Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB, SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Es ist Weihnachtszeit, und man kann wirklich sagen:
Genossenschaften sind wahrlich ein Gewinn für alle. Das
stimmt. Das Motto des Genossenschaftsjahres hat sich
wirklich bestätigt. Genossenschaften haben auch vor
dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise
bewiesen, dass „Mehr Wir und weniger Ich!“ das richtige
Rüstzeug ist, um gut durch Krisen zu kommen. Das
Konzept der gemeinschaftlichen Selbsthilfe ist
aufgegangen.
Im Mittelpunkt der Genossenschaft steht die
langfristige Orientierung an den Mitgliedsinteressen und nicht
die kurzfristige Gewinnmaximierung. Die Identität von
Eigentümer und Kunde ist ein prägendes Merkmal.
Genossenschaften sind vor allem regional verankert, und
ihre Mitglieder sind fest mit ihnen verbunden, sodass sie
Geschäftsmodelle hervorbringen, die im Vergleich zu
anderen Unternehmen bodenständiger und nachhaltiger
sind. Dem Gründungszweck sind keine Grenzen gesetzt.
Entscheidend ist, dass Menschen in ihrer Region und
ihrem Umfeld gemeinsam etwas positiv bewegen und
verändern wollen.
Ich glaube, wir sind uns in diesem Bereich wirklich
einig. Bauen Sie aber bitte nicht wieder Hürden durch
Bürokratie und Angst vor Haftung auf. Meines Wissens
ist bisher noch nie der Fall eingetreten, dass Mitglieder
mit ihrem persönlichen Vermögen haften mussten, wie
Sie es beschrieben haben.
Ich komme aus dem ländlichen Raum, aus dem
Schwarzwald. Gerade in ländlichen Räumen bietet die
Rechtsform der Genossenschaft eine große Chance. Wir
haben Genossenschaften im Bereich der Nahversorgung,
der Energieerzeugung und der Vermarktung. Wir haben
Genossenschaften im Bereich der medizinischen
Versorgung und im Bereich der sozialen Infrastruktur, zum
Beispiel bei Schwimmbädern, Freizeit- und
Bildungseinrichtungen oder bei kulturellen Einrichtungen.
Dies ist vor dem Hintergrund des demografischen
Wandels besonders interessant, aber auch angesichts der
immer knapper werdenden Kassen der Kommunen. Es
gibt zahlreiche Beispiele. So wie es im Sauerland ist, ist
es auch im Hochschwarzwald. Es gibt zum Beispiel in
dem kleinen Ort St. Märgen eine solche Initiative. Dort
wurde mit einer Bürgerinitiative ein wahres Kulturgut,
ein Haus, vor dem Abriss bewahrt. Es war erst ein
Pilgerheim des Klosters von St. Märgen, dann war es ein
Grandhotel, dann sollte es dem Bagger zum Opfer fallen.
Einige Frauen haben es geschafft – die Initiative ging
von den Landfrauen aus –, eine Genossenschaft zu
gründen, die in dem Haus ein Café betreibt, in dem
familienfreundliche Teilzeitarbeitsplätze gesichert und regionale
Lebensmittel verwertet werden. Dies ist also ein echtes
Pfund, mit dem man wuchern kann.
Zahlreiche Energiegenossenschaften haben sich
gegründet. Sie bieten eine großartige Chance, die
Menschen bei der Energiewende mitzunehmen und sie
einzubeziehen.
Genossenschaften sind, wie gesagt, keine
Patentlösungen. Ihre Merkmale sind jedoch in mehrfacher
Hinsicht dazu geeignet, einen volkswirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Mehrwert hervorzubringen. Warum gibt
es nicht mehr? Die Rechtsformkosten sind hoch, und der
erhebliche Aufwand, den man betreiben muss, ist
abschreckend; er schreckt viele von der Gründung vor
allem sehr kleiner Genossenschaft ab. Wir müssen hier
einen Ausgleich finden. Die Genossenschaften müssen das
gewährleisten können, für das sie stehen, nämlich
Sicherheit. Es ist eine Rechtsform, die zur Bewältigung
bestimmter Herausforderungen besonders geeignet ist.
Daher sollte man die Hürden für Genossenschaften senken.
Wir wollen die rechtlichen und steuerrechtlichen
Rahmenbedingungen für genossenschaftliches Wirtschaften
verbessern. Deswegen wollen wir die Gruppe der
Kleinstgenossenschaften einführen. Diese sollen bei der
Rechnungslegung davon befreit werden, einen Anhang
zu erstellen und den Jahresabschluss im Bundesanzeiger
zu veröffentlichen. Kleinstgenossenschaften sollen von
der Prüfpflicht befreit werden. Sie müssen den
Jahresabschluss aber an den Prüfungsverband senden und sind
diesem auskunftspflichtig. Sie sollen auch – das finde
ich ganz wichtig – Gründungs- und Fördermittel
bekommen können. Warum sollen die Kleinstgenossenschaften
davon ausgeschlossen sein? Manchmal wird genau das
als letzter Kick gebraucht, um eine
Kleinstgenossenschaft zu gründen, mit der man zum Beispiel die oben
genannten Herausforderungen im ländlichen Raum
bewältigen kann.
Genossenschaften haben sich seit mehr als 100 Jahren
als Erfolgsmodell bewiesen. Lassen Sie uns gemeinsam
dieses Potenzial heben. Geben Sie Ihrem Herzen einen
Ruck und verlieren Sie sich nicht wieder in
bürokratischen Vorwänden. Dann können wir zusammen ein
gutes neues Jahr haben.
Frohe Weihnachten.
Es ist Weihnachtszeit, und man kann wirklich sagen:
Genossenschaften sind wahrlich ein Gewinn für alle. Das
stimmt. Das Motto des Genossenschaftsjahres hat sich
wirklich bestätigt. Genossenschaften haben auch vor
dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise
bewiesen, dass „Mehr Wir und weniger Ich!“ das richtige
Rüstzeug ist, um gut durch Krisen zu kommen. Das
Konzept der gemeinschaftlichen Selbsthilfe ist
aufgegangen.
Im Mittelpunkt der Genossenschaft steht die
langfristige Orientierung an den Mitgliedsinteressen und nicht
die kurzfristige Gewinnmaximierung. Die Identität von
Eigentümer und Kunde ist ein prägendes Merkmal.
Genossenschaften sind vor allem regional verankert, und
ihre Mitglieder sind fest mit ihnen verbunden, sodass sie
Geschäftsmodelle hervorbringen, die im Vergleich zu
anderen Unternehmen bodenständiger und nachhaltiger
sind. Dem Gründungszweck sind keine Grenzen gesetzt.
Entscheidend ist, dass Menschen in ihrer Region und
ihrem Umfeld gemeinsam etwas positiv bewegen und
verändern wollen.
Ich glaube, wir sind uns in diesem Bereich wirklich
einig. Bauen Sie aber bitte nicht wieder Hürden durch
Bürokratie und Angst vor Haftung auf. Meines Wissens
ist bisher noch nie der Fall eingetreten, dass Mitglieder
mit ihrem persönlichen Vermögen haften mussten, wie
Sie es beschrieben haben.
Ich komme aus dem ländlichen Raum, aus dem
Schwarzwald. Gerade in ländlichen Räumen bietet die
Rechtsform der Genossenschaft eine große Chance. Wir
haben Genossenschaften im Bereich der Nahversorgung,
der Energieerzeugung und der Vermarktung. Wir haben
Genossenschaften im Bereich der medizinischen
Versorgung und im Bereich der sozialen Infrastruktur, zum
Beispiel bei Schwimmbädern, Freizeit- und
Bildungseinrichtungen oder bei kulturellen Einrichtungen.
Dies ist vor dem Hintergrund des demografischen
Wandels besonders interessant, aber auch angesichts der
immer knapper werdenden Kassen der Kommunen. Es
gibt zahlreiche Beispiele. So wie es im Sauerland ist, ist
es auch im Hochschwarzwald. Es gibt zum Beispiel in
dem kleinen Ort St. Märgen eine solche Initiative. Dort
wurde mit einer Bürgerinitiative ein wahres Kulturgut,
ein Haus, vor dem Abriss bewahrt. Es war erst ein
Pilgerheim des Klosters von St. Märgen, dann war es ein
Grandhotel, dann sollte es dem Bagger zum Opfer fallen.
Einige Frauen haben es geschafft – die Initiative ging
von den Landfrauen aus –, eine Genossenschaft zu
gründen, die in dem Haus ein Café betreibt, in dem
familienfreundliche Teilzeitarbeitsplätze gesichert und regionale
Lebensmittel verwertet werden. Dies ist also ein echtes
Pfund, mit dem man wuchern kann.
Zahlreiche Energiegenossenschaften haben sich
gegründet. Sie bieten eine großartige Chance, die
Menschen bei der Energiewende mitzunehmen und sie
einzubeziehen.
Genossenschaften sind, wie gesagt, keine
Patentlösungen. Ihre Merkmale sind jedoch in mehrfacher
Hinsicht dazu geeignet, einen volkswirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Mehrwert hervorzubringen. Warum gibt
es nicht mehr? Die Rechtsformkosten sind hoch, und der
erhebliche Aufwand, den man betreiben muss, ist
abschreckend; er schreckt viele von der Gründung vor
allem sehr kleiner Genossenschaft ab. Wir müssen hier
einen Ausgleich finden. Die Genossenschaften müssen das
gewährleisten können, für das sie stehen, nämlich
Sicherheit. Es ist eine Rechtsform, die zur Bewältigung
bestimmter Herausforderungen besonders geeignet ist.
Daher sollte man die Hürden für Genossenschaften senken.
Wir wollen die rechtlichen und steuerrechtlichen
Rahmenbedingungen für genossenschaftliches Wirtschaften
verbessern. Deswegen wollen wir die Gruppe der
Kleinstgenossenschaften einführen. Diese sollen bei der
Rechnungslegung davon befreit werden, einen Anhang
zu erstellen und den Jahresabschluss im Bundesanzeiger
zu veröffentlichen. Kleinstgenossenschaften sollen von
der Prüfpflicht befreit werden. Sie müssen den
Jahresabschluss aber an den Prüfungsverband senden und sind
diesem auskunftspflichtig. Sie sollen auch – das finde
ich ganz wichtig – Gründungs- und Fördermittel
bekommen können. Warum sollen die Kleinstgenossenschaften
davon ausgeschlossen sein? Manchmal wird genau das
als letzter Kick gebraucht, um eine
Kleinstgenossenschaft zu gründen, mit der man zum Beispiel die oben
genannten Herausforderungen im ländlichen Raum
bewältigen kann.
Genossenschaften haben sich seit mehr als 100 Jahren
als Erfolgsmodell bewiesen. Lassen Sie uns gemeinsam
dieses Potenzial heben. Geben Sie Ihrem Herzen einen
Ruck und verlieren Sie sich nicht wieder in
bürokratischen Vorwänden. Dann können wir zusammen ein
gutes neues Jahr haben.
Frohe Weihnachten.