Dr. Konrad Körner, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Was haben ein Hundekorb in Erdbeerform, ein
liegender Buddha als Wandschmuck und eine
Regenbogenleuchte gemeinsam? Nein, das ist nicht die
Ausstattung irgendeiner Esoterikmesse. Das sind tatsächlich
eingetragene Designs.
Das Design kann über den Erfolg eines Produkts
entscheiden. Es kann einen erheblichen wirtschaftlichen
Wert darstellen. Das Design ist Eigentum. Und wir
wollen nicht übers Enteignen reden, sondern darüber, wie wir
Eigentum schützen können.
Denn wir wissen: Eigentum ist die Wurzel des
Wohlstands. – Da müssen Sie nicht stöhnen, liebe Kolleginnen
und Kollegen von der Linkspartei, auch wenn es spät ist –
es wird heute auch noch später –, sondern Sie sollten
zuhören.
Das Designrecht schützt deshalb die konkrete äußere
Gestaltung eines Produkts, schafft einen Anreiz für
Kreativität und Innovation. Wie relevant das bezüglich
Eigentum ist, zeigen die Zahlen: allein 2025 fast 30 000
einzelne Designs, mehr als 80 pro Tag.
Design verändert sich. Deswegen muss sich auch das
Designrecht verändern. Künftig können zum Beispiel
auch Bewegungen oder Animationen Teil eines
geschützten Designs sein. Denken Sie an das Aufleuchten eines
Logos oder die charakteristische Animation auf einem
Display. Das ist wichtig; denn wenn sich die Welt ändert,
dann muss, wie gesagt, auch das Recht dementsprechend
angepasst werden.
Wir reagieren – wir haben es gerade schon diskutiert –
auf die neuen Formen von Rechtsverletzungen, zum
Beispiel beim 3-D-Druck. Und wir stärken auch den Schutz
gegen Produktpiraterie. Künftig können Rechteinhaber
bereits gegen nachgeahmte Produkte vorgehen, die
lediglich durch Deutschland transportiert werden. Sie müssen
also nicht mehr darauf warten, dass die Ware ihren
Bestimmungsstaat erreicht. In meiner Heimat Nürnberg ist
das angesichts der dort stattfindenden Spielwarenmesse
ein echter Wirtschaftsfaktor. Produktpiraterie schädigt
unseren Innovationsstandort Deutschland. Wir machen
den jetzt ein Stückchen sicherer.
Das macht die Durchsetzung von Designrechten also
schon an den Grenzen effektiver.
Wir bauen außerdem ein bisschen Bürokratie ab.
Kaum genutzte Verfahren – wir haben von einem Fall
in einem Verfahren gehört – werden gestrichen und die
Anmeldung und Verwaltung von Designs vereinfacht.
Oder, um es mit einem der bekanntesten Designer des
20. Jahrhunderts, Charles Eames, zu sagen: „The details
are not the details. They make the design.“ Das gilt auch
für gute Gesetzgebung. Das hier ist so ein gutes Gesetz.
Herzlichen Dank und schönen Abend.
Kollegen! Was haben ein Hundekorb in Erdbeerform, ein
liegender Buddha als Wandschmuck und eine
Regenbogenleuchte gemeinsam? Nein, das ist nicht die
Ausstattung irgendeiner Esoterikmesse. Das sind tatsächlich
eingetragene Designs.
Das Design kann über den Erfolg eines Produkts
entscheiden. Es kann einen erheblichen wirtschaftlichen
Wert darstellen. Das Design ist Eigentum. Und wir
wollen nicht übers Enteignen reden, sondern darüber, wie wir
Eigentum schützen können.
Denn wir wissen: Eigentum ist die Wurzel des
Wohlstands. – Da müssen Sie nicht stöhnen, liebe Kolleginnen
und Kollegen von der Linkspartei, auch wenn es spät ist –
es wird heute auch noch später –, sondern Sie sollten
zuhören.
Das Designrecht schützt deshalb die konkrete äußere
Gestaltung eines Produkts, schafft einen Anreiz für
Kreativität und Innovation. Wie relevant das bezüglich
Eigentum ist, zeigen die Zahlen: allein 2025 fast 30 000
einzelne Designs, mehr als 80 pro Tag.
Design verändert sich. Deswegen muss sich auch das
Designrecht verändern. Künftig können zum Beispiel
auch Bewegungen oder Animationen Teil eines
geschützten Designs sein. Denken Sie an das Aufleuchten eines
Logos oder die charakteristische Animation auf einem
Display. Das ist wichtig; denn wenn sich die Welt ändert,
dann muss, wie gesagt, auch das Recht dementsprechend
angepasst werden.
Wir reagieren – wir haben es gerade schon diskutiert –
auf die neuen Formen von Rechtsverletzungen, zum
Beispiel beim 3-D-Druck. Und wir stärken auch den Schutz
gegen Produktpiraterie. Künftig können Rechteinhaber
bereits gegen nachgeahmte Produkte vorgehen, die
lediglich durch Deutschland transportiert werden. Sie müssen
also nicht mehr darauf warten, dass die Ware ihren
Bestimmungsstaat erreicht. In meiner Heimat Nürnberg ist
das angesichts der dort stattfindenden Spielwarenmesse
ein echter Wirtschaftsfaktor. Produktpiraterie schädigt
unseren Innovationsstandort Deutschland. Wir machen
den jetzt ein Stückchen sicherer.
Das macht die Durchsetzung von Designrechten also
schon an den Grenzen effektiver.
Wir bauen außerdem ein bisschen Bürokratie ab.
Kaum genutzte Verfahren – wir haben von einem Fall
in einem Verfahren gehört – werden gestrichen und die
Anmeldung und Verwaltung von Designs vereinfacht.
Oder, um es mit einem der bekanntesten Designer des
20. Jahrhunderts, Charles Eames, zu sagen: „The details
are not the details. They make the design.“ Das gilt auch
für gute Gesetzgebung. Das hier ist so ein gutes Gesetz.
Herzlichen Dank und schönen Abend.