Dr. Thomas Gebhart, MdB, CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir alle haben diesen Sommer erlebt: Felder, die vertrocknet sind, Bäche ohne Wasser, die Waldbrände, Hitze, die phasenweise unerträglich war und die am Ende mehrere Tausend Menschen das Leben gekostet hat. Dieser Hitzesommer hat uns einmal mehr deutlich gemacht, welch gewaltige Herausforderung diese globale Erderwärmung ist. Und er hat uns einmal mehr gemahnt: Es braucht entschiedenes politisches Handeln.
Die CO2-Emissionen müssen weltweit sinken. Auch wir bei uns müssen die CO2-Emissionen Schritt für Schritt weiter reduzieren, aber – und das ist, glaube ich, mindestens genauso entscheidend – auf eine Art und Weise, dass die Wirtschaft damit zurechtkommt, dass die Wettbewerbsfähigkeit nicht verloren geht, sodass wir starke Wirtschaft und Klimaschutz in Einklang bringen. Darauf kommt es an. Und genau deswegen ist es so wichtig, dass in diesen Tagen in Europa der Emissionshandel, das zentrale Instrument in diesem Bereich, reformiert, modernisiert wird und dass wir uns hier in Deutschland genau auch dafür starkmachen.
Genauso wichtig ist es, dass wir den Emissionshandel für Gebäude und Verkehr europäisch machen. Wir haben das schon in Deutschland, aber wir würden davon profitieren: nicht nur das Klima, sondern auch unsere Wirtschaft. Es würde für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen, wenn wir in Europa gemeinsame Regeln in diesem Bereich hätten. Die Preise für die CO2-Emissionen würden – nach allem, was heute auf dem Tisch liegt – dann eher zurückgehen. Sie würden niedriger sein als die, die wir heute in Deutschland haben.
Deswegen würde ich mir wünschen, dass sich alle Parteien, alle Fraktionen hier aus dem deutschen Parlament in Europa genau dafür starkmachen; denn es liegt in unserem Interesse.
Und jetzt muss ich Sie anschauen.
– Ja, Sie alle von der AfD.
Sie haben in Ihren Beiträgen heute wieder deutlich gemacht: Sie ignorieren das Thema Klimaschutz und die damit verbundenen Herausforderungen,
und das ist eigentlich unverantwortlich. Sie riskieren damit die Zukunft unserer Kinder.
Alles, was Sie sagen, ist: „Klimaschutz auf null“, und damit gefährden Sie am Ende auch den langfristigen Wohlstand bei uns hier im Land und darüber hinaus.
Wir müssen nicht nur die CO2-Emissionen reduzieren, sondern – auch das mahnt uns dieser Hitzesommer – wir müssen uns anpassen an die Folgen des Klimawandels. Das ist kein neues Thema. Wir haben in Rheinland-Pfalz, wo ich herkomme, vor 20 Jahren im Landtag eine Enquete-Kommission zu den Folgen des Klimawandels ins Leben gerufen. Und es ist in den letzten Jahren auch eine ganze Menge passiert.
Das reicht aber noch nicht.
Jede Ebene muss ihre Hausaufgaben machen, der Bund, die Länder, die Kommunen, und dann kommen wir, glaube ich, insgesamt gut voran.
Herzlichen Dank.
Die CO2-Emissionen müssen weltweit sinken. Auch wir bei uns müssen die CO2-Emissionen Schritt für Schritt weiter reduzieren, aber – und das ist, glaube ich, mindestens genauso entscheidend – auf eine Art und Weise, dass die Wirtschaft damit zurechtkommt, dass die Wettbewerbsfähigkeit nicht verloren geht, sodass wir starke Wirtschaft und Klimaschutz in Einklang bringen. Darauf kommt es an. Und genau deswegen ist es so wichtig, dass in diesen Tagen in Europa der Emissionshandel, das zentrale Instrument in diesem Bereich, reformiert, modernisiert wird und dass wir uns hier in Deutschland genau auch dafür starkmachen.
Genauso wichtig ist es, dass wir den Emissionshandel für Gebäude und Verkehr europäisch machen. Wir haben das schon in Deutschland, aber wir würden davon profitieren: nicht nur das Klima, sondern auch unsere Wirtschaft. Es würde für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen, wenn wir in Europa gemeinsame Regeln in diesem Bereich hätten. Die Preise für die CO2-Emissionen würden – nach allem, was heute auf dem Tisch liegt – dann eher zurückgehen. Sie würden niedriger sein als die, die wir heute in Deutschland haben.
Deswegen würde ich mir wünschen, dass sich alle Parteien, alle Fraktionen hier aus dem deutschen Parlament in Europa genau dafür starkmachen; denn es liegt in unserem Interesse.
Und jetzt muss ich Sie anschauen.
– Ja, Sie alle von der AfD.
Sie haben in Ihren Beiträgen heute wieder deutlich gemacht: Sie ignorieren das Thema Klimaschutz und die damit verbundenen Herausforderungen,
und das ist eigentlich unverantwortlich. Sie riskieren damit die Zukunft unserer Kinder.
Alles, was Sie sagen, ist: „Klimaschutz auf null“, und damit gefährden Sie am Ende auch den langfristigen Wohlstand bei uns hier im Land und darüber hinaus.
Wir müssen nicht nur die CO2-Emissionen reduzieren, sondern – auch das mahnt uns dieser Hitzesommer – wir müssen uns anpassen an die Folgen des Klimawandels. Das ist kein neues Thema. Wir haben in Rheinland-Pfalz, wo ich herkomme, vor 20 Jahren im Landtag eine Enquete-Kommission zu den Folgen des Klimawandels ins Leben gerufen. Und es ist in den letzten Jahren auch eine ganze Menge passiert.
Das reicht aber noch nicht.
Jede Ebene muss ihre Hausaufgaben machen, der Bund, die Länder, die Kommunen, und dann kommen wir, glaube ich, insgesamt gut voran.
Herzlichen Dank.