ende noch ein kurzer Ausblick auf eine positive Zukunft ab spätestens 2029: Unter einer AfD-geführten Bundesregierung wird wieder Politik für die deutsche Mehrheitsgesellschaft gemacht, die Agenda 2030 wird nicht fortgeführt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit wird grundlegend reformiert, und die Klimasekte wird bedeutungslos sein.
Vielen Dank.