Annika Klose, MdB, SPD
Natürlich gibt es eine Qualitätskontrolle. Alle Anbieter von Maßnahmen sind zertifiziert in einem sehr aufwendigen Verfahren. Ich glaube, wir wären gut beraten, das auch mal zu entbürokratisieren. Aber die Kontrolle ist definitiv gegeben.
Sie sagen, die Vermittlungsquote sei gerade nicht besonders gut. Ehrlich gesagt, wenn ich mir die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt anschaue und die Aufnahmequoten insgesamt, dann ist die Quote der Vermittlung gerade von Langzeitarbeitslosen eigentlich ziemlich gut. Wir sehen, dass der Jobturbo gefruchtet hat,
dass gerade auch ukrainische Geflüchtete zum Beispiel deutlich besser in Arbeit gekommen sind als in den Jahren davor. Ich glaube, dass die Jobcenter eine wahnsinnig wichtige Arbeit leisten, ebendiese Vermittlungsperspektiven zu geben. Wir haben auch einen Wandel auf dem Arbeitsmarkt, beispielsweise durch KI. Die Menschen müssen sich dafür qualifizieren und darauf vorbereiten, um überhaupt wieder eine Chance zu haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.
Deswegen glaube ich, 1 Milliarde Euro sind nicht genug. Ich hätte gern mehr; das sage ich ganz ehrlich. Aber es ist auf jeden Fall ein ganz wesentlicher Schritt und extrem wichtig, dass wir gerade jetzt die Brücken bauen für Menschen, wieder in Arbeit zu kommen.
Dann fahre ich mit meiner Rede fort. – Brücken in den Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose: Auch das ermöglichen wir mit diesem Haushalt. Wer mindestens fünf Jahre langzeitarbeitslos war, bekommt eine geförderte Beschäftigung und kann damit perspektivisch wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen.
Mit diesem Einzelplan kürzen wir nicht, sondern wir investieren in die Menschen in diesem Land: in Zukunft, in Chancen, in soziale Sicherheit. 201 Milliarden Euro, und das trotz Krise! Bärbel Bas macht’s möglich.
Darüber hinaus arbeitet Bärbel Bas und diese Bundesregierung daran, unsere sozialen Sicherungssysteme auf die Höhe der Zeit zu bringen. Ich habe gerade schon ausgeführt: Wir werden in diesem Quartal beginnen, die Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform auf den Weg zu bringen. Der Sozialstaat wird zugänglicher, digitaler. Es wird weniger Anlaufstellen, Zettelwust und Bürokratie geben, sondern es wird eine einheitliche Anlaufstelle, eine bundesweit einheitliche, digitale Plattform zur Antragstellung nach dem Once-only-Prinzip geben, damit in Zukunft die Daten laufen und nicht mehr die Bürgerinnen und Bürger.
Wir gehen die Rentenreform an, die es möglich macht, dass in Zukunft das Rentenniveau tatsächlich auch wieder steigen wird, statt immer weiter zu sinken, und die mehr Menschen in die Rentenversicherung verpflichtend einbezieht, auch uns Abgeordnete; denn ein System für alle ist fairer und gerechter und schlicht besser für alle.
Dieser Einzelplan schafft Sicherheit im Wandel, ein soziales Netz, das hält. Wir sorgen dafür, dass das auch in Zukunft der Fall sein wird.
Vielen Dank.
Sie sagen, die Vermittlungsquote sei gerade nicht besonders gut. Ehrlich gesagt, wenn ich mir die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt anschaue und die Aufnahmequoten insgesamt, dann ist die Quote der Vermittlung gerade von Langzeitarbeitslosen eigentlich ziemlich gut. Wir sehen, dass der Jobturbo gefruchtet hat,
dass gerade auch ukrainische Geflüchtete zum Beispiel deutlich besser in Arbeit gekommen sind als in den Jahren davor. Ich glaube, dass die Jobcenter eine wahnsinnig wichtige Arbeit leisten, ebendiese Vermittlungsperspektiven zu geben. Wir haben auch einen Wandel auf dem Arbeitsmarkt, beispielsweise durch KI. Die Menschen müssen sich dafür qualifizieren und darauf vorbereiten, um überhaupt wieder eine Chance zu haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.
Deswegen glaube ich, 1 Milliarde Euro sind nicht genug. Ich hätte gern mehr; das sage ich ganz ehrlich. Aber es ist auf jeden Fall ein ganz wesentlicher Schritt und extrem wichtig, dass wir gerade jetzt die Brücken bauen für Menschen, wieder in Arbeit zu kommen.
Dann fahre ich mit meiner Rede fort. – Brücken in den Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose: Auch das ermöglichen wir mit diesem Haushalt. Wer mindestens fünf Jahre langzeitarbeitslos war, bekommt eine geförderte Beschäftigung und kann damit perspektivisch wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen.
Mit diesem Einzelplan kürzen wir nicht, sondern wir investieren in die Menschen in diesem Land: in Zukunft, in Chancen, in soziale Sicherheit. 201 Milliarden Euro, und das trotz Krise! Bärbel Bas macht’s möglich.
Darüber hinaus arbeitet Bärbel Bas und diese Bundesregierung daran, unsere sozialen Sicherungssysteme auf die Höhe der Zeit zu bringen. Ich habe gerade schon ausgeführt: Wir werden in diesem Quartal beginnen, die Ergebnisse der Kommission zur Sozialstaatsreform auf den Weg zu bringen. Der Sozialstaat wird zugänglicher, digitaler. Es wird weniger Anlaufstellen, Zettelwust und Bürokratie geben, sondern es wird eine einheitliche Anlaufstelle, eine bundesweit einheitliche, digitale Plattform zur Antragstellung nach dem Once-only-Prinzip geben, damit in Zukunft die Daten laufen und nicht mehr die Bürgerinnen und Bürger.
Wir gehen die Rentenreform an, die es möglich macht, dass in Zukunft das Rentenniveau tatsächlich auch wieder steigen wird, statt immer weiter zu sinken, und die mehr Menschen in die Rentenversicherung verpflichtend einbezieht, auch uns Abgeordnete; denn ein System für alle ist fairer und gerechter und schlicht besser für alle.
Dieser Einzelplan schafft Sicherheit im Wandel, ein soziales Netz, das hält. Wir sorgen dafür, dass das auch in Zukunft der Fall sein wird.
Vielen Dank.