Christian Moser, MdB, CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vor einiger Zeit ein Panel besucht, bei dem unter anderem die Wirtschaftsministerin Mona Neubauer von den Grünen zugegen war, aber auch Michael Vassiliadis von der Gewerkschaft IGBCE. Und er hat einen interessanten Satz gesagt, der mich seitdem nicht mehr losgelassen hat. Er hat gesagt: Der größte Feind für den Klimaschutz ist die AfD. – Ich glaube, der Satz ist richtig
– das sagen Sie auch selber –,
weil das etwas mit Akzeptanz zu tun hat, mit Ängsten, die geschürt werden, aber auch mit realen Problemen, die dort in falscher Art und Weise adressiert werden.
Es wäre fatal – ich sage das noch mal ganz bewusst; Herr Gesenhues, Sie haben recht: das Abschmelzen der Gletscher ist fatal –, wenn wir den Klimaschutz einstellen würden, nicht nur aufgrund der Generationengerechtigkeit – auch anders gedacht, nicht nur finanziell –, sondern auch wirtschaftlich. Sie haben kurz angesprochen, wie viele Jobs es mittlerweile in der Green-Tech-Branche in Deutschland gibt: 3,4 Millionen Jobs, 9 Prozent der jährlichen Wertschöpfung in Deutschland. 7,5 Prozent aller Jobs in Deutschland lassen sich diesem Bereich zuordnen. Es stimmt: Diese Entwicklung wäre fatal.
Die Akzeptanz, die von Kräften adressiert wird, die es mit dem Klimaschutz nicht gut meinen, ist gefährdet, und die Gefährdung ist auch real. Ich merke das in meinem Wahlkreis. Ich merke das bei vielen Unternehmen, die Produktionseinschränkungen erwägen, die abwandern usw. Zwei Drittel der Industriebetriebe sehen die eigene Wettbewerbsfähigkeit gefährdet. Es gab einen Brief von 80 Konzernen, die warnen, dass das praktisch nicht lösbare Herausforderungen sind, dass sich die daraus entstehenden CO2-Kosten auf mehrere Milliarden Euro jährlich belaufen können und in vielen Fällen den operativen Gewinn übersteigen. Das müssen wir doch ernst nehmen, weil es auch Unternehmen gibt, die immer wieder sagen: Wir würden gerne transformieren, aber uns geht schon langsam die Luft aus.
Wir haben letztens über das Bergsteigerbild von mir in einer Debatte gesprochen. Sie, Herr Gesenhues, haben gesagt, Sie kennen sich mit dem Bergsteigen mindestens genauso gut aus. Und Sie haben gesagt, man muss den Bergsteiger einfach besser ausstatten. Ich frage mich, wie das gehen soll, wenn wir dem Bergsteiger so schwere Bleiwesten anlegen, dass er gar nicht den Berg hochkommt.
Deswegen bitte ich auch um Verständnis, dass wir bei vielen Dingen – ich würde das nicht als Zurückdrehen bezeichnen, sondern als Anpassung, als Phase der Akklimatisierung – der Wirtschaft mehr Luft verschaffen, zum Beispiel bei ETS 1 oder bei ETS 2, das dringend kommen muss, weil wir diesen deutschen Sonderweg beenden wollen, damit wir nicht nur Vorreiter sind, sondern irgendwann auch Vorbild werden.
Sie haben das Thema Umweltregulatorik angesprochen. Ich habe ein Unternehmen besucht, das Ton und Kalk herstellt.
– das sagen Sie auch selber –,
weil das etwas mit Akzeptanz zu tun hat, mit Ängsten, die geschürt werden, aber auch mit realen Problemen, die dort in falscher Art und Weise adressiert werden.
Es wäre fatal – ich sage das noch mal ganz bewusst; Herr Gesenhues, Sie haben recht: das Abschmelzen der Gletscher ist fatal –, wenn wir den Klimaschutz einstellen würden, nicht nur aufgrund der Generationengerechtigkeit – auch anders gedacht, nicht nur finanziell –, sondern auch wirtschaftlich. Sie haben kurz angesprochen, wie viele Jobs es mittlerweile in der Green-Tech-Branche in Deutschland gibt: 3,4 Millionen Jobs, 9 Prozent der jährlichen Wertschöpfung in Deutschland. 7,5 Prozent aller Jobs in Deutschland lassen sich diesem Bereich zuordnen. Es stimmt: Diese Entwicklung wäre fatal.
Die Akzeptanz, die von Kräften adressiert wird, die es mit dem Klimaschutz nicht gut meinen, ist gefährdet, und die Gefährdung ist auch real. Ich merke das in meinem Wahlkreis. Ich merke das bei vielen Unternehmen, die Produktionseinschränkungen erwägen, die abwandern usw. Zwei Drittel der Industriebetriebe sehen die eigene Wettbewerbsfähigkeit gefährdet. Es gab einen Brief von 80 Konzernen, die warnen, dass das praktisch nicht lösbare Herausforderungen sind, dass sich die daraus entstehenden CO2-Kosten auf mehrere Milliarden Euro jährlich belaufen können und in vielen Fällen den operativen Gewinn übersteigen. Das müssen wir doch ernst nehmen, weil es auch Unternehmen gibt, die immer wieder sagen: Wir würden gerne transformieren, aber uns geht schon langsam die Luft aus.
Wir haben letztens über das Bergsteigerbild von mir in einer Debatte gesprochen. Sie, Herr Gesenhues, haben gesagt, Sie kennen sich mit dem Bergsteigen mindestens genauso gut aus. Und Sie haben gesagt, man muss den Bergsteiger einfach besser ausstatten. Ich frage mich, wie das gehen soll, wenn wir dem Bergsteiger so schwere Bleiwesten anlegen, dass er gar nicht den Berg hochkommt.
Deswegen bitte ich auch um Verständnis, dass wir bei vielen Dingen – ich würde das nicht als Zurückdrehen bezeichnen, sondern als Anpassung, als Phase der Akklimatisierung – der Wirtschaft mehr Luft verschaffen, zum Beispiel bei ETS 1 oder bei ETS 2, das dringend kommen muss, weil wir diesen deutschen Sonderweg beenden wollen, damit wir nicht nur Vorreiter sind, sondern irgendwann auch Vorbild werden.
Sie haben das Thema Umweltregulatorik angesprochen. Ich habe ein Unternehmen besucht, das Ton und Kalk herstellt.