Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB, SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Die unbequeme Wahrheit ist bei uns
angekommen. Klimapolitik ist mehr als nur ein
Lippenbekenntnis. Heute ist der Auftakt, um die Maßnahmen zum
Klimaschutz zu beschleunigen.
Wir verfolgen im Verkehrsbereich ein breit
gefächertes Maßnahmenpaket, das aus preispolitischen,
technischen, ordnungsrechtlichen sowie Aufklärungs- und
Informationsmaßnahmen besteht und den Aspekt der
Wettbewerbsneutralität und der sozialen Verträglichkeit
beachtet. Wir brauchen verbindliche CO2-Obergrenzen
in der EU, nachdem die Selbstverpflichtung der
Automobilindustrie aller Voraussicht nach nicht erfüllt wird.
Das Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2012 auf 120 Gramm pro
Kilometer zu senken, muss durch innovative
Antriebstechnik und die Biokraftstoffstrategie erreicht werden.
Deshalb muss auch die ACEA-Zusage der
Automobilindustrie zur Reduzierung der spezifischen CO2-
Emissionen von Neufahrzeugen weiterentwickelt werden. Die
Potenziale und technologischen Innovationen zur
Erreichung der Minderungsziele sind vorhanden. Jetzt geht es
darum, sie endlich zu nutzen.
Die Autoindustrie in Deutschland muss ernsthaft
umdenken und dafür sorgen, dass effizientere Motoren den
Markt durchdringen und neue Antriebstechnologien
schnellstmöglich auf den Markt kommen.
Die Automobilindustrie muss die Chancen der
Technologieführerschaft nutzen, um wettbewerbsfähig zu
bleiben. Dass der designierte VDA-Präsident auch Mitglied
beim BUND ist, wird hoffentlich dazu führen, dass der
Automobilverband mit einer konsequenten
Klimastrategie nachhaltig zur CO2-Minderung beitragen wird.
Nun ist der Mensch, insbesondere der Autofahrer und
die Autofahrerin, eine träge Spezies. Die Warnungen vor
den Auswirkungen des Klimawandels alleine reichen
zum Umsteigen nicht aus. Anreize zum Kauf von
klimafreundlichen Autos müssen verstärkt über den
Geldbeutel erfolgen. Die Umstellung auf die CO2-basierte Kfz-
Steuer ist in der Ressortabstimmung und soll zum
1. Januar 2008 in Kraft treten. Käufer CO2-armer
Neuwagen werden dann mit weniger Kfz-Steuer belastet als
diejenigen, die sich für klimaschädliche Modelle
entscheiden. Meiner Meinung nach sollte jedes Gramm
CO2 mehr einen deutlichen Unterschied machen.
Damit der Autofahrer gleich beim Kauf eines neuen
Autos die CO2-Bilanz erkennen kann, soll ihm der
Klimapass helfen. Noch in diesem Jahr wird er vom
Bundesverkehrsministerium eingeführt.
Ich begrüße auch, dass unser Umweltminister heute
angekündigt hat, dass die steuerlichen Privilegien für
spritfressende Dienstfahrzeuge auf den Prüfstand sollen.
Mit der richtigen Fahrweise lassen sich leicht bis zu
25 Prozent Kraftstoff sparen, ohne auf Fahrkomfort,
Fahrspaß und zügiges Fortkommen verzichten zu müs-sen. Deshalb investiert das Verkehrsministerium in die
Schulung der Fahrlehrer in spritsparender Fahrweise.
Spritsparend Fahren heißt auch, mit angemessenem
Tempo zu fahren. Herr Dr. Loske, wir sind offen für ein
Tempolimit, aber wir setzen erst einmal auf die
Maßnahmen, mit denen man bei der CO2-Einsparung nicht
kleckert, sondern wirklich klotzen kann.
Um eine Tonne CO2 zu erzeugen, braucht ein
Flugzeug nur 3 000 Kilometer, ein Pkw 7 000 Kilometer und
ein Zug 17 000 Kilometer pro Person. Fliegen kostet
dennoch immer weniger. Die Prognosen gehen von einer
Verdoppelung der Passagierzahlen im Luftverkehr in
den nächsten 20 Jahren aus. Unter den Flugzeugen gibt
es erhebliche Unterschiede. Wir haben ein
Vorzeigemodell, den A380, das 3-Liter-Fahrzeug unter den
Flugzeugen. Deshalb ist die Einführung emissionsabhängiger
Landegebühren wichtig. Ich bin froh, dass München und
Frankfurt am Main ab dem 1. Januar 2008 diesbezüglich
eine dreijährige Testphase starten. Das wird sich
sicherlich auf die Flotte der Luftverkehrsgesellschaften
auswirken.
Ein ganz wichtiges Instrument zur Förderung der
Energieeffizienz im Luftverkehr ist es, den Luftverkehr in den
Emissionshandel einzubeziehen. Deutschland ist hierbei
Motor. Wir müssen darauf achten, dass wir in der EU
eine Einigung erzielen, damit auch die ICAO dies im
Herbst aufgreift, dies global umgesetzt wird und damit
auch der Luftverkehr seinen Beitrag zum Klimaschutz
leistet.
Kollegen! Die unbequeme Wahrheit ist bei uns
angekommen. Klimapolitik ist mehr als nur ein
Lippenbekenntnis. Heute ist der Auftakt, um die Maßnahmen zum
Klimaschutz zu beschleunigen.
Wir verfolgen im Verkehrsbereich ein breit
gefächertes Maßnahmenpaket, das aus preispolitischen,
technischen, ordnungsrechtlichen sowie Aufklärungs- und
Informationsmaßnahmen besteht und den Aspekt der
Wettbewerbsneutralität und der sozialen Verträglichkeit
beachtet. Wir brauchen verbindliche CO2-Obergrenzen
in der EU, nachdem die Selbstverpflichtung der
Automobilindustrie aller Voraussicht nach nicht erfüllt wird.
Das Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2012 auf 120 Gramm pro
Kilometer zu senken, muss durch innovative
Antriebstechnik und die Biokraftstoffstrategie erreicht werden.
Deshalb muss auch die ACEA-Zusage der
Automobilindustrie zur Reduzierung der spezifischen CO2-
Emissionen von Neufahrzeugen weiterentwickelt werden. Die
Potenziale und technologischen Innovationen zur
Erreichung der Minderungsziele sind vorhanden. Jetzt geht es
darum, sie endlich zu nutzen.
Die Autoindustrie in Deutschland muss ernsthaft
umdenken und dafür sorgen, dass effizientere Motoren den
Markt durchdringen und neue Antriebstechnologien
schnellstmöglich auf den Markt kommen.
Die Automobilindustrie muss die Chancen der
Technologieführerschaft nutzen, um wettbewerbsfähig zu
bleiben. Dass der designierte VDA-Präsident auch Mitglied
beim BUND ist, wird hoffentlich dazu führen, dass der
Automobilverband mit einer konsequenten
Klimastrategie nachhaltig zur CO2-Minderung beitragen wird.
Nun ist der Mensch, insbesondere der Autofahrer und
die Autofahrerin, eine träge Spezies. Die Warnungen vor
den Auswirkungen des Klimawandels alleine reichen
zum Umsteigen nicht aus. Anreize zum Kauf von
klimafreundlichen Autos müssen verstärkt über den
Geldbeutel erfolgen. Die Umstellung auf die CO2-basierte Kfz-
Steuer ist in der Ressortabstimmung und soll zum
1. Januar 2008 in Kraft treten. Käufer CO2-armer
Neuwagen werden dann mit weniger Kfz-Steuer belastet als
diejenigen, die sich für klimaschädliche Modelle
entscheiden. Meiner Meinung nach sollte jedes Gramm
CO2 mehr einen deutlichen Unterschied machen.
Damit der Autofahrer gleich beim Kauf eines neuen
Autos die CO2-Bilanz erkennen kann, soll ihm der
Klimapass helfen. Noch in diesem Jahr wird er vom
Bundesverkehrsministerium eingeführt.
Ich begrüße auch, dass unser Umweltminister heute
angekündigt hat, dass die steuerlichen Privilegien für
spritfressende Dienstfahrzeuge auf den Prüfstand sollen.
Mit der richtigen Fahrweise lassen sich leicht bis zu
25 Prozent Kraftstoff sparen, ohne auf Fahrkomfort,
Fahrspaß und zügiges Fortkommen verzichten zu müs-sen. Deshalb investiert das Verkehrsministerium in die
Schulung der Fahrlehrer in spritsparender Fahrweise.
Spritsparend Fahren heißt auch, mit angemessenem
Tempo zu fahren. Herr Dr. Loske, wir sind offen für ein
Tempolimit, aber wir setzen erst einmal auf die
Maßnahmen, mit denen man bei der CO2-Einsparung nicht
kleckert, sondern wirklich klotzen kann.
Um eine Tonne CO2 zu erzeugen, braucht ein
Flugzeug nur 3 000 Kilometer, ein Pkw 7 000 Kilometer und
ein Zug 17 000 Kilometer pro Person. Fliegen kostet
dennoch immer weniger. Die Prognosen gehen von einer
Verdoppelung der Passagierzahlen im Luftverkehr in
den nächsten 20 Jahren aus. Unter den Flugzeugen gibt
es erhebliche Unterschiede. Wir haben ein
Vorzeigemodell, den A380, das 3-Liter-Fahrzeug unter den
Flugzeugen. Deshalb ist die Einführung emissionsabhängiger
Landegebühren wichtig. Ich bin froh, dass München und
Frankfurt am Main ab dem 1. Januar 2008 diesbezüglich
eine dreijährige Testphase starten. Das wird sich
sicherlich auf die Flotte der Luftverkehrsgesellschaften
auswirken.
Ein ganz wichtiges Instrument zur Förderung der
Energieeffizienz im Luftverkehr ist es, den Luftverkehr in den
Emissionshandel einzubeziehen. Deutschland ist hierbei
Motor. Wir müssen darauf achten, dass wir in der EU
eine Einigung erzielen, damit auch die ICAO dies im
Herbst aufgreift, dies global umgesetzt wird und damit
auch der Luftverkehr seinen Beitrag zum Klimaschutz
leistet.