Michael Kellner, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Okay. An mir lag es nicht. Also: Schade!
Was ich sagen will: Wir hätten ja auch die Gemeinsamkeiten betonen können; denn natürlich – das sagt ja auch das Pariser Klimaabkommen; das sagt der Weltklimarat – brauchen wir CCS für unvermeidbare Emissionen im Zement- und im Kalkbereich. Das ist ja richtig, und das brauchen wir.
Aber was wir genauso brauchen, bevor wir das CO2 durch die Schornsteine jagen und es dann teuer wieder einfangen, ist doch der richtige Ansatz, beim Klimaschutz ernst zu machen und CO2 zu vermeiden.
Deswegen ist es so wichtig, dass wir bei Gaskraftwerken beispielsweise auf grünen Wasserstoff umstellen. Meine Sorge ist: CCS zerstört uns den Hochlauf von Wasserstoff.
Und ich hoffe, das wollen wir alle nicht.
Wir sehen die Bedeutung von CCS. Aber noch viel wichtiger ist, dass wir harte und klare Rahmenbedingungen für den Klimaschutz stellen. Ich finde es bedauerlich, dass gestern in Brüssel die Einigung zum Thema Klima so verwässert wurde. Der ETS II wird um ein Jahr geschoben. Die Anrechnung von Emissionen außerhalb Europas wird auf bis zu 5 Prozentpunkte erhöht. Das ist ein fatales Zeichen. Und es war die Bundesregierung, die in den letzten Monaten so gebremst hat. Wir hätten viel ehrgeiziger, viel schneller sein können, wenn wir schon vor Monaten im Umweltministerrat die Klimaschutzziele beschlossen hätten.
Ich habe heute wahrgenommen, dass es den Stahlgipfel gab. Friedrich Merz hat gesagt, er werde sich im Nachgang des Stahlgipfels dafür einsetzen, dass CO2-armer Stahl verbaut wird bei bröselnden Brücken, bei Bahnschwellen. Er werde sich in Europa dafür einsetzen. Aber er muss gar nicht nach Brüssel gehen. Er kann sich ja bei der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche dafür einsetzen, dass wir im Vergaberechtstransformationsgesetz sicherstellen, dass für jede Brücke, die in Deutschland saniert oder neu gebaut wird, grüner CO2-armer Stahl verwendet wird, dass für jede Eisenbahnstrecke, die saniert oder neu gebaut wird, grüner Stahl verwendet wird.
Das ist ein Beitrag zur Vermeidung von Emissionen. Das ist ein Beitrag zum Klimaschutz. Und das ist ein Beitrag, gut bezahlte Jobs in Deutschland zu erhalten.
Herzlichen Dank.
Was ich sagen will: Wir hätten ja auch die Gemeinsamkeiten betonen können; denn natürlich – das sagt ja auch das Pariser Klimaabkommen; das sagt der Weltklimarat – brauchen wir CCS für unvermeidbare Emissionen im Zement- und im Kalkbereich. Das ist ja richtig, und das brauchen wir.
Aber was wir genauso brauchen, bevor wir das CO2 durch die Schornsteine jagen und es dann teuer wieder einfangen, ist doch der richtige Ansatz, beim Klimaschutz ernst zu machen und CO2 zu vermeiden.
Deswegen ist es so wichtig, dass wir bei Gaskraftwerken beispielsweise auf grünen Wasserstoff umstellen. Meine Sorge ist: CCS zerstört uns den Hochlauf von Wasserstoff.
Und ich hoffe, das wollen wir alle nicht.
Wir sehen die Bedeutung von CCS. Aber noch viel wichtiger ist, dass wir harte und klare Rahmenbedingungen für den Klimaschutz stellen. Ich finde es bedauerlich, dass gestern in Brüssel die Einigung zum Thema Klima so verwässert wurde. Der ETS II wird um ein Jahr geschoben. Die Anrechnung von Emissionen außerhalb Europas wird auf bis zu 5 Prozentpunkte erhöht. Das ist ein fatales Zeichen. Und es war die Bundesregierung, die in den letzten Monaten so gebremst hat. Wir hätten viel ehrgeiziger, viel schneller sein können, wenn wir schon vor Monaten im Umweltministerrat die Klimaschutzziele beschlossen hätten.
Ich habe heute wahrgenommen, dass es den Stahlgipfel gab. Friedrich Merz hat gesagt, er werde sich im Nachgang des Stahlgipfels dafür einsetzen, dass CO2-armer Stahl verbaut wird bei bröselnden Brücken, bei Bahnschwellen. Er werde sich in Europa dafür einsetzen. Aber er muss gar nicht nach Brüssel gehen. Er kann sich ja bei der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche dafür einsetzen, dass wir im Vergaberechtstransformationsgesetz sicherstellen, dass für jede Brücke, die in Deutschland saniert oder neu gebaut wird, grüner CO2-armer Stahl verwendet wird, dass für jede Eisenbahnstrecke, die saniert oder neu gebaut wird, grüner Stahl verwendet wird.
Das ist ein Beitrag zur Vermeidung von Emissionen. Das ist ein Beitrag zum Klimaschutz. Und das ist ein Beitrag, gut bezahlte Jobs in Deutschland zu erhalten.
Herzlichen Dank.