Emmi Zeulner, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute den Bundeshaushalt fürs Bundesgesundheitsministerium, und – die Reden vorher haben es schon klargemacht – das geht natürlich nur eingebettet in die allgemeine Debatte zu Strukturreformen, Finanzreformen, die wir im Gesundheitswesen gerade aktuell vor der Brust haben.
Ich möchte mit einem Dank beginnen. Ich möchte dem Bundesgesundheitsminister danken, dass er zugehört hat. Er hat nämlich zugehört bei den pflegenden Angehörigen. Und ich bin ihm dankbar, dass er gleich von Anbeginn klargemacht hat, dass er bei der Kürzung für Rentenzuschüsse für pflegende Angehörige nicht mitmacht.
Ich danke dir, lieber Carsten, dass du dieses Thema ernst genommen hast und dass es dort beim jetzigen Stand bleibt.
Es ist auch ein wichtiges Zeichen, weil es ein frauenpolitisches Thema ist. Denn es sind gerade Frauen, die als pflegende Angehörige tätig sind. Es sind über 70 Prozent; es sind die Töchter und Schwiegertöchter in unserem Land. Es ist auch angemessen, dass wir hier gut aufpassen, damit niemand an anderer Stelle in Altersarmut abrutscht. Deswegen ist es eine wichtige Maßnahme.
Mein Herzensthema ist das Thema Pflege. In der jetzt anstehenden Pflegereform – auch wenn wir jetzt vor dem Hintergrund des Haushalts miteinander debattieren – sind zwei Stränge angelegt: zum einen, dass wir die Pflegekassen so ausstatten, dass sie weiterhin zahlungsfähig sind, und zum anderen Strukturreformen.
Wenn ich mir das Thema der Finanzen anschaue, dann wird klar, dass wir das gemeinsame Anliegen haben, dieses System in die Zukunft zu führen. Aber klar ist auch – und das hat der Bundesrechnungshof heute noch mal verdeutlicht –: Das kann nicht durch zusätzliche Darlehen gelingen. Denn auch der Bundesrechnungshof hat noch mal angemahnt, dass zusätzliche Darlehen dazu führen würden, dass man die Probleme einfach in die Zukunft verschiebt und eben nicht nachhaltige Lösungen schafft.
Deswegen werbe ich in diesem Zusammenhang noch mal für nachhaltige Lösungen; denn wir sind das deutsche Parlament. Natürlich wird das Parlament Gesetze, die vonseiten der Regierung kommen, verändern. Zum Beispiel müssen wir darüber sprechen, welche Möglichkeiten wir haben, die 5,5 Milliarden Euro, die in der Coronazeit aus den Rücklagen der Pflegeversicherung genommen wurden, in einem Prozess Stück für Stück der Pflegeversicherung zurückzugeben.
Das Zweite in diesem Bereich ist die Strukturreform. Auch da ist der Wille der Bevölkerung – noch mal bestätigt durch eine Allensbach-Umfrage – sehr deutlich: 70 Prozent der Menschen wünschen sich in einer Pflegesituation, dass sie eine pflegefachliche Unterstützung bekommen.
Da haben wir einfach bundesweit noch einen Flickenteppich. Es gibt Landkreise, die sind sehr gut aufgestellt. Es gibt Länder, die sind sehr gut aufgestellt. Und an anderer Stelle gibt es noch Luft nach oben. Deswegen ist eine wichtige Maßnahme die Pflegebegleitung im Sinne einer modernen Gemeindeschwester, die wir auf den Weg bringen.
Es ist auch ein wichtiges Thema, weil es ein Nahthema ist. Es bleibt dabei: Pflege ist ein Nahthema, so wie Freundschaft, Familie, Liebe. Deswegen ist es so wichtig. Danke, lieber Bundesminister, dass du dieses Thema sehr ernst nimmst!
Ich möchte mit einem Dank beginnen. Ich möchte dem Bundesgesundheitsminister danken, dass er zugehört hat. Er hat nämlich zugehört bei den pflegenden Angehörigen. Und ich bin ihm dankbar, dass er gleich von Anbeginn klargemacht hat, dass er bei der Kürzung für Rentenzuschüsse für pflegende Angehörige nicht mitmacht.
Ich danke dir, lieber Carsten, dass du dieses Thema ernst genommen hast und dass es dort beim jetzigen Stand bleibt.
Es ist auch ein wichtiges Zeichen, weil es ein frauenpolitisches Thema ist. Denn es sind gerade Frauen, die als pflegende Angehörige tätig sind. Es sind über 70 Prozent; es sind die Töchter und Schwiegertöchter in unserem Land. Es ist auch angemessen, dass wir hier gut aufpassen, damit niemand an anderer Stelle in Altersarmut abrutscht. Deswegen ist es eine wichtige Maßnahme.
Mein Herzensthema ist das Thema Pflege. In der jetzt anstehenden Pflegereform – auch wenn wir jetzt vor dem Hintergrund des Haushalts miteinander debattieren – sind zwei Stränge angelegt: zum einen, dass wir die Pflegekassen so ausstatten, dass sie weiterhin zahlungsfähig sind, und zum anderen Strukturreformen.
Wenn ich mir das Thema der Finanzen anschaue, dann wird klar, dass wir das gemeinsame Anliegen haben, dieses System in die Zukunft zu führen. Aber klar ist auch – und das hat der Bundesrechnungshof heute noch mal verdeutlicht –: Das kann nicht durch zusätzliche Darlehen gelingen. Denn auch der Bundesrechnungshof hat noch mal angemahnt, dass zusätzliche Darlehen dazu führen würden, dass man die Probleme einfach in die Zukunft verschiebt und eben nicht nachhaltige Lösungen schafft.
Deswegen werbe ich in diesem Zusammenhang noch mal für nachhaltige Lösungen; denn wir sind das deutsche Parlament. Natürlich wird das Parlament Gesetze, die vonseiten der Regierung kommen, verändern. Zum Beispiel müssen wir darüber sprechen, welche Möglichkeiten wir haben, die 5,5 Milliarden Euro, die in der Coronazeit aus den Rücklagen der Pflegeversicherung genommen wurden, in einem Prozess Stück für Stück der Pflegeversicherung zurückzugeben.
Das Zweite in diesem Bereich ist die Strukturreform. Auch da ist der Wille der Bevölkerung – noch mal bestätigt durch eine Allensbach-Umfrage – sehr deutlich: 70 Prozent der Menschen wünschen sich in einer Pflegesituation, dass sie eine pflegefachliche Unterstützung bekommen.
Da haben wir einfach bundesweit noch einen Flickenteppich. Es gibt Landkreise, die sind sehr gut aufgestellt. Es gibt Länder, die sind sehr gut aufgestellt. Und an anderer Stelle gibt es noch Luft nach oben. Deswegen ist eine wichtige Maßnahme die Pflegebegleitung im Sinne einer modernen Gemeindeschwester, die wir auf den Weg bringen.
Es ist auch ein wichtiges Thema, weil es ein Nahthema ist. Es bleibt dabei: Pflege ist ein Nahthema, so wie Freundschaft, Familie, Liebe. Deswegen ist es so wichtig. Danke, lieber Bundesminister, dass du dieses Thema sehr ernst nimmst!