Marcel Queckemeyer, MdB, AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 1,5 Milliarden Euro jährlich für den internationalen Naturschutz! Und die Grünen fordern: Es soll noch mehr werden. – Auch den deutschen Beitrag zum internationalen Regenwaldfonds wollen sie verdoppeln. Da stellt sich doch eine ganz einfache Frage: Wer soll das eigentlich alles bezahlen?
Die Menschen in Deutschland müssen jeden Euro zweimal umdrehen. Tanken, einkaufen, heizen – der Alltag ist mittlerweile viel zu teuer.
Und was diskutieren wir hier? Neue internationale Finanzierungszusagen.
Sozialismus in Reinstkultur!
Die Bundesregierung verweist auf eine Entlastung beim Tanken von 17 Cent pro Liter.
Erst nehmen Sie dem Bürger einen Euro aus der Tasche, um 17 Cent zurückzugeben. Was für ein billiger Taschenspielertrick! Sie sollten sich schämen.
Die entscheidende Frage lautet doch: Wie viel bleibt den Menschen am Ende des Monats tatsächlich übrig?
Meine Damen und Herren, wir reden über Milliarden für den internationalen Naturschutz. Gleichzeitig sind allein für die militärische Unterstützung der Ukraine im Jahr 2026 rund 11,5 Milliarden Euro vorgesehen.
Und während Milliarden in die militärische Unterstützung fließen, hinterlässt der Krieg zerstörte Wälder, verseuchte Böden und beschädigte Gewässer. Ihr Klimageschwafel ist da wohl nebensächlich.
Wie passen diese gewaltigen Ausgaben und die ökologischen Folgen des Krieges zu unseren politischen Prioritäten? Die Frage muss man sich stellen.
Schauen wir jetzt mal auf Deutschland. Bereits rund 45 Prozent unserer Meeresfläche stehen unter Schutz: mehr als 25 000 Quadratkilometer.
– Hören Sie doch mal zu! Da lernen Sie noch was, Herr Ebner.
Das ist eine Fläche deutlich größer als Schleswig-Holstein.
Doch was bedeutet wirksamer Meeresschutz konkret? Welche Einschränkungen treffen unsere Fischer? Welche wirtschaftlichen Folgen entstehen?
Und was ist mit unseren Landwirten und Forstwirten? Sie produzieren unsere Lebensmittel, bewirtschaften unsere Wälder, die Sie mit Ihren Windkraftanlagen abholzen, und sichern Arbeitsplätze.
Wenn zusätzliche Naturschutzmaßnahmen beschlossen werden, dann muss auch klar sein, wer die Kosten trägt.
Meine Damen und Herren, der Antrag der Grünen fordert mehr Geld, mehr Maßnahmen und mehr internationales Engagement.
Aber eine vollständige Rechnung über die zusätzlichen Kosten liefert er nicht. Das ist der entscheidende Punkt.
Wer zusätzlich Milliarden fordert, muss erklären, woher sie kommen. Wir brauchen keine immer neuen Ausgabenversprechen, ohne solide Gegenfinanzierung. Wir brauchen überprüfbare Ergebnisse, klare Prioritäten und konkrete Einsparungen, meine Damen und Herren.
Der Naturschutz ist wichtig, aber auch ein funktionierender Staat, wirtschaftlich tragfähige Betriebe und ein finanzierbarer Bundeshaushalt sind wichtig,
Weil: ohne Geld kein Naturschutz. Nicht die Höhe der Ausgaben entscheidet über erfolgreiche Politik, sondern das, was wir mit dem Geld tatsächlich erreichen.
Aber Ihr Ökosozialismus ist die Kunst, fremdes Geld auszugeben und sich dafür zu feiern. Sie wollen Probleme lösen, die wir ohne Sie gar nicht hätten.
Herr Ebner, nach Ihrer Rede muss ich sagen, Sie haben wirklich viel Pech beim Denken.
Vielen Dank.
Die Menschen in Deutschland müssen jeden Euro zweimal umdrehen. Tanken, einkaufen, heizen – der Alltag ist mittlerweile viel zu teuer.
Und was diskutieren wir hier? Neue internationale Finanzierungszusagen.
Sozialismus in Reinstkultur!
Die Bundesregierung verweist auf eine Entlastung beim Tanken von 17 Cent pro Liter.
Erst nehmen Sie dem Bürger einen Euro aus der Tasche, um 17 Cent zurückzugeben. Was für ein billiger Taschenspielertrick! Sie sollten sich schämen.
Die entscheidende Frage lautet doch: Wie viel bleibt den Menschen am Ende des Monats tatsächlich übrig?
Meine Damen und Herren, wir reden über Milliarden für den internationalen Naturschutz. Gleichzeitig sind allein für die militärische Unterstützung der Ukraine im Jahr 2026 rund 11,5 Milliarden Euro vorgesehen.
Und während Milliarden in die militärische Unterstützung fließen, hinterlässt der Krieg zerstörte Wälder, verseuchte Böden und beschädigte Gewässer. Ihr Klimageschwafel ist da wohl nebensächlich.
Wie passen diese gewaltigen Ausgaben und die ökologischen Folgen des Krieges zu unseren politischen Prioritäten? Die Frage muss man sich stellen.
Schauen wir jetzt mal auf Deutschland. Bereits rund 45 Prozent unserer Meeresfläche stehen unter Schutz: mehr als 25 000 Quadratkilometer.
– Hören Sie doch mal zu! Da lernen Sie noch was, Herr Ebner.
Das ist eine Fläche deutlich größer als Schleswig-Holstein.
Doch was bedeutet wirksamer Meeresschutz konkret? Welche Einschränkungen treffen unsere Fischer? Welche wirtschaftlichen Folgen entstehen?
Und was ist mit unseren Landwirten und Forstwirten? Sie produzieren unsere Lebensmittel, bewirtschaften unsere Wälder, die Sie mit Ihren Windkraftanlagen abholzen, und sichern Arbeitsplätze.
Wenn zusätzliche Naturschutzmaßnahmen beschlossen werden, dann muss auch klar sein, wer die Kosten trägt.
Meine Damen und Herren, der Antrag der Grünen fordert mehr Geld, mehr Maßnahmen und mehr internationales Engagement.
Aber eine vollständige Rechnung über die zusätzlichen Kosten liefert er nicht. Das ist der entscheidende Punkt.
Wer zusätzlich Milliarden fordert, muss erklären, woher sie kommen. Wir brauchen keine immer neuen Ausgabenversprechen, ohne solide Gegenfinanzierung. Wir brauchen überprüfbare Ergebnisse, klare Prioritäten und konkrete Einsparungen, meine Damen und Herren.
Der Naturschutz ist wichtig, aber auch ein funktionierender Staat, wirtschaftlich tragfähige Betriebe und ein finanzierbarer Bundeshaushalt sind wichtig,
Weil: ohne Geld kein Naturschutz. Nicht die Höhe der Ausgaben entscheidet über erfolgreiche Politik, sondern das, was wir mit dem Geld tatsächlich erreichen.
Aber Ihr Ökosozialismus ist die Kunst, fremdes Geld auszugeben und sich dafür zu feiern. Sie wollen Probleme lösen, die wir ohne Sie gar nicht hätten.
Herr Ebner, nach Ihrer Rede muss ich sagen, Sie haben wirklich viel Pech beim Denken.
Vielen Dank.