Dr. Wiebke Esdar, MdB, SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vorab zum Redner der AfD: Wenn Sie das Projekt BirdNET nicht verstanden haben, dann sollten Sie hier nicht von Betrug sprechen.
Wenn wir, meine Damen und Herren, über Forschungspolitik sprechen, sprechen wir schnell über die großen Dinge: über Forschungsschiffe im Packeis, über Supercomputer, über Quantentechnologien. Das alles kommt in diesem Haushalt vor, mit großen Zahlen. Aber kein Forschungsschiff macht eine Entdeckung, kein Supercomputer stellt sich selbst die entscheidende Frage, zumindest noch nicht. Am Anfang von Forschung und Fortschritt stehen Menschen – Menschen mit Neugier und Ideen und mit der Chance, etwas daraus zu machen.
Wir wissen heute nicht, was die nächste große Entdeckung sein wird oder wer sie machen wird. Wir können Erkenntnisse nicht bestellen; das ist das Besondere an Forschung. Aber wir können bestmögliche Voraussetzungen dafür schaffen, dass Neues entsteht für die Menschen – darum geht es in diesem Haushalt gleich doppelt –: Wir finanzieren nämlich die Arbeit von Forscherinnen und Forschern, und die wiederum erstreben dann Erkenntnisse für Menschen – medizinische, psychologische, physikalische, juristische, volkswirtschaftliche, historische, gesellschaftliche und in so viel mehr Disziplinen. Um all das geht es in diesem Haushalt.
Für das Forschungsministerium sind im Haushaltsentwurf 22 Milliarden Euro vorgesehen. Damit finanzieren wir BAföG, Studienplätze, Forschung an Hochschulen und Instituten. Wir finanzieren neue Hochschulgebäude, den neuen Forschungseisbrecher „Polarstern II“, die Forschung zu Frauengesundheit, den Austausch von Wissenschaft und Bevölkerung. Wir finanzieren, dass man aus Geschichte lernen kann. Vieles davon, so scheint es mir, ist heute wichtiger denn je.
Mit der Hightech Agenda Deutschland investieren wir deutlich mehr in Schlüsseltechnologien, von künstlicher Intelligenz und Mikroelektronik bis zu Biotechnologie und Quantentechnologien. Dafür ist über eine halbe Milliarde Euro mehr eingeplant – auch weil Deutschland und Europa resilient und handlungsfähig bleiben müssen.
Gute Forschungspolitik braucht neben neuen Investitionen auch Verlässlichkeit. Deshalb halten wir unsere langfristigen Zusagen ein: Der Pakt für Forschung und Innovation und der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre“ werden gestärkt.
Und für die nächste Förderentscheidung der Exzellenzstrategie sorgen wir finanziell vor.
Die wichtigste Voraussetzung für Forschung sind die Menschen, die kreativ sind, die forschen, lehren und lernen.
Deshalb stärkt dieser Haushalt auch das 1 000-Köpfe-Plus-Programm, mit dem wir Forscherinnen und Forscher aus der ganzen Welt die Möglichkeit bieten, in Deutschland zu forschen.
Und weil wir es uns nicht leisten können, dass ein Mensch auf Bildung verzichtet, weil das Geld nicht reicht, erhöhen wir das BAföG. Das ist eine Frage der Chancengerechtigkeit, aber nicht nur. Zukünftige Forschung braucht die besten Talente, und eine starke Wirtschaft braucht gut ausgebildete Fachkräfte. Deshalb bin ich froh, dass das Kabinett im August die BAföG-Reform auf den Weg gebracht hat. Um diese Reform haben wir sehr gerungen. Es war mir und der SPD-Fraktion ein Herzensanliegen, dass wir das Geld für die jungen Menschen erhöhen,
dass das BAföG nicht Teil der Sparpolitik wird. Und das, meine Damen und Herren, haben wir erreicht.
Die Wohnkostenpauschale steigt von 380 Euro auf 440 Euro. Der Grundbedarf wird auf 563 Euro angehoben. Die Elternfreibeträge werden zukünftig in jedem Jahr angehoben. Den zusätzlichen Finanzbedarf werden wir in den Beratungen des Haushalts noch aufnehmen. Wir machen das BAföG auch einfacher: Wir werden es bei der Antragstellung digitaler machen und mit weniger Bürokratie versehen; denn endlich fallen die Leistungsnachweise nach dem fünften Fachsemester weg.
Meine Damen und Herren, das sind konkrete Verbesserungen, die jungen Menschen das Leben leichter machen. Das BAföG ist keine beliebige Sozialleistung, es ist eine Investition in Chancengerechtigkeit und in die Zukunft unseres Landes. Wir wissen nicht, wer die nächste große Entdeckung macht. Vielleicht ist es der junge Mensch, der heute am Küchentisch sitzt und rechnet, ob er sich das Studium leisten kann. Wir sorgen dafür, dass das der Fall ist.
Genau deshalb, meine Damen und Herren, gehören Investitionen in Forschung und Investitionen in Bildung immer zusammen. Wer Zukunft gestalten will, muss in Technologien investieren – und in die Menschen, die aus ihnen Fortschritt machen. Wir freuen uns auf die anstehenden Haushaltsberatungen.
Zum Abschluss, meine Damen und Herren, möchte ich Ihnen noch erklären, dass das Projekt BirdNET ungewöhnliche Laute von Vögeln, die sie beispielsweise in Grenz- und Sicherheitsregionen ausstoßen, erkennt. Es ist damit sicherheitsrelevant,
weil es vor schädlichen Übergriffen oder feindlichem Eindringen warnen kann.
Wenn wir, meine Damen und Herren, über Forschungspolitik sprechen, sprechen wir schnell über die großen Dinge: über Forschungsschiffe im Packeis, über Supercomputer, über Quantentechnologien. Das alles kommt in diesem Haushalt vor, mit großen Zahlen. Aber kein Forschungsschiff macht eine Entdeckung, kein Supercomputer stellt sich selbst die entscheidende Frage, zumindest noch nicht. Am Anfang von Forschung und Fortschritt stehen Menschen – Menschen mit Neugier und Ideen und mit der Chance, etwas daraus zu machen.
Wir wissen heute nicht, was die nächste große Entdeckung sein wird oder wer sie machen wird. Wir können Erkenntnisse nicht bestellen; das ist das Besondere an Forschung. Aber wir können bestmögliche Voraussetzungen dafür schaffen, dass Neues entsteht für die Menschen – darum geht es in diesem Haushalt gleich doppelt –: Wir finanzieren nämlich die Arbeit von Forscherinnen und Forschern, und die wiederum erstreben dann Erkenntnisse für Menschen – medizinische, psychologische, physikalische, juristische, volkswirtschaftliche, historische, gesellschaftliche und in so viel mehr Disziplinen. Um all das geht es in diesem Haushalt.
Für das Forschungsministerium sind im Haushaltsentwurf 22 Milliarden Euro vorgesehen. Damit finanzieren wir BAföG, Studienplätze, Forschung an Hochschulen und Instituten. Wir finanzieren neue Hochschulgebäude, den neuen Forschungseisbrecher „Polarstern II“, die Forschung zu Frauengesundheit, den Austausch von Wissenschaft und Bevölkerung. Wir finanzieren, dass man aus Geschichte lernen kann. Vieles davon, so scheint es mir, ist heute wichtiger denn je.
Mit der Hightech Agenda Deutschland investieren wir deutlich mehr in Schlüsseltechnologien, von künstlicher Intelligenz und Mikroelektronik bis zu Biotechnologie und Quantentechnologien. Dafür ist über eine halbe Milliarde Euro mehr eingeplant – auch weil Deutschland und Europa resilient und handlungsfähig bleiben müssen.
Gute Forschungspolitik braucht neben neuen Investitionen auch Verlässlichkeit. Deshalb halten wir unsere langfristigen Zusagen ein: Der Pakt für Forschung und Innovation und der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre“ werden gestärkt.
Und für die nächste Förderentscheidung der Exzellenzstrategie sorgen wir finanziell vor.
Die wichtigste Voraussetzung für Forschung sind die Menschen, die kreativ sind, die forschen, lehren und lernen.
Deshalb stärkt dieser Haushalt auch das 1 000-Köpfe-Plus-Programm, mit dem wir Forscherinnen und Forscher aus der ganzen Welt die Möglichkeit bieten, in Deutschland zu forschen.
Und weil wir es uns nicht leisten können, dass ein Mensch auf Bildung verzichtet, weil das Geld nicht reicht, erhöhen wir das BAföG. Das ist eine Frage der Chancengerechtigkeit, aber nicht nur. Zukünftige Forschung braucht die besten Talente, und eine starke Wirtschaft braucht gut ausgebildete Fachkräfte. Deshalb bin ich froh, dass das Kabinett im August die BAföG-Reform auf den Weg gebracht hat. Um diese Reform haben wir sehr gerungen. Es war mir und der SPD-Fraktion ein Herzensanliegen, dass wir das Geld für die jungen Menschen erhöhen,
dass das BAföG nicht Teil der Sparpolitik wird. Und das, meine Damen und Herren, haben wir erreicht.
Die Wohnkostenpauschale steigt von 380 Euro auf 440 Euro. Der Grundbedarf wird auf 563 Euro angehoben. Die Elternfreibeträge werden zukünftig in jedem Jahr angehoben. Den zusätzlichen Finanzbedarf werden wir in den Beratungen des Haushalts noch aufnehmen. Wir machen das BAföG auch einfacher: Wir werden es bei der Antragstellung digitaler machen und mit weniger Bürokratie versehen; denn endlich fallen die Leistungsnachweise nach dem fünften Fachsemester weg.
Meine Damen und Herren, das sind konkrete Verbesserungen, die jungen Menschen das Leben leichter machen. Das BAföG ist keine beliebige Sozialleistung, es ist eine Investition in Chancengerechtigkeit und in die Zukunft unseres Landes. Wir wissen nicht, wer die nächste große Entdeckung macht. Vielleicht ist es der junge Mensch, der heute am Küchentisch sitzt und rechnet, ob er sich das Studium leisten kann. Wir sorgen dafür, dass das der Fall ist.
Genau deshalb, meine Damen und Herren, gehören Investitionen in Forschung und Investitionen in Bildung immer zusammen. Wer Zukunft gestalten will, muss in Technologien investieren – und in die Menschen, die aus ihnen Fortschritt machen. Wir freuen uns auf die anstehenden Haushaltsberatungen.
Zum Abschluss, meine Damen und Herren, möchte ich Ihnen noch erklären, dass das Projekt BirdNET ungewöhnliche Laute von Vögeln, die sie beispielsweise in Grenz- und Sicherheitsregionen ausstoßen, erkennt. Es ist damit sicherheitsrelevant,
weil es vor schädlichen Übergriffen oder feindlichem Eindringen warnen kann.