Christoph Schmid, MdB, SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Braga, weil Sie es erwähnt haben: Die Brigade „Litauen“ erfüllt einen Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung. Wenn Sie mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort reden – besuchen Sie sie doch mal –,
dann merken Sie: Die wissen, was ihr Auftrag ist, die wissen, wofür sie ihren Dienst tun. Ihnen gebührt unser Dank und unsere Anerkennung.
Wenn ich schon auf Vorrednerinnen und Vorredner reagieren muss, dann mache ich doch bei Ihnen weiter, liebe Frau Kollegin Nanni. Ich gebe Ihnen recht: Mandatswahrheit und -klarheit ist schon wichtig. Es ist schon richtig, dass Sie das erwähnt haben. Aber mit den Formulierungen im Mandat füllen wir hier heute keinen Blankoscheck aus, sondern sie sind einfach der Tatsache geschuldet, dass es immer wieder europäische Absprachen und europäische Verhandlungen braucht. Ich glaube tatsächlich, dass wir im Ausschuss genug Möglichkeiten hatten, das Mandat zu diskutieren.
Frau Becker, Sie haben den Friedensprozess der Vereinten Nationen als Grundlage erwähnt. Nachher, beim nächsten Mandat, haben Sie ja die Möglichkeit, zu zeigen, wie wichtig Ihnen die Vereinten Nationen sind.
Stimmen Sie doch einfach dem nächsten Mandat zu! Damit können Sie zeigen, wie wichtig Ihnen die Vereinten Nationen sind.
Kommen wir zu EUNAVFOR Aspides. Dahinter steckt ein gemeinsamer europäischer Ansatz. Ja, die Operation hat geostrategische Bedeutung; denn 15 Prozent des weltweiten Handels fließen durch die Region, und die Unsicherheit in der Region gefährdet natürlich auch den Wohlstand hier bei uns. Die Abwehr von Angriffen auf die Schifffahrt im Roten Meer ist ein gemeinsames europäisches Ziel. Das Einsatzgebiet wurde schon von einigen Kolleginnen und Kollegen erwähnt.
Bevor ich zum Auftrag komme, möchte ich die Grundlage all unseres militärischen Handelns darstellen: die militärstrategischen Prioritäten. Dort sind nicht nur Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit oder die Mitigation hybrider Angriffe erwähnt, nein, auch die Stabilität Europas und seiner südlichen Nachbarschaft und der Schutz internationaler Seeverbindungen und Kommunikationslinien sind klare militärstrategische Prioritäten für unser Handeln, für das Handeln unserer Bundeswehr. Daraus abgeleitet ergibt sich natürlich der Auftrag, der Aufgaben wie Schutz und Begleitung von Schiffen, Erstellung und Bereitstellung eines Lagebilds, aber auch Überwachung und Monitoring verdächtiger Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischen Unterseeinfrastrukturen umfasst.
Um den Auftrag zu erfüllen, ihn zu erledigen, braucht es Männer und Frauen, die bereit sind, dort für uns ihren Dienst zu tun. Ihnen, diesen mutigen Soldatinnen und Soldaten, diesen Menschen, die in unserer Bundeswehr dienen, gebührt unser Dank, der Dank des Hauses. Ich bitte Sie alle: Stärken Sie mit mir gemeinsam den Soldatinnen und Soldaten den Rücken! Stimmen Sie diesem Mandat zu!
Danke schön.
dann merken Sie: Die wissen, was ihr Auftrag ist, die wissen, wofür sie ihren Dienst tun. Ihnen gebührt unser Dank und unsere Anerkennung.
Wenn ich schon auf Vorrednerinnen und Vorredner reagieren muss, dann mache ich doch bei Ihnen weiter, liebe Frau Kollegin Nanni. Ich gebe Ihnen recht: Mandatswahrheit und -klarheit ist schon wichtig. Es ist schon richtig, dass Sie das erwähnt haben. Aber mit den Formulierungen im Mandat füllen wir hier heute keinen Blankoscheck aus, sondern sie sind einfach der Tatsache geschuldet, dass es immer wieder europäische Absprachen und europäische Verhandlungen braucht. Ich glaube tatsächlich, dass wir im Ausschuss genug Möglichkeiten hatten, das Mandat zu diskutieren.
Frau Becker, Sie haben den Friedensprozess der Vereinten Nationen als Grundlage erwähnt. Nachher, beim nächsten Mandat, haben Sie ja die Möglichkeit, zu zeigen, wie wichtig Ihnen die Vereinten Nationen sind.
Stimmen Sie doch einfach dem nächsten Mandat zu! Damit können Sie zeigen, wie wichtig Ihnen die Vereinten Nationen sind.
Kommen wir zu EUNAVFOR Aspides. Dahinter steckt ein gemeinsamer europäischer Ansatz. Ja, die Operation hat geostrategische Bedeutung; denn 15 Prozent des weltweiten Handels fließen durch die Region, und die Unsicherheit in der Region gefährdet natürlich auch den Wohlstand hier bei uns. Die Abwehr von Angriffen auf die Schifffahrt im Roten Meer ist ein gemeinsames europäisches Ziel. Das Einsatzgebiet wurde schon von einigen Kolleginnen und Kollegen erwähnt.
Bevor ich zum Auftrag komme, möchte ich die Grundlage all unseres militärischen Handelns darstellen: die militärstrategischen Prioritäten. Dort sind nicht nur Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit oder die Mitigation hybrider Angriffe erwähnt, nein, auch die Stabilität Europas und seiner südlichen Nachbarschaft und der Schutz internationaler Seeverbindungen und Kommunikationslinien sind klare militärstrategische Prioritäten für unser Handeln, für das Handeln unserer Bundeswehr. Daraus abgeleitet ergibt sich natürlich der Auftrag, der Aufgaben wie Schutz und Begleitung von Schiffen, Erstellung und Bereitstellung eines Lagebilds, aber auch Überwachung und Monitoring verdächtiger Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischen Unterseeinfrastrukturen umfasst.
Um den Auftrag zu erfüllen, ihn zu erledigen, braucht es Männer und Frauen, die bereit sind, dort für uns ihren Dienst zu tun. Ihnen, diesen mutigen Soldatinnen und Soldaten, diesen Menschen, die in unserer Bundeswehr dienen, gebührt unser Dank, der Dank des Hauses. Ich bitte Sie alle: Stärken Sie mit mir gemeinsam den Soldatinnen und Soldaten den Rücken! Stimmen Sie diesem Mandat zu!
Danke schön.