Stefan Schwartze, MdB, SPD
Herr Hüppe, ich danke Ihnen erst mal für Ihre Frage und gehe gerne darauf ein. Ich finde, als Erstes erreichen wir, dass diese Unabhängige Patientenberatung, die Sie in die Privatwirtschaftlichkeit geführt haben, die Sie zu einem Anhängsel eines Unternehmens gemacht haben, das auch sonst beratend im Gesundheitssystem unterwegs ist, zurück in eine wirklich unabhängige Struktur geholt wird.
Das ist schon mal ein erster großer Fortschritt an der Stelle.
Dann haben wir jetzt ein System der Finanzierung gefunden. 99 Prozent der dort Beratenen sind Kassenpatientinnen und ‑patienten, der privaten, der gesetzlichen Krankenkassen, und die haben den gesetzlichen Auftrag, hier aufzuklären und aufzupassen und den Patientinnen und Patienten zur Seite zu stehen.
– Hier geht es jetzt munter hin und her, aber vielleicht lassen Sie mich mit Herrn Hüppe einfach im Austausch sein.
Also: Die Finanzierung ist so aufgestellt, dass die Kassen eben keinen Einfluss auf die Inhalte haben,
sie nicht alleine über die Verwendung der Finanzmittel entscheiden können. Damit ist die Unabhängigkeit ebenso erreicht, wie wenn wir eine andere Finanzierungsform gewählt hätten.
Und darum ist das eine gute Lösung, die wir hier vorangebracht haben.
So. Um die Dauerhaftigkeit der Stiftung zu sichern, stocken wir jetzt zusätzlich das Budget auf, auf insgesamt 15 Millionen Euro.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns ganz bewusst für die Rechtsform einer Stiftung entschieden, weil das Staatsferne und Unabhängigkeit noch einmal unterstreicht. Das schafft Vertrauen – Vertrauen, das auch die Stimmenmehrheit der Patientenorganisationen im Stiftungsrat erzeugt. Aber wir müssen uns beeilen: Die bisherige UPD endet zum 31. Dezember 2023. Die neue Stiftung muss deshalb unbedingt zum 1. Januar 2024 ihre Arbeit aufnehmen können, um die Kontinuität der Einrichtung zu wahren.
An dieser Stelle danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der jetzigen UPD für ihre wertvolle Arbeit und appelliere an sie: Vertrauen Sie unserem eingeschlagenen Weg! Stehen Sie uns mit Ihrem unverzichtbaren Wissen und Ihrer Erfahrung zur Seite! Errichten Sie gemeinsam mit uns die neue UPD!
Und Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Plenum, bitte ich um die Zustimmung.
Vielen Dank.
Das ist schon mal ein erster großer Fortschritt an der Stelle.
Dann haben wir jetzt ein System der Finanzierung gefunden. 99 Prozent der dort Beratenen sind Kassenpatientinnen und ‑patienten, der privaten, der gesetzlichen Krankenkassen, und die haben den gesetzlichen Auftrag, hier aufzuklären und aufzupassen und den Patientinnen und Patienten zur Seite zu stehen.
– Hier geht es jetzt munter hin und her, aber vielleicht lassen Sie mich mit Herrn Hüppe einfach im Austausch sein.
Also: Die Finanzierung ist so aufgestellt, dass die Kassen eben keinen Einfluss auf die Inhalte haben,
sie nicht alleine über die Verwendung der Finanzmittel entscheiden können. Damit ist die Unabhängigkeit ebenso erreicht, wie wenn wir eine andere Finanzierungsform gewählt hätten.
Und darum ist das eine gute Lösung, die wir hier vorangebracht haben.
So. Um die Dauerhaftigkeit der Stiftung zu sichern, stocken wir jetzt zusätzlich das Budget auf, auf insgesamt 15 Millionen Euro.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns ganz bewusst für die Rechtsform einer Stiftung entschieden, weil das Staatsferne und Unabhängigkeit noch einmal unterstreicht. Das schafft Vertrauen – Vertrauen, das auch die Stimmenmehrheit der Patientenorganisationen im Stiftungsrat erzeugt. Aber wir müssen uns beeilen: Die bisherige UPD endet zum 31. Dezember 2023. Die neue Stiftung muss deshalb unbedingt zum 1. Januar 2024 ihre Arbeit aufnehmen können, um die Kontinuität der Einrichtung zu wahren.
An dieser Stelle danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der jetzigen UPD für ihre wertvolle Arbeit und appelliere an sie: Vertrauen Sie unserem eingeschlagenen Weg! Stehen Sie uns mit Ihrem unverzichtbaren Wissen und Ihrer Erfahrung zur Seite! Errichten Sie gemeinsam mit uns die neue UPD!
Und Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Plenum, bitte ich um die Zustimmung.
Vielen Dank.