Martina Englhardt-Kopf, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, in einer Sache sind wir uns heute
einig: Die Planung und die Umsetzung von wichtigen Infrastrukturmaßnahmen in
unserem Land müssen deutlich schneller gehen.
Es dauert einfach zu lange: Jahre, Jahrzehnte. Es wird vieles
blockiert und verhindert, und daraus müssen wir endlich unsere Lehren ziehen.
Als Exportnation und Transitland im Herzen Europas sind wir auf eine gut
funktionierende Infrastruktur, auf ein gutes Verkehrsnetz angewiesen. Es ist
unverzichtbar für unsere Wirtschaft, für das wirtschaftliche Handeln, aber auch
für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger.
70 Prozent der gesamten Verkehrsleistungen erfolgen über die Straße,
und das ist einfach ein Fakt, den wir heute auch ganz klar bewerten müssen. Wir
brauchen in der Zukunft nicht nur kräftige Investitionen – ich denke hier an die
drohende Auflösung des Finanzierungskreislaufes „Straße finanziert Straße“, ein
völlig fatales Zeichen; die Ampel ist sich hierüber bereits einig –,
sondern dürfen uns auch den Luxus langwieriger Verfahren nicht länger
leisten. Denn Mobilität in der Zukunft wird, egal welche Antriebstechnologien
wir haben, auch auf der Straße stattfinden müssen.
Wir leben gegenwärtig in multiplen Krisenzeiten und unterliegen
dynamischen Veränderungen; tagtäglich passiert Neues. Aufgrund dessen müssen wir
hier einfach unsere Infrastruktur weiter ertüchtigen und das Ganze auch vor
diesem Hintergrund betrachten.
Folgende Konsequenz: Eine gut funktionierende Infrastruktur liegt im
überragenden öffentlichen Interesse. Auch Bundesfernstraßen sind
Lebensadern.
Darüber laufen Gütertransporte, aber auch die Mobilität unserer
Bürgerinnen und Bürger.
In der aktuellen Periode ist bisher wenig in diesem Bereich passiert,
wenn wir auf das Bundesverkehrsministerium blicken. In der Vergangenheit, auch
mit der Unterstützung der SPD, wurden viele Planungsbeschleunigungsgesetze auf
den Weg gebracht; aber wir dürfen hier nicht nachlassen. Wir müssen schneller
werden. Die Infrastruktur muss hier viel schneller angepasst werden.
Es gibt ja auch ein gutes Beispiel aus der Praxis dafür, dass es eben
doch gehen kann. Es wurde heute bereits das LNG-Beschleunigungsgesetz
angesprochen. Nach diesem Vorbild müssen wir weiter voranschreiten. Die FDP hat
das soeben angesprochen. Aber wenn ich richtig informiert bin, liebe FDP,
konnten Sie sich auch nicht bei der Verkürzung des Rechtswegs durchsetzen, was
möglich wäre, wenn Bundesfernstraßen im überragenden öffentlichen Interesse
liegen. Aber es wurde gestrichen; somit gilt hier der verkürzte Rechtsweg
nicht.
Das ist Fakt; die Meldung ist vom 1. Dezember. Das sei an dieser
Stelle auch erwähnt, wenn Sie hier solche großen Töne spucken, dass die
beschleunigten Verfahren bei LNG künftig auch als Grundlage für andere Bereiche
dienen sollen.
Dafür, wie es schneller gehen kann, liefert unser Gesetzentwurf viele
wertvolle Ansätze.
sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, in einer Sache sind wir uns heute
einig: Die Planung und die Umsetzung von wichtigen Infrastrukturmaßnahmen in
unserem Land müssen deutlich schneller gehen.
Es dauert einfach zu lange: Jahre, Jahrzehnte. Es wird vieles
blockiert und verhindert, und daraus müssen wir endlich unsere Lehren ziehen.
Als Exportnation und Transitland im Herzen Europas sind wir auf eine gut
funktionierende Infrastruktur, auf ein gutes Verkehrsnetz angewiesen. Es ist
unverzichtbar für unsere Wirtschaft, für das wirtschaftliche Handeln, aber auch
für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger.
70 Prozent der gesamten Verkehrsleistungen erfolgen über die Straße,
und das ist einfach ein Fakt, den wir heute auch ganz klar bewerten müssen. Wir
brauchen in der Zukunft nicht nur kräftige Investitionen – ich denke hier an die
drohende Auflösung des Finanzierungskreislaufes „Straße finanziert Straße“, ein
völlig fatales Zeichen; die Ampel ist sich hierüber bereits einig –,
sondern dürfen uns auch den Luxus langwieriger Verfahren nicht länger
leisten. Denn Mobilität in der Zukunft wird, egal welche Antriebstechnologien
wir haben, auch auf der Straße stattfinden müssen.
Wir leben gegenwärtig in multiplen Krisenzeiten und unterliegen
dynamischen Veränderungen; tagtäglich passiert Neues. Aufgrund dessen müssen wir
hier einfach unsere Infrastruktur weiter ertüchtigen und das Ganze auch vor
diesem Hintergrund betrachten.
Folgende Konsequenz: Eine gut funktionierende Infrastruktur liegt im
überragenden öffentlichen Interesse. Auch Bundesfernstraßen sind
Lebensadern.
Darüber laufen Gütertransporte, aber auch die Mobilität unserer
Bürgerinnen und Bürger.
In der aktuellen Periode ist bisher wenig in diesem Bereich passiert,
wenn wir auf das Bundesverkehrsministerium blicken. In der Vergangenheit, auch
mit der Unterstützung der SPD, wurden viele Planungsbeschleunigungsgesetze auf
den Weg gebracht; aber wir dürfen hier nicht nachlassen. Wir müssen schneller
werden. Die Infrastruktur muss hier viel schneller angepasst werden.
Es gibt ja auch ein gutes Beispiel aus der Praxis dafür, dass es eben
doch gehen kann. Es wurde heute bereits das LNG-Beschleunigungsgesetz
angesprochen. Nach diesem Vorbild müssen wir weiter voranschreiten. Die FDP hat
das soeben angesprochen. Aber wenn ich richtig informiert bin, liebe FDP,
konnten Sie sich auch nicht bei der Verkürzung des Rechtswegs durchsetzen, was
möglich wäre, wenn Bundesfernstraßen im überragenden öffentlichen Interesse
liegen. Aber es wurde gestrichen; somit gilt hier der verkürzte Rechtsweg
nicht.
Das ist Fakt; die Meldung ist vom 1. Dezember. Das sei an dieser
Stelle auch erwähnt, wenn Sie hier solche großen Töne spucken, dass die
beschleunigten Verfahren bei LNG künftig auch als Grundlage für andere Bereiche
dienen sollen.
Dafür, wie es schneller gehen kann, liefert unser Gesetzentwurf viele
wertvolle Ansätze.