Enrico Komning, MdB, AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Gut, dass Sie heute dabei sind; das finde ich wirklich toll. Meine Damen und Herren Kollegen! Die sogenannte „sozialökologische Transformation“ soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung in eine sogenannte „sozialökologische Marktwirtschaft“ münden. Mit Ihren „grünen Leitmärkten“ geben Sie vor, was produziert wird. Mit Klimaschutzverträgen geben Sie vor, wie produziert wird. Das, meine Damen und Herren, hat mit Marktwirtschaft nichts mehr zu tun, umso mehr mit neosozialistischer Planwirtschaft.
Die praktischen Folgen kriegen Deutschland und seine Bürger derzeit am eigenen Leib zu spüren: das Ausplündern der Menschen, Deindustrialisierung. Und Sie feiern sich für die Reduzierung der CO2-Emissionen. Ernsthaft? Ich meine, Ihre „nachhaltige“ Abwrackpolitik ist dafür verantwortlich und sonst nichts.
Wie wenig Sie in der Bundesregierung mit Wissen, mit ökonomischem Sachverstand am Hut haben, wie sehr Sie im Nebel stochern, sieht man an den Antworten zu unserer Großen Anfrage, die wir hier heute debattieren. Es ist, meine Damen und Herren, ein Armutszeugnis.
Ein Beispiel. Auf die Frage, wie sich denn die Rahmenbedingungen der sogenannten „sozialökologischen Marktwirtschaft“ konkret von denen der klassischen sozialen Marktwirtschaft unterscheiden, antworten Sie – ich darf mit Erlaubnis der Präsidentin zitieren –:
„Die Bundesregierung führt keine Auseinandersetzung mit abstrakten Konzeptionen …, ob und inwieweit dadurch Unterschiede zu Rahmenbedingungen einzelner theoretischer wirtschaftspolitischer Konzeptionen entstehen.“
Zum Mitschreiben, meine Damen und Herren: Die Bundesregierung will die deutsche Wirtschaftsordnung ändern, setzt sich aber offenbar nicht damit auseinander, was diese Wirtschaftsordnung eigentlich ausmacht.
Oder: Der Bundeswirtschaftsminister schreibt in seinem Jahreswirtschaftsbericht – und ich darf nochmals zitieren –: „Der Weg zur Klimaneutralität“ ist eine „unbedingte Voraussetzung für unsere Freiheit“.
Wir haben da mal nachgefragt. Und Ihr Ministerium, Herr Minister, sagt: Die Freiheit muss heute durch Klimamaßnahmen eingeschränkt werden, um die globale Erwärmung zu begrenzen. – Ja, was denn nun? Freiheit oder Einschränkung der Freiheit?
Meine Damen und Herren, diese Große Anfrage ist geprägt von Nichtbeantwortung der wesentlichen Fragestellungen. Die Antworten, die kommen, sind Ausdruck von blanker Unwissenheit, von Ignoranz gegenüber der Opposition und Arroganz gegenüber dem Souverän, dem Volk.
Ich hoffe, dass Sie da oben, Sie auf den Tribünen, und Sie vor den Bildschirmen sich diese Anfrage mal zu Gemüte führen. Sie ist unter der Drucksachennummer 20/9192 im Internet zu finden. Und glauben Sie mir: Die Lektüre wird Sie fassungslos zurücklassen.
Die Freiheit der Menschen wird durch diese Regierung akut bedroht. Dagegen müssen wir uns wehren. Nicht dass der Guru der Grünen, Klaus Schwab, der Gründer des hochgelobten Weltwirtschaftsforums,
der Vordenker des Great Reset, am Ende recht behält mit seiner Orwell’schen Prognose:
Ihr werdet nichts mehr besitzen, aber ihr werdet glücklich sein.
Die mutwillige Erhöhung der Energiepreise, das Heizungsgesetz: Das sind kalte Enteignungen. Eigentum, meine Damen und Herren, ist aber die Grundlage von Freiheit. Deshalb unser flankierender Antrag, um Privateigentum zu schützen, um unsere marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung zu schützen, um unser aller Freiheit zu schützen.
Vielen Dank.
Die praktischen Folgen kriegen Deutschland und seine Bürger derzeit am eigenen Leib zu spüren: das Ausplündern der Menschen, Deindustrialisierung. Und Sie feiern sich für die Reduzierung der CO2-Emissionen. Ernsthaft? Ich meine, Ihre „nachhaltige“ Abwrackpolitik ist dafür verantwortlich und sonst nichts.
Wie wenig Sie in der Bundesregierung mit Wissen, mit ökonomischem Sachverstand am Hut haben, wie sehr Sie im Nebel stochern, sieht man an den Antworten zu unserer Großen Anfrage, die wir hier heute debattieren. Es ist, meine Damen und Herren, ein Armutszeugnis.
Ein Beispiel. Auf die Frage, wie sich denn die Rahmenbedingungen der sogenannten „sozialökologischen Marktwirtschaft“ konkret von denen der klassischen sozialen Marktwirtschaft unterscheiden, antworten Sie – ich darf mit Erlaubnis der Präsidentin zitieren –:
„Die Bundesregierung führt keine Auseinandersetzung mit abstrakten Konzeptionen …, ob und inwieweit dadurch Unterschiede zu Rahmenbedingungen einzelner theoretischer wirtschaftspolitischer Konzeptionen entstehen.“
Zum Mitschreiben, meine Damen und Herren: Die Bundesregierung will die deutsche Wirtschaftsordnung ändern, setzt sich aber offenbar nicht damit auseinander, was diese Wirtschaftsordnung eigentlich ausmacht.
Oder: Der Bundeswirtschaftsminister schreibt in seinem Jahreswirtschaftsbericht – und ich darf nochmals zitieren –: „Der Weg zur Klimaneutralität“ ist eine „unbedingte Voraussetzung für unsere Freiheit“.
Wir haben da mal nachgefragt. Und Ihr Ministerium, Herr Minister, sagt: Die Freiheit muss heute durch Klimamaßnahmen eingeschränkt werden, um die globale Erwärmung zu begrenzen. – Ja, was denn nun? Freiheit oder Einschränkung der Freiheit?
Meine Damen und Herren, diese Große Anfrage ist geprägt von Nichtbeantwortung der wesentlichen Fragestellungen. Die Antworten, die kommen, sind Ausdruck von blanker Unwissenheit, von Ignoranz gegenüber der Opposition und Arroganz gegenüber dem Souverän, dem Volk.
Ich hoffe, dass Sie da oben, Sie auf den Tribünen, und Sie vor den Bildschirmen sich diese Anfrage mal zu Gemüte führen. Sie ist unter der Drucksachennummer 20/9192 im Internet zu finden. Und glauben Sie mir: Die Lektüre wird Sie fassungslos zurücklassen.
Die Freiheit der Menschen wird durch diese Regierung akut bedroht. Dagegen müssen wir uns wehren. Nicht dass der Guru der Grünen, Klaus Schwab, der Gründer des hochgelobten Weltwirtschaftsforums,
der Vordenker des Great Reset, am Ende recht behält mit seiner Orwell’schen Prognose:
Ihr werdet nichts mehr besitzen, aber ihr werdet glücklich sein.
Die mutwillige Erhöhung der Energiepreise, das Heizungsgesetz: Das sind kalte Enteignungen. Eigentum, meine Damen und Herren, ist aber die Grundlage von Freiheit. Deshalb unser flankierender Antrag, um Privateigentum zu schützen, um unsere marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung zu schützen, um unser aller Freiheit zu schützen.
Vielen Dank.