Chantal Kopf, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Ich habe neulich mal eine KI gebeten, in einer
warmen und farbenfrohen Sprache über Europa zu
schreiben: Europa riecht nach frisch gebackenem Brot
und nassem Kopfsteinpflaster, nach Pinien am
Mittelmeer und Holzfeuer in den Bergen, es klingt nach
Marktplätzen, Kirchenglocken und Fahrrädern in alten Gassen,
nach hundert Sprachen, die durcheinanderreden und sich
trotzdem verstehen. – Zitat Ende.
Das ist ja schon schön; aber wir sehen da, glaube ich,
auch sehr genau, wo die Aufgabe liegt: Wir dürfen nicht
bloß ein touristisch-kulturell und kulinarisch attraktives
Freiluftmuseum sein.
Ich würde, in eigenen Worten, verbunden mit ein paar
Hoffnungen, unbedingt ergänzen: die klugen Köpfe, die
den Krebs besiegen oder neue Weiten im All erschließen,
der Weltmarktführer im Schwarzwald, wo mehrere
Generationen einer Familie stolz zum Schaffen gehen,
die Energie, die wir aus der Sonne Spaniens und aus
Wind und Wellen der Nordsee gewinnen, das viele
Wissen unserer Universitäten, das wir in Wohlstand
verwandeln, der Frieden in Freiheit, in dem wir Europäerinnen
und Europäer von Barcelona bis Budapest, aber auch von
Oslo bis Odessa und bis Ottawa selbst über unser
Schicksal entscheiden. Das ist der europäische Auftrag
dieser politischen Generation, liebe Kolleginnen und
Kollegen.
Die EU-Kommission verfolgt die richtigen Ansätze,
auch wenn es vielleicht den ein oder anderen Praxischeck
braucht. Aber seien wir ehrlich: Wenn es darum geht, mal
wirklich voranzugehen, dann stehen die Mitgliedstaaten
auf der Bremse. Und die sind ja auch ganz schön mit sich
selbst beschäftigt: Dauerkrisen von Regierungen, der
Wirtschaft, Inflation, das Gefühl, dass nichts vorangeht,
polarisierende Algorithmen, hybride Angriffe. Wir
sollten in Deutschland einmal innehalten und feststellen:
„Wir sind nicht allein mit diesen Aufgaben“, und das ist
eine riesige Chance. Wir werden uns nicht allein aus
diesen Schwierigkeiten herausarbeiten können. Wir
können die Aufgaben aber europäisch lösen, und das ist die
Chance auf einen Befreiungsschlag: Kräfte zu bündeln,
um in europäische Technologie und europäische Jobs zu
investieren, gemeinsam auch Putin ein klares Signal zu
senden: Es gibt hier in Europa für dich nichts zu
gewinnen! Die Volkswirtschaften der EU sind fast zehnmal
größer als die russische. Es ist absolut nicht zu verstehen,
dass wir es bisher nicht geschafft haben, die Ukraine so
zu unterstützen, dass Putin seinen tödlichen Feldzug
stoppt. Wir sind eigentlich so viel stärker.
Und auch gegenüber China machen wir uns viel zu
klein – ganz besonders die Bundesregierung – und
schauen zu, wie deutsche Arbeitsplätze zerstört werden.
Wir sind in Europa zu zaghaft, zu zerstritten, wir haben zu
viel Angst – auch vor den Wählern.
Ein Beispiel. Ja, ein höherer EU-Haushalt ist kurzfristig
verhetzbar. Davon haben sich aber weitsichtige Politiker
in der Vergangenheit nicht verunsichern lassen; sonst
hätten wir gar keine EU und keinen Euro, liebe
Kolleginnen und Kollegen. Eine Stärkung der EU, und zwar auch
im mehrjährigen Haushalt, ist eine ganz konkrete
Möglichkeit, uns aus der Krise herauszuarbeiten, in neue
Erfindungen, in günstige grüne Energie zu investieren, ein
gutes Leben in allen Regionen zu sichern, in Frieden zu
leben, weil niemand wagt, uns anzugreifen, und am Ende
auch, um Vertrauen zurückzugewinnen und zu zeigen:
Politik kann Prioritäten setzen und Probleme lösen.
Die EU ist ja gerade wieder cool. Das haben wir auch
unseren kanadischen Freunden zu verdanken, die uns
inspirieren, Europa mal weiterzudenken. Diese
assoziierte Mitgliedschaft muss zügig mit Leben gefüllt
werden. Die „Süddeutsche“ schreibt: Von einem Tag auf den
anderen ist die Europäische Union auf einmal wieder das
spannendste politische Projekt der Welt.
Ich habe Lust darauf. Ich hoffe, Sie auch.
Vielen Dank.
Kollegen! Ich habe neulich mal eine KI gebeten, in einer
warmen und farbenfrohen Sprache über Europa zu
schreiben: Europa riecht nach frisch gebackenem Brot
und nassem Kopfsteinpflaster, nach Pinien am
Mittelmeer und Holzfeuer in den Bergen, es klingt nach
Marktplätzen, Kirchenglocken und Fahrrädern in alten Gassen,
nach hundert Sprachen, die durcheinanderreden und sich
trotzdem verstehen. – Zitat Ende.
Das ist ja schon schön; aber wir sehen da, glaube ich,
auch sehr genau, wo die Aufgabe liegt: Wir dürfen nicht
bloß ein touristisch-kulturell und kulinarisch attraktives
Freiluftmuseum sein.
Ich würde, in eigenen Worten, verbunden mit ein paar
Hoffnungen, unbedingt ergänzen: die klugen Köpfe, die
den Krebs besiegen oder neue Weiten im All erschließen,
der Weltmarktführer im Schwarzwald, wo mehrere
Generationen einer Familie stolz zum Schaffen gehen,
die Energie, die wir aus der Sonne Spaniens und aus
Wind und Wellen der Nordsee gewinnen, das viele
Wissen unserer Universitäten, das wir in Wohlstand
verwandeln, der Frieden in Freiheit, in dem wir Europäerinnen
und Europäer von Barcelona bis Budapest, aber auch von
Oslo bis Odessa und bis Ottawa selbst über unser
Schicksal entscheiden. Das ist der europäische Auftrag
dieser politischen Generation, liebe Kolleginnen und
Kollegen.
Die EU-Kommission verfolgt die richtigen Ansätze,
auch wenn es vielleicht den ein oder anderen Praxischeck
braucht. Aber seien wir ehrlich: Wenn es darum geht, mal
wirklich voranzugehen, dann stehen die Mitgliedstaaten
auf der Bremse. Und die sind ja auch ganz schön mit sich
selbst beschäftigt: Dauerkrisen von Regierungen, der
Wirtschaft, Inflation, das Gefühl, dass nichts vorangeht,
polarisierende Algorithmen, hybride Angriffe. Wir
sollten in Deutschland einmal innehalten und feststellen:
„Wir sind nicht allein mit diesen Aufgaben“, und das ist
eine riesige Chance. Wir werden uns nicht allein aus
diesen Schwierigkeiten herausarbeiten können. Wir
können die Aufgaben aber europäisch lösen, und das ist die
Chance auf einen Befreiungsschlag: Kräfte zu bündeln,
um in europäische Technologie und europäische Jobs zu
investieren, gemeinsam auch Putin ein klares Signal zu
senden: Es gibt hier in Europa für dich nichts zu
gewinnen! Die Volkswirtschaften der EU sind fast zehnmal
größer als die russische. Es ist absolut nicht zu verstehen,
dass wir es bisher nicht geschafft haben, die Ukraine so
zu unterstützen, dass Putin seinen tödlichen Feldzug
stoppt. Wir sind eigentlich so viel stärker.
Und auch gegenüber China machen wir uns viel zu
klein – ganz besonders die Bundesregierung – und
schauen zu, wie deutsche Arbeitsplätze zerstört werden.
Wir sind in Europa zu zaghaft, zu zerstritten, wir haben zu
viel Angst – auch vor den Wählern.
Ein Beispiel. Ja, ein höherer EU-Haushalt ist kurzfristig
verhetzbar. Davon haben sich aber weitsichtige Politiker
in der Vergangenheit nicht verunsichern lassen; sonst
hätten wir gar keine EU und keinen Euro, liebe
Kolleginnen und Kollegen. Eine Stärkung der EU, und zwar auch
im mehrjährigen Haushalt, ist eine ganz konkrete
Möglichkeit, uns aus der Krise herauszuarbeiten, in neue
Erfindungen, in günstige grüne Energie zu investieren, ein
gutes Leben in allen Regionen zu sichern, in Frieden zu
leben, weil niemand wagt, uns anzugreifen, und am Ende
auch, um Vertrauen zurückzugewinnen und zu zeigen:
Politik kann Prioritäten setzen und Probleme lösen.
Die EU ist ja gerade wieder cool. Das haben wir auch
unseren kanadischen Freunden zu verdanken, die uns
inspirieren, Europa mal weiterzudenken. Diese
assoziierte Mitgliedschaft muss zügig mit Leben gefüllt
werden. Die „Süddeutsche“ schreibt: Von einem Tag auf den
anderen ist die Europäische Union auf einmal wieder das
spannendste politische Projekt der Welt.
Ich habe Lust darauf. Ich hoffe, Sie auch.
Vielen Dank.