Dr. Julia Verlinden, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Werte Zuhörende! Die Landwirtschaft hat massiv unter den hohen Temperaturen und unter der Dürre dieses Sommers gelitten. Auch ich habe mich mit Landwirten ausgetauscht, deren Felder eher aussehen wie eine Steppe. Diese Rekordhitze und -trockenheit sind Folgen der Klimakrise und werden sich in Zukunft noch verstärken. Ungebremst wird diese Klimakrise zur existenziellen Bedrohung für unsere Landwirtschaft. Dieser Dürresommer muss Konsequenzen für Ihre Politik und für den Bundeshaushalt haben.
Herr Minister, uns eint das Ziel, dass die Landwirtschaft in Deutschland trotz der Herausforderungen auch weiterhin gesunde, bezahlbare und fair entlohnte Lebensmittel produzieren kann. Und wir teilen die Einschätzung, dass Krisenmanagement allein nicht ausreicht und langfristige, präventive Maßnahmen ebenfalls nötig sind. Und Sie sagen ja selbst: Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das stimmt. Aber wenn Sie nur auf die Ernte im nächsten Jahr gucken, ist das viel zu kurzsichtig – und es ist auch nicht angemessen angesichts der Planungssicherheit, die Landwirte brauchen. Wir brauchen eine zukunftsfähige Landwirtschaft – auch in 30, auch in 50, auch in 100 Jahren.
Jeder Bauer und jede Bäuerin in Deutschland weiß, dass sich die Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft in Zeiten der Klimakrise an intakten Böden entscheidet. Nur leider bildet auch das der Haushaltsentwurf so gar nicht ab. Sie kürzen ausgerechnet bei der klima- und wasserschonenden Landwirtschaft, anstatt für besseren Wasserrückhalt im Boden und für Humuserhalt zu kämpfen. Wenn Sie also jetzt Krisengeld in die Hand nehmen, Herr Minister, warum dann nicht auch mehr Geld für ein Programm „Klimafeste Böden“ zur besseren Wasseraufnahme und besseren Wasserspeicherfähigkeit?
Ad-hoc-Finanzhilfen oder Schadensausgleiche ersetzen natürlich nicht die notwendigen Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, die jetzt dringend für eine dauerhaft krisenfeste Landwirtschaft auf den Weg gebracht werden müssen.
Eine Agrarpolitik für zukunftsfähige Höfe und für eine widerstandsfähige Landwirtschaft setzt auch auf eine resiliente Natur. Wenn Sie wirklich Vorsorge, Anpassung und Krisenbewältigung zusammendenken wollen, dann müssten Sie mit dem Umweltminister an einem Strang ziehen,
dann müssten Sie die Wiederherstellungsverordnung und ein wirksames Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur endlich auf den Weg bringen.
Denn Ernährungssouveränität gelingt nur mit der Natur und nicht gegen sie.
Herr Minister, auch mit Blick auf letzten Sonntag müssen wir doch feststellen: Menschen erleben die Funktionsfähigkeit von Politik direkt vor Ort. Da frage ich mich schon, warum Sie zulasten der ländlichen Räume kürzen und sich in Brüssel nicht vehement für die Rettung des beliebten europäischen LEADER-Programms für die ländlichen Räume einsetzen, zum Beispiel, um auch weiterhin Jugendklubs oder Dorfläden und das Engagement der Menschen vor Ort zu finanzieren. Strategie ohne Geld hilft ebenso wenig wie Geld ohne Strategie.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, wir stehen am Anfang der parlamentarischen Haushaltsverhandlungen. Damit eine krisenfeste Landwirtschaft auch in Zukunft gesunde und bezahlbare Lebensmittel in Deutschland auskömmlich produzieren kann, müssen Sie mit diesem Haushalt langfristige und präventive Maßnahmen auf den Weg bringen. Wir werden Sie dabei gerne unterstützen, wenn Sie dazu bereit sind.
Vielen Dank.
Herr Minister, uns eint das Ziel, dass die Landwirtschaft in Deutschland trotz der Herausforderungen auch weiterhin gesunde, bezahlbare und fair entlohnte Lebensmittel produzieren kann. Und wir teilen die Einschätzung, dass Krisenmanagement allein nicht ausreicht und langfristige, präventive Maßnahmen ebenfalls nötig sind. Und Sie sagen ja selbst: Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das stimmt. Aber wenn Sie nur auf die Ernte im nächsten Jahr gucken, ist das viel zu kurzsichtig – und es ist auch nicht angemessen angesichts der Planungssicherheit, die Landwirte brauchen. Wir brauchen eine zukunftsfähige Landwirtschaft – auch in 30, auch in 50, auch in 100 Jahren.
Jeder Bauer und jede Bäuerin in Deutschland weiß, dass sich die Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft in Zeiten der Klimakrise an intakten Böden entscheidet. Nur leider bildet auch das der Haushaltsentwurf so gar nicht ab. Sie kürzen ausgerechnet bei der klima- und wasserschonenden Landwirtschaft, anstatt für besseren Wasserrückhalt im Boden und für Humuserhalt zu kämpfen. Wenn Sie also jetzt Krisengeld in die Hand nehmen, Herr Minister, warum dann nicht auch mehr Geld für ein Programm „Klimafeste Böden“ zur besseren Wasseraufnahme und besseren Wasserspeicherfähigkeit?
Ad-hoc-Finanzhilfen oder Schadensausgleiche ersetzen natürlich nicht die notwendigen Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, die jetzt dringend für eine dauerhaft krisenfeste Landwirtschaft auf den Weg gebracht werden müssen.
Eine Agrarpolitik für zukunftsfähige Höfe und für eine widerstandsfähige Landwirtschaft setzt auch auf eine resiliente Natur. Wenn Sie wirklich Vorsorge, Anpassung und Krisenbewältigung zusammendenken wollen, dann müssten Sie mit dem Umweltminister an einem Strang ziehen,
dann müssten Sie die Wiederherstellungsverordnung und ein wirksames Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur endlich auf den Weg bringen.
Denn Ernährungssouveränität gelingt nur mit der Natur und nicht gegen sie.
Herr Minister, auch mit Blick auf letzten Sonntag müssen wir doch feststellen: Menschen erleben die Funktionsfähigkeit von Politik direkt vor Ort. Da frage ich mich schon, warum Sie zulasten der ländlichen Räume kürzen und sich in Brüssel nicht vehement für die Rettung des beliebten europäischen LEADER-Programms für die ländlichen Räume einsetzen, zum Beispiel, um auch weiterhin Jugendklubs oder Dorfläden und das Engagement der Menschen vor Ort zu finanzieren. Strategie ohne Geld hilft ebenso wenig wie Geld ohne Strategie.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, wir stehen am Anfang der parlamentarischen Haushaltsverhandlungen. Damit eine krisenfeste Landwirtschaft auch in Zukunft gesunde und bezahlbare Lebensmittel in Deutschland auskömmlich produzieren kann, müssen Sie mit diesem Haushalt langfristige und präventive Maßnahmen auf den Weg bringen. Wir werden Sie dabei gerne unterstützen, wenn Sie dazu bereit sind.
Vielen Dank.