Dunja Kreiser, MdB, SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trockenheit wird leider mittlerweile zur Normalität. Die Daten zeigen, dass Deutschland in den letzten Jahren immer trockener geworden ist. Ich möchte die Jahre 2018, 2022 und auch dieses Jahr dabei hervorheben.
Unser Land gilt nach wie vor als wasserreich, doch es existieren messbare Defizite bei der Grundwasserneubildung und bei den Oberflächengewässern.
Ende 2025 fehlten in Deutschland rund 25 Milliarden Tonnen Wasser im Vergleich zum langjährigen Mittel. Die Okertalsperre im Harz zum Beispiel ist aktuell zu 18 Prozent gefüllt. Die Ruinen des alten Dorfes Alt-Schulenberg, die 1954 geflutet wurden, sind im Jahr 2018 und auch dieses Jahr wieder aufgetaucht. Das zeigt, wie niedrig die Wasserstände sind.
Wer über Nachhaltigkeit spricht, kommt am Wasser nicht vorbei. Wasser ist die Grundlage allen Lebens, unserer Wirtschaft, unserer Landwirte, unserer Gesundheit. Und dieses Wasser wird knapper. Trockenheit wird, wie gesagt, leider die neue Normalität: nicht nur im Sommer, nicht nur in Südeuropa, sondern hier in Deutschland.
Der Klimawandel ist keine ferne Bedrohung mehr. Er ist mitten unter uns angekommen. Was wir brauchen, ist ein neuer Umgang mit Wasser – effizienter, vorausschauender und vor allen Dingen gerechter.
Genau das hat Bundesumweltminister Carsten Schneider Anfang dieser Woche noch einmal unterstrichen, indem er zusammen mit EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Wasserresilienz in Deutschland unterzeichnet hat.
Zu den Kernvorgaben gehören Investitionen in Wasservorsorge und in Wasserqualität. Das bedeutet konkret: Wir müssen Wasser verstärkt in der Landschaft und den urbanen Räumen zurückhalten, versickern lassen oder zwischenspeichern. Höhere Niederschläge im Winter, längere Trockenphasen im Sommer, mehr Starkregenereignisse – das sind die Tatsachen.
Kommen wir nun zur Abwasserreinigung, sehr geehrte Damen und Herren. Die vierte Reinigungsstufe in unseren Kläranlagen muss kommen. Anthropogene Stoffe, zum Beispiel von Kosmetika und Arzneimitteln, müssen wir aus dem Wasserkreislauf zurückhalten. Eines der schädlichen Arzneimittel, Diclofenac, muss auf jeden Fall aus dem Abwasser eliminiert werden. Damit ist natürlich verbunden, dass das Geld kostet. Hier müssen wir investieren. Kommunen dürfen damit nicht alleingelassen werden, Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler auch nicht. Deswegen wollen wir nach der Erweiterten Herstellerverordnung das Verursacherprinzip anwenden.
Das heißt, es sind diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die diese Stoffe in Umlauf bringen.
Ich möchte ganz klar sagen: Das ist in der Kommunalabwasserrichtlinie, KARL, auf europäischer Ebene festgehalten, und die sollte möglichst auch angewendet werden. Aber wenn es zu Problemen kommen sollte – das wird gerade auf europäischer Ebene eingeklagt –, müssen wir sicherlich einen nationalen Weg gehen. Deswegen ist die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Verursachern, mit der Pharmaindustrie, mit der Kosmetikindustrie und dem BMUKN wichtig. Da machen wir uns bereits auf den Weg.
Bei zunehmender Wasserknappheit müssen zudem auch Großverbraucher wie Rechenzentren in die Verantwortung genommen werden. Das ist keine Bestrafung der Digitalwirtschaft, wie ich finde, sondern Solidarität und Ressourcenschonung.
Wir brauchen einen anerkannten Regelmechanismus, also Regeln, nach denen bei akuter Wasserknappheit vor Ort entschieden werden kann, ob und welche Nutzungen eingeschränkt werden müssen, bei Dürre oder eben auch bei Starkregen. Wir brauchen Speicher. Die EU-Wasserresilienzstrategie muss jetzt mit Leben gefüllt werden: mit konkreten Maßnahmen, mit verbindlichen Zielen, mit ausreichender Finanzierung. Deutschland muss Vorreiter werden, auch bei digitalen Daten. Der Dürremonitor und der Pegelmonitor sind da gute Beispiele.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir brauchen in dieser Phase einen Pakt für die Wasservorsorge. Wir brauchen in dieser Phase ein Sondervermögen und – das hatte unsere Kollegin Frauke Heiligenstadt schon gesagt – 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen, damit sie diesbezüglich investieren können. Wir brauchen das Verursacherprinzip, ein faires Prinzip, um Gebührenzahler/-innen und Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Wir brauchen klare Prioritäten bei der Wassernutzung und mehr Bewusstsein für den Wert des Wassers.
Unser Land gilt nach wie vor als wasserreich, doch es existieren messbare Defizite bei der Grundwasserneubildung und bei den Oberflächengewässern.
Ende 2025 fehlten in Deutschland rund 25 Milliarden Tonnen Wasser im Vergleich zum langjährigen Mittel. Die Okertalsperre im Harz zum Beispiel ist aktuell zu 18 Prozent gefüllt. Die Ruinen des alten Dorfes Alt-Schulenberg, die 1954 geflutet wurden, sind im Jahr 2018 und auch dieses Jahr wieder aufgetaucht. Das zeigt, wie niedrig die Wasserstände sind.
Wer über Nachhaltigkeit spricht, kommt am Wasser nicht vorbei. Wasser ist die Grundlage allen Lebens, unserer Wirtschaft, unserer Landwirte, unserer Gesundheit. Und dieses Wasser wird knapper. Trockenheit wird, wie gesagt, leider die neue Normalität: nicht nur im Sommer, nicht nur in Südeuropa, sondern hier in Deutschland.
Der Klimawandel ist keine ferne Bedrohung mehr. Er ist mitten unter uns angekommen. Was wir brauchen, ist ein neuer Umgang mit Wasser – effizienter, vorausschauender und vor allen Dingen gerechter.
Genau das hat Bundesumweltminister Carsten Schneider Anfang dieser Woche noch einmal unterstrichen, indem er zusammen mit EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Wasserresilienz in Deutschland unterzeichnet hat.
Zu den Kernvorgaben gehören Investitionen in Wasservorsorge und in Wasserqualität. Das bedeutet konkret: Wir müssen Wasser verstärkt in der Landschaft und den urbanen Räumen zurückhalten, versickern lassen oder zwischenspeichern. Höhere Niederschläge im Winter, längere Trockenphasen im Sommer, mehr Starkregenereignisse – das sind die Tatsachen.
Kommen wir nun zur Abwasserreinigung, sehr geehrte Damen und Herren. Die vierte Reinigungsstufe in unseren Kläranlagen muss kommen. Anthropogene Stoffe, zum Beispiel von Kosmetika und Arzneimitteln, müssen wir aus dem Wasserkreislauf zurückhalten. Eines der schädlichen Arzneimittel, Diclofenac, muss auf jeden Fall aus dem Abwasser eliminiert werden. Damit ist natürlich verbunden, dass das Geld kostet. Hier müssen wir investieren. Kommunen dürfen damit nicht alleingelassen werden, Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler auch nicht. Deswegen wollen wir nach der Erweiterten Herstellerverordnung das Verursacherprinzip anwenden.
Das heißt, es sind diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die diese Stoffe in Umlauf bringen.
Ich möchte ganz klar sagen: Das ist in der Kommunalabwasserrichtlinie, KARL, auf europäischer Ebene festgehalten, und die sollte möglichst auch angewendet werden. Aber wenn es zu Problemen kommen sollte – das wird gerade auf europäischer Ebene eingeklagt –, müssen wir sicherlich einen nationalen Weg gehen. Deswegen ist die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Verursachern, mit der Pharmaindustrie, mit der Kosmetikindustrie und dem BMUKN wichtig. Da machen wir uns bereits auf den Weg.
Bei zunehmender Wasserknappheit müssen zudem auch Großverbraucher wie Rechenzentren in die Verantwortung genommen werden. Das ist keine Bestrafung der Digitalwirtschaft, wie ich finde, sondern Solidarität und Ressourcenschonung.
Wir brauchen einen anerkannten Regelmechanismus, also Regeln, nach denen bei akuter Wasserknappheit vor Ort entschieden werden kann, ob und welche Nutzungen eingeschränkt werden müssen, bei Dürre oder eben auch bei Starkregen. Wir brauchen Speicher. Die EU-Wasserresilienzstrategie muss jetzt mit Leben gefüllt werden: mit konkreten Maßnahmen, mit verbindlichen Zielen, mit ausreichender Finanzierung. Deutschland muss Vorreiter werden, auch bei digitalen Daten. Der Dürremonitor und der Pegelmonitor sind da gute Beispiele.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir brauchen in dieser Phase einen Pakt für die Wasservorsorge. Wir brauchen in dieser Phase ein Sondervermögen und – das hatte unsere Kollegin Frauke Heiligenstadt schon gesagt – 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen, damit sie diesbezüglich investieren können. Wir brauchen das Verursacherprinzip, ein faires Prinzip, um Gebührenzahler/-innen und Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Wir brauchen klare Prioritäten bei der Wassernutzung und mehr Bewusstsein für den Wert des Wassers.