Christian Moser, MdB, CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Klimakonferenz in Belém steht vor der Tür, und eines kann man allen Unkenrufen zum Trotz feststellen: Multilateralismus funktioniert immer noch, auch beim Klimaschutz.
Auch wenn sich momentan einige abkapseln: Klimaschutz ist in der Welt angekommen. Kanada will bis 2050 klimaneutral werden, auch Japan und Australien. Auch in den USA – auch wenn Sie das immer als Beispiel anführen – haben sich ungefähr die Hälfte der Bundesstaaten strenge Klimagesetze und Klimaziele gegeben. Selbst China will bis 2060 CO2-neutral werden. Die Behauptung, dass sich Deutschland und Europa auf einem Irrweg befinden, ist nichts anderes als eine populistische Mär.
Auch industriepolitisch – das muss man sich vor Augen halten – würde ein Rollback mittlerweile langfristige Strategien und Investitionen vieler Industrieunternehmen zunichtemachen. Klimaschutz wird in den nächsten Jahren noch viel stärker als jetzt schon zum Business Case werden, und die Chance müssen wir doch weltweit nutzen.
Natürlich müssen wir diesen Prozess kritisch überwachen und gegebenenfalls korrigieren. Der Bundeskanzler hat sich klar zu den europäischen Zielen bekannt, aber der Weg dorthin – das sieht man, wenn man sich zum Beispiel die chemische Industrie anschaut – ist mitunter nicht ganz einfach. Es bringt nichts, wenn wir in Deutschland und in Europa kalte Dekarbonisierung betreiben, nach dem Motto „Hier abbauen, woanders mit fossiler Infrastruktur wieder aufbauen“.
Änderungen sind deshalb dort richtig, wo ein Umstieg schwierig ist oder Überforderung droht. Deshalb – und da danke ich auch Umweltminister Schneider – ist die heutige Entscheidung der EU-Umweltminister – die Beratungen begannen schon gestern – ein kluger Kompromiss auf dem Weg zu Klimaneutralität, der Wirtschaft und Klimaschutz gerecht wird.
Die Devise ist: Korrekturen „mit dem Skalpell, nicht mit dem Totschläger“. Dieses Zitat stammt nicht von mir, sondern es stammt von Markus Steilemann, dem Präsidenten des Verbandes der Chemischen Industrie, der den europäischen Emissionshandel übrigens ausdrücklich unterstützt.
Bei der anstehenden Klimakonferenz geht es wahrscheinlich um das Endspiel um die grünen Lungen. Die verbliebenen feuchten tropischen Wälder in Amazonien, im Kongobecken und in Südostasien leisten einen unverzichtbaren Beitrag für den Klimaschutz. Zudem beherbergen sie etwa 80 Prozent der globalen terrestrischen Biodiversität. Tag für Tag verlieren wir hier Flächen. Deswegen ist es auch im Sinne der Bewahrung der Schöpfung, wenn wir den brasilianischen Vorschlag eines Regenwaldinvestitionsfonds unterstützen. Danke, dass Deutschland das macht. In diesem Sinne: Packen wir’s an!
Danke.
Auch wenn sich momentan einige abkapseln: Klimaschutz ist in der Welt angekommen. Kanada will bis 2050 klimaneutral werden, auch Japan und Australien. Auch in den USA – auch wenn Sie das immer als Beispiel anführen – haben sich ungefähr die Hälfte der Bundesstaaten strenge Klimagesetze und Klimaziele gegeben. Selbst China will bis 2060 CO2-neutral werden. Die Behauptung, dass sich Deutschland und Europa auf einem Irrweg befinden, ist nichts anderes als eine populistische Mär.
Auch industriepolitisch – das muss man sich vor Augen halten – würde ein Rollback mittlerweile langfristige Strategien und Investitionen vieler Industrieunternehmen zunichtemachen. Klimaschutz wird in den nächsten Jahren noch viel stärker als jetzt schon zum Business Case werden, und die Chance müssen wir doch weltweit nutzen.
Natürlich müssen wir diesen Prozess kritisch überwachen und gegebenenfalls korrigieren. Der Bundeskanzler hat sich klar zu den europäischen Zielen bekannt, aber der Weg dorthin – das sieht man, wenn man sich zum Beispiel die chemische Industrie anschaut – ist mitunter nicht ganz einfach. Es bringt nichts, wenn wir in Deutschland und in Europa kalte Dekarbonisierung betreiben, nach dem Motto „Hier abbauen, woanders mit fossiler Infrastruktur wieder aufbauen“.
Änderungen sind deshalb dort richtig, wo ein Umstieg schwierig ist oder Überforderung droht. Deshalb – und da danke ich auch Umweltminister Schneider – ist die heutige Entscheidung der EU-Umweltminister – die Beratungen begannen schon gestern – ein kluger Kompromiss auf dem Weg zu Klimaneutralität, der Wirtschaft und Klimaschutz gerecht wird.
Die Devise ist: Korrekturen „mit dem Skalpell, nicht mit dem Totschläger“. Dieses Zitat stammt nicht von mir, sondern es stammt von Markus Steilemann, dem Präsidenten des Verbandes der Chemischen Industrie, der den europäischen Emissionshandel übrigens ausdrücklich unterstützt.
Bei der anstehenden Klimakonferenz geht es wahrscheinlich um das Endspiel um die grünen Lungen. Die verbliebenen feuchten tropischen Wälder in Amazonien, im Kongobecken und in Südostasien leisten einen unverzichtbaren Beitrag für den Klimaschutz. Zudem beherbergen sie etwa 80 Prozent der globalen terrestrischen Biodiversität. Tag für Tag verlieren wir hier Flächen. Deswegen ist es auch im Sinne der Bewahrung der Schöpfung, wenn wir den brasilianischen Vorschlag eines Regenwaldinvestitionsfonds unterstützen. Danke, dass Deutschland das macht. In diesem Sinne: Packen wir’s an!
Danke.