Julia Schneider, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja. Okay, das tut mir leid. Vielen Dank für den Hinweis. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind jetzt zurück im Umweltetat. Es geht um unsere Lebensgrundlagen und darum, wie sie aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Bei dieser Debatte frage ich mich: Ist denn eigentlich jedem klar, was die Stunde geschlagen hat nach diesem Hitzesommer, nach dem Wahlsonntag in Sachsen-Anhalt? Mir fällt es schwer, wieder zur Tagesordnung überzugehen,
und offensichtlich einigen anderen hier auch.
41,8 Grad in Sachsen-Anhalt,
extreme Hitze im Juni, bei der Wahl am Sonntag 43,8 Prozent für einen gesichert rechtsextremen Landesverband der AfD: Wir sind mittendrin in der Klimakrise, und wir sind auch mittendrin in einer Vertrauenskrise. Und die Bundesregierung? Na ja, business as usual. Das ist doch nicht zu fassen. Ja, hier gibt es Diskussionen zu diesen Themen, aber nicht der grundsätzlichen Art, wie ich sie mir wünsche.
Ich komme noch mal zurück zum Hitzesommer: 16 000 Hitzetote,
wirtschaftliche Schäden in Milliardenhöhe, verbrannte Landschaften, Niedrigwasser. Und der Umweltetat? Der schrumpft noch weiter.
Er ist sowieso schon verschwindend gering. Das Klimageld aus dem KTF soll Haushaltslöcher stopfen. Sie kürzen mit diesem Haushalt die Zukunft weg.
Ich frage mich: Wo bleibt die Antwort auf diesen Hitzesommer? Viele Reden haben wir gehört, viele Papiere haben wir gelesen – auch von den regierenden Parteien. Aber wir brauchen doch Maßnahmen. Es braucht Dank an die Menschen im Gesundheitswesen, statt sie als „Nutznießer“ zu beschimpfen.
Es braucht Gedenken an die Hitzetoten. Und es hätte einen Hitzegipfel gebraucht. Aber nein, vertane Chance!
Und dann gab es da diesen Moment, als der Kanzler sagte: „Wir werden alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen [...]“. Und jetzt ist er nicht mal da, wenn es um den Umwelt- und Klimaschutzetat geht.
Aber vielleicht können Sie es ihm mitgeben: Ich hatte darauf gehofft, dass auch er sich an Angela Merkel und ihren Fukushima-Moment erinnert, den Moment, an dem man erkannt hat, dass die Politik nicht mehr mit der Realität übereinstimmt, den Moment, an dem man eben umkehrt und Klimaschutz, Klimaanpassung und Naturschutz wirklich vorantreibt.
Das ist doch jetzt auch ein solcher Moment. Und auch der Sonntag war ein solcher Moment für die Demokratie, für unsere Politik in Deutschland, an dem die Bundesregierung sieht: Unsere Politik muss den Menschen wieder mehr in den Mittelpunkt stellen, ihn und seine Bedürfnisse ernst nehmen
und natürlich auch die Lebensgrundlagen schützen.
und offensichtlich einigen anderen hier auch.
41,8 Grad in Sachsen-Anhalt,
extreme Hitze im Juni, bei der Wahl am Sonntag 43,8 Prozent für einen gesichert rechtsextremen Landesverband der AfD: Wir sind mittendrin in der Klimakrise, und wir sind auch mittendrin in einer Vertrauenskrise. Und die Bundesregierung? Na ja, business as usual. Das ist doch nicht zu fassen. Ja, hier gibt es Diskussionen zu diesen Themen, aber nicht der grundsätzlichen Art, wie ich sie mir wünsche.
Ich komme noch mal zurück zum Hitzesommer: 16 000 Hitzetote,
wirtschaftliche Schäden in Milliardenhöhe, verbrannte Landschaften, Niedrigwasser. Und der Umweltetat? Der schrumpft noch weiter.
Er ist sowieso schon verschwindend gering. Das Klimageld aus dem KTF soll Haushaltslöcher stopfen. Sie kürzen mit diesem Haushalt die Zukunft weg.
Ich frage mich: Wo bleibt die Antwort auf diesen Hitzesommer? Viele Reden haben wir gehört, viele Papiere haben wir gelesen – auch von den regierenden Parteien. Aber wir brauchen doch Maßnahmen. Es braucht Dank an die Menschen im Gesundheitswesen, statt sie als „Nutznießer“ zu beschimpfen.
Es braucht Gedenken an die Hitzetoten. Und es hätte einen Hitzegipfel gebraucht. Aber nein, vertane Chance!
Und dann gab es da diesen Moment, als der Kanzler sagte: „Wir werden alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen [...]“. Und jetzt ist er nicht mal da, wenn es um den Umwelt- und Klimaschutzetat geht.
Aber vielleicht können Sie es ihm mitgeben: Ich hatte darauf gehofft, dass auch er sich an Angela Merkel und ihren Fukushima-Moment erinnert, den Moment, an dem man erkannt hat, dass die Politik nicht mehr mit der Realität übereinstimmt, den Moment, an dem man eben umkehrt und Klimaschutz, Klimaanpassung und Naturschutz wirklich vorantreibt.
Das ist doch jetzt auch ein solcher Moment. Und auch der Sonntag war ein solcher Moment für die Demokratie, für unsere Politik in Deutschland, an dem die Bundesregierung sieht: Unsere Politik muss den Menschen wieder mehr in den Mittelpunkt stellen, ihn und seine Bedürfnisse ernst nehmen
und natürlich auch die Lebensgrundlagen schützen.