Michael Kellner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Quelle: Deutscher Bundestag nach den Nutzungsbedingungen 7:13
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Ich wollte gerade dazu ansetzen, lieber Herr Kuban, Friedrich Merz einmal zu loben. Ich finde, Friedrich Merz hat anders als sein Vorgänger Olaf Scholz eine sehr klare Position zu Nord Stream 2 eingenommen. Das fand ich richtig und gut;
das habe ich auch gelobt.
Ich finde aber – und das ist meine große Sorge; das haben wir ja gerade schon besprochen –: Sie sind auf dem transatlantischen Auge blind, oder Sie kneifen es zu, oder Sie blinzeln.
Ihr Fraktionsvorsitzender, Jens Spahn, findet sich ja ziemlich mega, aber eigentlich ist er ziemlich MAGA.
Der geht zu Trumps Krönungsmesse und lobt Donald Trump. Er schmückt sich mit Freundschaften zu Trump-Buddys.
– Hören Sie mir doch zu. – Er hat selbst Verständnis für die Position von Donald Trump zu Grönland. Und das finde ich nun wirklich, wirklich die falsche Positionierung.
Ich will Ihnen das einmal sehr deutlich und sehr klar sagen:
Jens Spahn sollte aufpassen, dass er nicht da endet, wo Gerhard Schröder endete, nämlich als Putin-Freund, Putin-Versteher und Putin-Verteidiger.
Ich habe den Eindruck, Jens Spahn droht zum besten Trump-Versteher zu werden,
und das ist falsch, das ist wirklich falsch. Passen Sie auf, dass Sie für unser Land nicht falsch abbiegen.
Und es geht doch nicht nur um einen Fall – Stichwort „Sunoco“ –, sondern wir sehen doch: Uniper muss als Auflage Anteile der OPAL-Pipeline verkaufen. Wir hören immer wieder Gerüchte, wer hier in Deutschland Raffinerien übernehmen will. Wir hören auch immer wieder, dass es Bestrebungen der Amerikaner gab, die Nord-Stream-2-Pipeline zu erwerben.
Hier geht es aber nicht darum, auf dem Schulhof Sammelkarten zu tauschen. Nein, hier geht es wirklich ernsthaft um die Sicherheit Deutschlands und Europas. Wir als Europa dürfen nicht abhängig sein. Wir brauchen Energiesouveränität.
Diese verteidigen wir hier gemeinsam. Infrastruktur gehört in europäische und deutsche Hände.
Dieser Punkt ist mir sehr wichtig; denn wir haben doch in unserem Regierungshandeln gemerkt, was es für eine Aufgabe war, uns aus dieser Abhängigkeit von Russland zu befreien.
Und ich möchte, dass eine übernächste Regierung nicht die gleichen Fehler macht und da wieder ansetzen muss. Deswegen bleiben erneuerbare Energien – Freiheitsenergien! – richtig. Diesen Weg müssen wir gehen. Und wir dürfen uns auch bei den fossilen Energien nicht von einem einzigen Lieferanten abhängig machen; das schadet unserem Land.
Herzlichen Dank.
das habe ich auch gelobt.
Ich finde aber – und das ist meine große Sorge; das haben wir ja gerade schon besprochen –: Sie sind auf dem transatlantischen Auge blind, oder Sie kneifen es zu, oder Sie blinzeln.
Ihr Fraktionsvorsitzender, Jens Spahn, findet sich ja ziemlich mega, aber eigentlich ist er ziemlich MAGA.
Der geht zu Trumps Krönungsmesse und lobt Donald Trump. Er schmückt sich mit Freundschaften zu Trump-Buddys.
– Hören Sie mir doch zu. – Er hat selbst Verständnis für die Position von Donald Trump zu Grönland. Und das finde ich nun wirklich, wirklich die falsche Positionierung.
Ich will Ihnen das einmal sehr deutlich und sehr klar sagen:
Jens Spahn sollte aufpassen, dass er nicht da endet, wo Gerhard Schröder endete, nämlich als Putin-Freund, Putin-Versteher und Putin-Verteidiger.
Ich habe den Eindruck, Jens Spahn droht zum besten Trump-Versteher zu werden,
und das ist falsch, das ist wirklich falsch. Passen Sie auf, dass Sie für unser Land nicht falsch abbiegen.
Und es geht doch nicht nur um einen Fall – Stichwort „Sunoco“ –, sondern wir sehen doch: Uniper muss als Auflage Anteile der OPAL-Pipeline verkaufen. Wir hören immer wieder Gerüchte, wer hier in Deutschland Raffinerien übernehmen will. Wir hören auch immer wieder, dass es Bestrebungen der Amerikaner gab, die Nord-Stream-2-Pipeline zu erwerben.
Hier geht es aber nicht darum, auf dem Schulhof Sammelkarten zu tauschen. Nein, hier geht es wirklich ernsthaft um die Sicherheit Deutschlands und Europas. Wir als Europa dürfen nicht abhängig sein. Wir brauchen Energiesouveränität.
Diese verteidigen wir hier gemeinsam. Infrastruktur gehört in europäische und deutsche Hände.
Dieser Punkt ist mir sehr wichtig; denn wir haben doch in unserem Regierungshandeln gemerkt, was es für eine Aufgabe war, uns aus dieser Abhängigkeit von Russland zu befreien.
Und ich möchte, dass eine übernächste Regierung nicht die gleichen Fehler macht und da wieder ansetzen muss. Deswegen bleiben erneuerbare Energien – Freiheitsenergien! – richtig. Diesen Weg müssen wir gehen. Und wir dürfen uns auch bei den fossilen Energien nicht von einem einzigen Lieferanten abhängig machen; das schadet unserem Land.
Herzlichen Dank.