Alexander Throm, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Abgeordneter Gysi, die Not muss bei der Linken groß sein, wenn man Sie ins Rennen schickt.
Sie haben heute eine Rede gehalten, die nicht nur billig, sondern auch unter Ihrer Würde war, Herr Gysi.
Sie müssen den Antisemitismusvorwurf der AfD nicht ernst nehmen, den von uns nicht, den von der SPD nicht. Aber Sie von den Linken sollten, wenn Sie noch ein bisschen Glaubwürdigkeit und Ehre im Leib haben, den Antisemitismusvorwurf des Zentralrats der Juden ernst nehmen. Dieser hat nämlich vor einer links geführten Regierung in Berlin gewarnt, weil er Angst vor einer Normalisierung des Judenhasses hat, werte Kolleginnen und Kollegen.
Da wundert es mich schon sehr, wenn ein weiterer Abgeordneter der Linkspartei, der Kollege Ramelow, in die Medien geht und sagt, dass er dafür keinerlei Verständnis hat.
Ich will darauf hinweisen, dass es in Deutschland die durchaus gut gewählte Übung gibt, dass wir aufgrund unserer Geschichte sehr genau auf das hören, was uns der Zentralrat der Juden mitteilen will. Und wer das so schnell wegwischt, der verharmlost auch ein Stück weit, welche Geschichte wir in Deutschland mit uns herumtragen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich finde es umso bemerkenswerter, dass die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages, die ehemalige Kollegin Petra Pau, hier die notwendige Haltung gezeigt hat.
Das genießt unseren Respekt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ja, und wenn ich, schwer vorstellbar, Mitglied eines arabischen Clans wäre, würde ich auch die Linkspartei wählen, selbstverständlich. Die Linken wollen die Polizei reduzieren, die wollen den Verfassungsschutz abschaffen. Sie wollen offene, unbegrenzte Einwanderung, damit die Clans noch größer werden.
Sie sind offen antisemitisch und bekämpfen Israel. Das alles ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land.
Sie, die Linkspartei, wenn Sie tatsächlich regieren würden, sind ein Sicherheitsrisiko für unser Land, und nicht nur für Berlin.
Der Abgeordnete Koçak ist doch nur die Spitze des Eisbergs.
Er war zu ungeschickt und hat sich dabei erwischen lassen. Es gibt eine strukturelle und strategische Partnerschaft zwischen großen Teilen der Linkspartei hier in Berlin und der Organisierten Kriminalität und den Clans.
Sie sind propalästinensisch, antijüdisch, antiisraelisch. Es gibt Netzwerke zwischen den propalästinensischen Organisationen und den Clans und zwischen den Clans und Ihren Parteigliederungen, vor allem hier in Berlin, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Deshalb – wir haben das heute Morgen im Innenausschuss beraten – müssen wir ernsthaft prüfen, ob zumindest die Berliner Linkspartei wieder Anlass gibt, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Sie haben heute eine Rede gehalten, die nicht nur billig, sondern auch unter Ihrer Würde war, Herr Gysi.
Sie müssen den Antisemitismusvorwurf der AfD nicht ernst nehmen, den von uns nicht, den von der SPD nicht. Aber Sie von den Linken sollten, wenn Sie noch ein bisschen Glaubwürdigkeit und Ehre im Leib haben, den Antisemitismusvorwurf des Zentralrats der Juden ernst nehmen. Dieser hat nämlich vor einer links geführten Regierung in Berlin gewarnt, weil er Angst vor einer Normalisierung des Judenhasses hat, werte Kolleginnen und Kollegen.
Da wundert es mich schon sehr, wenn ein weiterer Abgeordneter der Linkspartei, der Kollege Ramelow, in die Medien geht und sagt, dass er dafür keinerlei Verständnis hat.
Ich will darauf hinweisen, dass es in Deutschland die durchaus gut gewählte Übung gibt, dass wir aufgrund unserer Geschichte sehr genau auf das hören, was uns der Zentralrat der Juden mitteilen will. Und wer das so schnell wegwischt, der verharmlost auch ein Stück weit, welche Geschichte wir in Deutschland mit uns herumtragen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich finde es umso bemerkenswerter, dass die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages, die ehemalige Kollegin Petra Pau, hier die notwendige Haltung gezeigt hat.
Das genießt unseren Respekt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ja, und wenn ich, schwer vorstellbar, Mitglied eines arabischen Clans wäre, würde ich auch die Linkspartei wählen, selbstverständlich. Die Linken wollen die Polizei reduzieren, die wollen den Verfassungsschutz abschaffen. Sie wollen offene, unbegrenzte Einwanderung, damit die Clans noch größer werden.
Sie sind offen antisemitisch und bekämpfen Israel. Das alles ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land.
Sie, die Linkspartei, wenn Sie tatsächlich regieren würden, sind ein Sicherheitsrisiko für unser Land, und nicht nur für Berlin.
Der Abgeordnete Koçak ist doch nur die Spitze des Eisbergs.
Er war zu ungeschickt und hat sich dabei erwischen lassen. Es gibt eine strukturelle und strategische Partnerschaft zwischen großen Teilen der Linkspartei hier in Berlin und der Organisierten Kriminalität und den Clans.
Sie sind propalästinensisch, antijüdisch, antiisraelisch. Es gibt Netzwerke zwischen den propalästinensischen Organisationen und den Clans und zwischen den Clans und Ihren Parteigliederungen, vor allem hier in Berlin, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Deshalb – wir haben das heute Morgen im Innenausschuss beraten – müssen wir ernsthaft prüfen, ob zumindest die Berliner Linkspartei wieder Anlass gibt, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, liebe Kolleginnen und Kollegen.