Martina Kempf, MdB, AfD
Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kollegen! Wir beraten heute über einen sinnvollen Antrag, mit dem die gegenwärtige Praxis des vorgeburtlichen NIPT-Bluttests umfangreich überwacht und eine Expertenkommission eingerichtet wird. Dieser Test von etwas Blut einer Schwangeren war für über 35-jährige Schwangere entwickelt worden, um daraus zu erkennen, ob bei ihnen eine Wahrscheinlichkeit für eine genetisch bedingte Behinderung ihres Kindes vorliegen könnte. Er sollte damit die Fruchtwasseruntersuchung mit ihrem hohen Fehlgeburtsrisiko ablösen.
Den kostenlosen Bluttest machen jetzt auch viele jüngere Schwangere, viele wahrscheinlich auch, weil sie damit bereits nach der 14. Schwangerschaftswoche das Geschlecht erfahren. Doch die werdenden Eltern können damit in ein Dilemma geraten. Es hat sich gezeigt, dass es bei Schwangeren unter 35 Jahren zu vielen falsch-positiven Ergebnissen kommt. Das bedeutet, dass die Schwangere zur Sicherheit dann häufig doch die belastende und gefährliche Fruchtwasseruntersuchung macht, deren Anzahl daher sogar zugenommen statt abgenommen hat.
Eine weitere Konsequenz kann sein, dass Schwangere sich statt für eine Fruchtwasseruntersuchung gleich für eine Abtreibung entscheiden. Das Deutsche Institut für Menschenrechte sagt, dass die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche seit der Einführung des NIPT-Tests als Kassenleistung im Juli 2022 deutlich zugenommen hat. Es gibt insgesamt über 100 000 Abtreibungen pro Jahr.
Die derzeitige Kassenzulassung dieses Pränataltests mit schwammiger Indikation kann jedenfalls den Druck auf Schwangere erhöhen, den Test durchführen zu lassen. Im Fall der Feststellung eines Downsyndroms kommt es dann leider in etwa 95 Prozent der Fälle zu einer vorgeburtlichen Kindestötung. Daher ist dieser Antrag wichtig.
Und: Auch ungeborene Menschen mit Behinderung haben das Recht auf Leben. Wir leben in einem christlich geprägten Land. Jeder Mensch, auch der mit Behinderung, wurde nach Gottes Ebenbild erschaffen. Das auf dem christlichen Fundament beruhende Menschenbild liegt der Menschenwürde im Grundgesetz zugrunde; ohne dies gleitet alles in den Nihilismus ab.
In der jüdisch-christlichen Tradition heißt es in Psalm 139, dass in Gottes Buch alle Tage unseres Lebens verzeichnet sind, die schon geformt waren, als noch keiner von ihnen da war. Diesen Lebensentwurf Gottes für jedes Kind, auch für das ungeplante und das mit Behinderung, sollten wir nicht zerstören. Stattdessen: Leben und leben lassen!
Und wissen wir denn, ob nicht genau dieses Kind mit Behinderung einmal im Alter, wenn wir allein sind, die Freude unseres Lebens ist? So wie bei einem Bekannten mit einer Tochter mit Downsyndrom, von der er sagte, dass sie ihm viel Freude mache. Daher gibt es gute Gründe, sein ungeborenes Kind anzunehmen, wie es ist. So wollte zum Beispiel auch ich kein TÜV-Siegel für meine Kinder, auch nicht beim ersten Kind mit 38.
Der Antrag verdient also Zustimmung. Es geht dabei nur darum, überwachend vorhandene Daten von weiteren Krankenkassen zum Thema zusammenzutragen und Experten zu beauftragen. Auf jeden Fall wird dann nächstes Jahr, nach Ende der Expertenberatung, jeder Abgeordnete darüber abstimmen können, ob er den Empfehlungen dieser Expertenkommission zustimmen möchte oder nicht.
Auch dem neuen Änderungsantrag ist zuzustimmen; denn die Experten werden sowieso einen Vorschlag über eine gerechtfertigte medizinische Indikation machen müssen.
Vielen Dank.
Den kostenlosen Bluttest machen jetzt auch viele jüngere Schwangere, viele wahrscheinlich auch, weil sie damit bereits nach der 14. Schwangerschaftswoche das Geschlecht erfahren. Doch die werdenden Eltern können damit in ein Dilemma geraten. Es hat sich gezeigt, dass es bei Schwangeren unter 35 Jahren zu vielen falsch-positiven Ergebnissen kommt. Das bedeutet, dass die Schwangere zur Sicherheit dann häufig doch die belastende und gefährliche Fruchtwasseruntersuchung macht, deren Anzahl daher sogar zugenommen statt abgenommen hat.
Eine weitere Konsequenz kann sein, dass Schwangere sich statt für eine Fruchtwasseruntersuchung gleich für eine Abtreibung entscheiden. Das Deutsche Institut für Menschenrechte sagt, dass die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche seit der Einführung des NIPT-Tests als Kassenleistung im Juli 2022 deutlich zugenommen hat. Es gibt insgesamt über 100 000 Abtreibungen pro Jahr.
Die derzeitige Kassenzulassung dieses Pränataltests mit schwammiger Indikation kann jedenfalls den Druck auf Schwangere erhöhen, den Test durchführen zu lassen. Im Fall der Feststellung eines Downsyndroms kommt es dann leider in etwa 95 Prozent der Fälle zu einer vorgeburtlichen Kindestötung. Daher ist dieser Antrag wichtig.
Und: Auch ungeborene Menschen mit Behinderung haben das Recht auf Leben. Wir leben in einem christlich geprägten Land. Jeder Mensch, auch der mit Behinderung, wurde nach Gottes Ebenbild erschaffen. Das auf dem christlichen Fundament beruhende Menschenbild liegt der Menschenwürde im Grundgesetz zugrunde; ohne dies gleitet alles in den Nihilismus ab.
In der jüdisch-christlichen Tradition heißt es in Psalm 139, dass in Gottes Buch alle Tage unseres Lebens verzeichnet sind, die schon geformt waren, als noch keiner von ihnen da war. Diesen Lebensentwurf Gottes für jedes Kind, auch für das ungeplante und das mit Behinderung, sollten wir nicht zerstören. Stattdessen: Leben und leben lassen!
Und wissen wir denn, ob nicht genau dieses Kind mit Behinderung einmal im Alter, wenn wir allein sind, die Freude unseres Lebens ist? So wie bei einem Bekannten mit einer Tochter mit Downsyndrom, von der er sagte, dass sie ihm viel Freude mache. Daher gibt es gute Gründe, sein ungeborenes Kind anzunehmen, wie es ist. So wollte zum Beispiel auch ich kein TÜV-Siegel für meine Kinder, auch nicht beim ersten Kind mit 38.
Der Antrag verdient also Zustimmung. Es geht dabei nur darum, überwachend vorhandene Daten von weiteren Krankenkassen zum Thema zusammenzutragen und Experten zu beauftragen. Auf jeden Fall wird dann nächstes Jahr, nach Ende der Expertenberatung, jeder Abgeordnete darüber abstimmen können, ob er den Empfehlungen dieser Expertenkommission zustimmen möchte oder nicht.
Auch dem neuen Änderungsantrag ist zuzustimmen; denn die Experten werden sowieso einen Vorschlag über eine gerechtfertigte medizinische Indikation machen müssen.
Vielen Dank.