Marc Bernhard, MdB, AfD
Quelle: Deutscher Bundestag nach den Nutzungsbedingungen 8:56
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Ich antworte sehr gerne auf Ihre Frage. Aber zunächst einmal: Wer sagt Ihnen denn, dass wir aus der EU austreten wollen?
Ich glaube, es gibt keinen Zweifel daran, dass die EU reformbedürftig ist. Es hat keinen Sinn, Zehntausende von Beamten, die Papier produzieren und die Menschen gängeln, zu unterstützen;
da sind dringend Reformen notwendig. Wir setzen uns für eine Reform der EU ein.
Das ist das Erste.
Und nur dann, wenn diese demokratischen Reformen nicht durchgeführt werden können, wollen wir eine Volksabstimmung, dann sollen die Bürger in Deutschland darüber entscheiden, ob wir in dieser EU bleiben oder nicht.
Das ist unser Programm.
Zu unserer Wirtschaftspolitik und unserem Wirtschaftsprogramm will ich Ihnen mal ganz klar sagen: Warum gibt denn gerade die Automobilindustrie in Deutschland den Löffel ab? Die geben in Deutschland wegen des Verbrennerverbots den Löffel ab. Das ist der entscheidende Punkt!
Oder warum sonst verlagert Daimler beispielsweise für viele Hundert Millionen Euro seine Verbrennerproduktion nach China? Warum verlagert BMW für viele Hundert Millionen Euro seine Verbrennerproduktion nach England? Ganz einfach: wegen des Verbrennerverbots in der EU. Die wollen doch in Zukunft auch weiter Verbrennermotoren produzieren.
Und das werden sie auch tun, sonst würden sie nicht Hunderte von Millionen Euro für eine Produktionsverlagerung ausgeben.
Sie sind der Sargnagel für die Automobilindustrie in Deutschland, gemeinsam mit Ihrem Koalitionspartner, der CDU. Wir werden dafür sorgen, dass das Verbrennerverbot in Zukunft aufgehoben und Deutschland auch in Zukunft ein Autoland sein wird, insbesondere Baden-Württemberg.
Jetzt stellt sich natürlich die Frage: Warum müssen Sie sich jeden Tag überlegen, welche neue Steuer Sie noch erheben wollen? Es geht Ihnen nur darum, unser Geld in alle Welt zu verschenken: für Fahrradwege in Peru,
für die Taliban in Afghanistan, während bei uns Brücken einstürzen, kein Geld für marode Kindergärten, Schulen, Straße usw. da ist.
Ich sage Ihnen eins: Wir werden Ihre Geld-für-die-Welt-Politik stoppen und dafür sorgen, dass unser Geld für unsere Bürger eingesetzt wird.
Sie räumen ein, dass die Kranken- und Pflegekassenbeiträge ungeahnte neue Höhen erreichen, nennen aber nicht die Hauptursache für die Kostenexplosion, nämlich Millionen von sogenannten Flüchtlingen, die noch nie eingezahlt haben, aber die Wartezimmer in den Arztpraxen fluten.
Dabei ist es eine Binsenweisheit, dass man einen Sozialstaat haben kann, dass man auch offene Grenzen haben kann, dass aber beides zusammen innerhalb kürzester Zeit zum Zusammenbruch des Sozialstaats führt.
Genau das erleben wir derzeit in Deutschland. Auch diesen Wahnsinn werden wir beenden.
Und alles, was Ihnen angesichts dieser Situation einfällt, ist, dass die Menschen, die jeden Tag zum Arbeiten gehen und unser Land am Laufen halten, in Zukunft noch länger und noch härter arbeiten sollen. Das zeigt: Sie machen Politik für die ganze Welt. Wir machen Politik für Deutschland. Denn für uns gilt im Gegensatz zu Ihnen allen hier: Unser Land und unsere Bürger zuerst!
Ich glaube, es gibt keinen Zweifel daran, dass die EU reformbedürftig ist. Es hat keinen Sinn, Zehntausende von Beamten, die Papier produzieren und die Menschen gängeln, zu unterstützen;
da sind dringend Reformen notwendig. Wir setzen uns für eine Reform der EU ein.
Das ist das Erste.
Und nur dann, wenn diese demokratischen Reformen nicht durchgeführt werden können, wollen wir eine Volksabstimmung, dann sollen die Bürger in Deutschland darüber entscheiden, ob wir in dieser EU bleiben oder nicht.
Das ist unser Programm.
Zu unserer Wirtschaftspolitik und unserem Wirtschaftsprogramm will ich Ihnen mal ganz klar sagen: Warum gibt denn gerade die Automobilindustrie in Deutschland den Löffel ab? Die geben in Deutschland wegen des Verbrennerverbots den Löffel ab. Das ist der entscheidende Punkt!
Oder warum sonst verlagert Daimler beispielsweise für viele Hundert Millionen Euro seine Verbrennerproduktion nach China? Warum verlagert BMW für viele Hundert Millionen Euro seine Verbrennerproduktion nach England? Ganz einfach: wegen des Verbrennerverbots in der EU. Die wollen doch in Zukunft auch weiter Verbrennermotoren produzieren.
Und das werden sie auch tun, sonst würden sie nicht Hunderte von Millionen Euro für eine Produktionsverlagerung ausgeben.
Sie sind der Sargnagel für die Automobilindustrie in Deutschland, gemeinsam mit Ihrem Koalitionspartner, der CDU. Wir werden dafür sorgen, dass das Verbrennerverbot in Zukunft aufgehoben und Deutschland auch in Zukunft ein Autoland sein wird, insbesondere Baden-Württemberg.
Jetzt stellt sich natürlich die Frage: Warum müssen Sie sich jeden Tag überlegen, welche neue Steuer Sie noch erheben wollen? Es geht Ihnen nur darum, unser Geld in alle Welt zu verschenken: für Fahrradwege in Peru,
für die Taliban in Afghanistan, während bei uns Brücken einstürzen, kein Geld für marode Kindergärten, Schulen, Straße usw. da ist.
Ich sage Ihnen eins: Wir werden Ihre Geld-für-die-Welt-Politik stoppen und dafür sorgen, dass unser Geld für unsere Bürger eingesetzt wird.
Sie räumen ein, dass die Kranken- und Pflegekassenbeiträge ungeahnte neue Höhen erreichen, nennen aber nicht die Hauptursache für die Kostenexplosion, nämlich Millionen von sogenannten Flüchtlingen, die noch nie eingezahlt haben, aber die Wartezimmer in den Arztpraxen fluten.
Dabei ist es eine Binsenweisheit, dass man einen Sozialstaat haben kann, dass man auch offene Grenzen haben kann, dass aber beides zusammen innerhalb kürzester Zeit zum Zusammenbruch des Sozialstaats führt.
Genau das erleben wir derzeit in Deutschland. Auch diesen Wahnsinn werden wir beenden.
Und alles, was Ihnen angesichts dieser Situation einfällt, ist, dass die Menschen, die jeden Tag zum Arbeiten gehen und unser Land am Laufen halten, in Zukunft noch länger und noch härter arbeiten sollen. Das zeigt: Sie machen Politik für die ganze Welt. Wir machen Politik für Deutschland. Denn für uns gilt im Gegensatz zu Ihnen allen hier: Unser Land und unsere Bürger zuerst!