Markus Frohnmaier, MdB, AfD
Quelle: Deutscher Bundestag nach den Nutzungsbedingungen 6:56
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Lieber Herr Kollege Stegner, vielleicht haben Sie es vergessen, aber ich war auch ab und zu in diesem Untersuchungsausschuss. Wir haben in diesem Untersuchungsausschuss gemeinsam festgestellt,
dass zu keinem Zeitpunkt nur eine einzige Ortskraft tatsächlich in ihrer Sicherheit gefährdet war. Im Gegenteil: Die Ortskräfte waren sogar anderen Afghanen gegenüber privilegiert,
weil die Taliban natürlich ein Interesse daran haben, dass auch weiterhin Entwicklungszusammenarbeit und Ähnliches stattfindet.
Dass Sie ausgerechnet das, was wir gerade gehört haben, an dieser Stelle anführen, nachdem ich ausgeführt habe,
was unsere Bevölkerung hier in Deutschland, nachdem die CDU/CSU die Tore geöffnet hat, ertragen muss – 2 700 Vergewaltigungen, mittlerweile 30 Straftaten an einem Tag –,
ist wirklich bezeichnend. Sie sind eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit! Die SPD sollte sich wirklich schämen!
Kommen wir zurück zur CDU. Friedrich Merz hakt sich in der Frage sogar bei den Grünen unter. Obwohl die Grünen in der Opposition sind, meint die Regierung von Friedrich Merz, veraltete Aufnahmezusagen bedingungslos einhalten zu müssen.
Nur die AfD sagt: Wir müssen gar nichts, liebe Kollegen. – Deutschland hat als souveräner Staat das Recht, zu entscheiden, wer über unsere Staatsgrenzen kommt. Souveränität bedeutet nämlich – gut zuhören, liebe CDU! –, der Herr im eigenen Hause zu sein.
– Dieses Recht leitet sich direkt aus dem Grundgesetz ab – aus dem Grundgesetz, Herr Kollege! Und das Grundgesetz steht über jeder abstrusen Zusage, die eine abgewählte Annalena Baerbock einst gegeben hat. Hören Sie also auf, den Leuten einzureden, wir hätten keine Souveränität! Wer leugnet, dass wir an den Grenzen entscheiden dürfen, wer ins Land kommt,
der leugnet den Staat selbst. Und wer den Staat leugnet, der ist ein Feind des Grundgesetzes.
Das sogenannte Ortskräfteverfahren ist organisierter Etikettenschwindel. Die CDU/CSU hat die Hoheit über unsere Grenzen in die Hände von linken NGOs abgegeben.
Die entscheiden jetzt, dass jeder, der einmal eine Getränkekiste für die Bundeswehr oder für das Entwicklungsministerium geschleppt hat, Ortskraft sein darf.
Während Sie sich hier moralisch erheben, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes. Der Vorwurf: Afghanen-Visa wurden trotz gefälschter Papiere ausgestellt.
Sie hören richtig: Es steht der Verdacht im Raum, dass im Namen der Open-Border-Agenda von Merz und Baerbock in deutschen Ministerien Recht gebrochen wird.
Machen wir uns also nichts vor: Ein Ende dieser Flüge wird es mit Friedrich Merz, mit der Truppe von der CDU/CSU, nicht geben. Sicherheit, Souveränität
und ein Ende der Afghanen-Flüge: Das gibt es nur mit der AfD.
dass zu keinem Zeitpunkt nur eine einzige Ortskraft tatsächlich in ihrer Sicherheit gefährdet war. Im Gegenteil: Die Ortskräfte waren sogar anderen Afghanen gegenüber privilegiert,
weil die Taliban natürlich ein Interesse daran haben, dass auch weiterhin Entwicklungszusammenarbeit und Ähnliches stattfindet.
Dass Sie ausgerechnet das, was wir gerade gehört haben, an dieser Stelle anführen, nachdem ich ausgeführt habe,
was unsere Bevölkerung hier in Deutschland, nachdem die CDU/CSU die Tore geöffnet hat, ertragen muss – 2 700 Vergewaltigungen, mittlerweile 30 Straftaten an einem Tag –,
ist wirklich bezeichnend. Sie sind eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit! Die SPD sollte sich wirklich schämen!
Kommen wir zurück zur CDU. Friedrich Merz hakt sich in der Frage sogar bei den Grünen unter. Obwohl die Grünen in der Opposition sind, meint die Regierung von Friedrich Merz, veraltete Aufnahmezusagen bedingungslos einhalten zu müssen.
Nur die AfD sagt: Wir müssen gar nichts, liebe Kollegen. – Deutschland hat als souveräner Staat das Recht, zu entscheiden, wer über unsere Staatsgrenzen kommt. Souveränität bedeutet nämlich – gut zuhören, liebe CDU! –, der Herr im eigenen Hause zu sein.
– Dieses Recht leitet sich direkt aus dem Grundgesetz ab – aus dem Grundgesetz, Herr Kollege! Und das Grundgesetz steht über jeder abstrusen Zusage, die eine abgewählte Annalena Baerbock einst gegeben hat. Hören Sie also auf, den Leuten einzureden, wir hätten keine Souveränität! Wer leugnet, dass wir an den Grenzen entscheiden dürfen, wer ins Land kommt,
der leugnet den Staat selbst. Und wer den Staat leugnet, der ist ein Feind des Grundgesetzes.
Das sogenannte Ortskräfteverfahren ist organisierter Etikettenschwindel. Die CDU/CSU hat die Hoheit über unsere Grenzen in die Hände von linken NGOs abgegeben.
Die entscheiden jetzt, dass jeder, der einmal eine Getränkekiste für die Bundeswehr oder für das Entwicklungsministerium geschleppt hat, Ortskraft sein darf.
Während Sie sich hier moralisch erheben, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes. Der Vorwurf: Afghanen-Visa wurden trotz gefälschter Papiere ausgestellt.
Sie hören richtig: Es steht der Verdacht im Raum, dass im Namen der Open-Border-Agenda von Merz und Baerbock in deutschen Ministerien Recht gebrochen wird.
Machen wir uns also nichts vor: Ein Ende dieser Flüge wird es mit Friedrich Merz, mit der Truppe von der CDU/CSU, nicht geben. Sicherheit, Souveränität
und ein Ende der Afghanen-Flüge: Das gibt es nur mit der AfD.