Holger Mann, MdB, SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 60 Prozent! 60 Prozent mehr Mittel investieren wir dieses Jahr in wissenschaftliche Infrastruktur, und auch der Kernhaushalt wächst in herausfordernden Zeiten auf 22 Milliarden Euro auf. Es sei hier gesagt: Das ist in einer Konsolidierungsphase keine Selbstverständlichkeit, sondern ein klares politisches Statement.
Statt zu kürzen, investieren wir in Innovation, Technologieentwicklung, Transfer und daraus resultierende Wertschöpfung. Diese Investitionen in Bildung und Forschung, in Labore, Hochschulen, ja auch in Schulen und Kitas sind durch das Sondervermögen möglich, das wir hier im Parlament gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Wir investieren gezielt dort, wo über die Zukunft dieses Landes entschieden wird. Wer in stürmischen Zeiten das Ruder loslässt, der kommt nirgendwo an. Wir aber halten Kurs.
Wir sparen nicht an der Zukunft, wir investieren in sie. In Schlüsseltechnologien fließen allein über den Klima- und Transformationsfonds im kommenden Jahr 764 Millionen Euro – davon ein Großteil in die Batterieforschung, also die zentrale Grundlage für die Energie- und Mobilitätswende wie für die Industrien von morgen. Hier entstehen Arbeitsplätze, die es heute noch nicht gibt, und wird über die Souveränität entschieden, die Deutschland und Europa in einer unsicheren Welt braucht.
Meine Damen und Herren, der zentrale Hebel für die Investitionsoffensive – das wurde schon gesagt – liegt im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. 2027 mobilisieren wir daraus rund 1,84 Milliarden Euro. Das ist fast doppelt so viel wie in diesem Jahr. Das sind keine kosmetischen Reparaturen; wir bauen Fundamente, statt nur Fassaden zu streichen.
Weil hier alle über Nachkommastellen und kleinere Millionensummen geredet haben und wir auch noch über Millionensummen streiten werden – wie zum Beispiel beim ZIM –, will ich eines sagen: Über die größte Summe im Rahmen der Forschungsförderung hat hier noch keiner ein Wort verloren. Der größte Aufwuchs bei den Mitteln für die Forschung geschieht im Etat des Bundesfinanzministeriums, bei der Position „steuerliche Forschungsförderung“.
Allein im vergangenen Jahr wurden hier mit 3 Milliarden Euro Innovation und Technologieentwicklung gefördert, das Doppelte der vorvergangenen Jahre. Die aktuell beantragten Mittel für dieses Jahr sind noch mal um 30 Prozent gestiegen. Wir können also damit rechnen, dass die Förderung auf 4 Milliarden Euro aufwächst, was Sie weder einpreisen noch wahrnehmen. Ich möchte Sie auffordern, das mal zu tun.
Und ja, der Haushalt ist auch ein Sanierungsturbo für die Hochschulen. Hier will ich – nach den Zahlen, die schon referiert wurden – zumindest erwähnen, dass dies gelebter Föderalismus ist. Die Länder können entscheiden, wo der Bedarf am größten ist, etwa bei den Wissenschaftseinrichtungen oder beim Ausbau der Kitas. Da halten wir, Bund und Länder, Wort und unterstützen zusammen Investitionen in die Zukunft.
Klar ist aber auch: Investitionen in Beton allein reichen nicht. Beton schafft keine wissenschaftlichen Innovationen, Labore schaffen keine Dissertationen, Quantencomputer keine Quantensprünge. Die machen – auch in Zeiten von KI – die Menschen. Deshalb ist für uns Sozialdemokraten klar: Wir müssen Talente fördern.
Deshalb investieren wir in das BAföG. Chancengerechtigkeit lässt sich da in Euro und Cent messen. Wir legen hier deutlich drauf: 1,82 Milliarden Euro stehen für die Förderung der Ausbildung von jungen Menschen zur Verfügung. Denn wer ins BAföG investiert, der schafft Zukunftschancen und hebt neue Potenziale für junge Menschen. Auch das ist Teil eines fairen Generationenvertrages, meine Damen und Herren.
Exzellente Lehre braucht mehr als exzellente Köpfe. Wir brauchen gute und verlässliche Arbeitsbedingungen. Über den aufwachsenden „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ überweisen wir den Ländern über 2,2 Milliarden Euro. Unser Ziel ist, mit verlässlicher Unterstützung von Kettenbefristungen wegzukommen, hin zu planbaren Karrieren.
Statt zu kürzen, investieren wir in Innovation, Technologieentwicklung, Transfer und daraus resultierende Wertschöpfung. Diese Investitionen in Bildung und Forschung, in Labore, Hochschulen, ja auch in Schulen und Kitas sind durch das Sondervermögen möglich, das wir hier im Parlament gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Wir investieren gezielt dort, wo über die Zukunft dieses Landes entschieden wird. Wer in stürmischen Zeiten das Ruder loslässt, der kommt nirgendwo an. Wir aber halten Kurs.
Wir sparen nicht an der Zukunft, wir investieren in sie. In Schlüsseltechnologien fließen allein über den Klima- und Transformationsfonds im kommenden Jahr 764 Millionen Euro – davon ein Großteil in die Batterieforschung, also die zentrale Grundlage für die Energie- und Mobilitätswende wie für die Industrien von morgen. Hier entstehen Arbeitsplätze, die es heute noch nicht gibt, und wird über die Souveränität entschieden, die Deutschland und Europa in einer unsicheren Welt braucht.
Meine Damen und Herren, der zentrale Hebel für die Investitionsoffensive – das wurde schon gesagt – liegt im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. 2027 mobilisieren wir daraus rund 1,84 Milliarden Euro. Das ist fast doppelt so viel wie in diesem Jahr. Das sind keine kosmetischen Reparaturen; wir bauen Fundamente, statt nur Fassaden zu streichen.
Weil hier alle über Nachkommastellen und kleinere Millionensummen geredet haben und wir auch noch über Millionensummen streiten werden – wie zum Beispiel beim ZIM –, will ich eines sagen: Über die größte Summe im Rahmen der Forschungsförderung hat hier noch keiner ein Wort verloren. Der größte Aufwuchs bei den Mitteln für die Forschung geschieht im Etat des Bundesfinanzministeriums, bei der Position „steuerliche Forschungsförderung“.
Allein im vergangenen Jahr wurden hier mit 3 Milliarden Euro Innovation und Technologieentwicklung gefördert, das Doppelte der vorvergangenen Jahre. Die aktuell beantragten Mittel für dieses Jahr sind noch mal um 30 Prozent gestiegen. Wir können also damit rechnen, dass die Förderung auf 4 Milliarden Euro aufwächst, was Sie weder einpreisen noch wahrnehmen. Ich möchte Sie auffordern, das mal zu tun.
Und ja, der Haushalt ist auch ein Sanierungsturbo für die Hochschulen. Hier will ich – nach den Zahlen, die schon referiert wurden – zumindest erwähnen, dass dies gelebter Föderalismus ist. Die Länder können entscheiden, wo der Bedarf am größten ist, etwa bei den Wissenschaftseinrichtungen oder beim Ausbau der Kitas. Da halten wir, Bund und Länder, Wort und unterstützen zusammen Investitionen in die Zukunft.
Klar ist aber auch: Investitionen in Beton allein reichen nicht. Beton schafft keine wissenschaftlichen Innovationen, Labore schaffen keine Dissertationen, Quantencomputer keine Quantensprünge. Die machen – auch in Zeiten von KI – die Menschen. Deshalb ist für uns Sozialdemokraten klar: Wir müssen Talente fördern.
Deshalb investieren wir in das BAföG. Chancengerechtigkeit lässt sich da in Euro und Cent messen. Wir legen hier deutlich drauf: 1,82 Milliarden Euro stehen für die Förderung der Ausbildung von jungen Menschen zur Verfügung. Denn wer ins BAföG investiert, der schafft Zukunftschancen und hebt neue Potenziale für junge Menschen. Auch das ist Teil eines fairen Generationenvertrages, meine Damen und Herren.
Exzellente Lehre braucht mehr als exzellente Köpfe. Wir brauchen gute und verlässliche Arbeitsbedingungen. Über den aufwachsenden „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ überweisen wir den Ländern über 2,2 Milliarden Euro. Unser Ziel ist, mit verlässlicher Unterstützung von Kettenbefristungen wegzukommen, hin zu planbaren Karrieren.