Angelika Glöckner, MdB, SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und
Kollegen! Ich würde Sie gerne einladen, sich einen Moment
lang Folgendes vorzustellen: ein Schulhof, voll
asphaltiert, pralle Sonne, kein einziger Baum;
eine Bushaltestelle ohne Schatten, an der eine ältere Frau
auf den Bus wartet; eine Dachgeschosswohnung, in der
Menschen über Wochen nachts nicht schlafen können,
weil die Hitze einfach nicht weicht. Genau dort müssen
unsere Hilfeschutzmaßnahmen ankommen – vor Ort.
In diesem Sommer haben rund 16 000 Menschen
hitzebedingt ihr Leben verloren. Das dürfen wir nicht
zulassen; denn hinter jeder Zahl steht ein Verlust, ein
Mensch, der fehlt. Wer angesichts dessen noch immer
den menschengemachten Klimawandel leugnet und von
einem ganz normalen Sommer spricht, der hat die
Zeichen der Zeit nicht erkannt und der ist nicht berechtigt,
Verantwortung für Menschen zu übernehmen.
Die Hitze trifft uns nicht alle gleich. Wer einen Garten
hat, der findet vielleicht Schatten. Wer aber an einer dicht
bebauten Straße wohnt, der hat oft nur die Wahl:
aufgeheizte Wohnung oder aufgeheizter Gehweg. Deshalb
ist Hitzeschutz für uns als SPD auch eine soziale Frage,
die nicht davon abhängen darf, wie viel Geld jemand im
Geldbeutel hat.
Was heißt das konkret für unsere Städte und
Gemeinden? Das heißt: Bäume und Sonnensegel auf dem
Kitaspielplatz, damit Kinder draußen spielen können,
Trinkbrunnen in der Fußgängerzone, Sitzbänke im Schatten,
damit ältere Menschen auf dem Weg zum Einkaufen
eine Pause machen können, kühle Räume, auch offene
Bibliotheken, deren Türen an heißen Tagen für alle offen
stehen. Es heißt auch: außen liegender Sonnenschutz in
Pflegeheimen, begrünte Schulhöfe, Regen, der versickern
kann, sodass das Wasser im Boden bleibt, statt sofort in
der Kanalisation zu verschwinden. Das sind konkrete
Verbesserungen, die Menschen jeden Tag spüren, und
die gehen wir an, Kolleginnen und Kollegen.
Die Bundesregierung hat bereits Grundlagen dafür
geschaffen mit dem Klimaanpassungsgesetz, der
Anpassungsstrategie und der Hitzeschutzstrategie des
Bundesbauministeriums. Ja, jetzt brauchen die Kommunen die
Mittel zur Umsetzung. Deshalb ist es richtig, dass die
Bundesmittel für Städtebauförderung bis 2029
schrittweise auf 1,8 Milliarden Euro steigen; das ist eine
Verdoppelung. Und richtig ist auch: Klimaanpassung ist
damit ausdrücklich förderfähig.
Mit der Reform des Städtebau- und
Raumordnungsrechts werden wir Begrünung, Versickerung und
Wasserrückhalt zusätzlich erleichtern. Mit der Novelle zur
kommunalen Wärmeplanung werden auch die
Kälteplanungen stärker in den Fokus rücken. All das sind wichtige
Maßnahmen, die zeigen: Wir packen in dieser
Regierungskoalition an, Kolleginnen und Kollegen.
Aber auch kleinere Städte und Dörfer brauchen
Unterstützung. Ich habe große Sympathie für den Vorstoß des
Bundesumweltministers Carsten Schneider, die
Klimaanpassung ins Grundgesetz aufzunehmen; auch Sie von
Linken und Grünen haben das in Ihren Anträgen genannt.
Aber lassen Sie uns das als gemeinsame Lösung
anpacken!
Wir wollen, dass die Kommunen vor Ort befähigt
werden, dort anzupacken, wo Hilfe gebraucht wird. Das
schafft Lebensqualität, das schützt Menschenleben, und
dafür kämpfen wir als SPD.
Vielen Dank.
Kollegen! Ich würde Sie gerne einladen, sich einen Moment
lang Folgendes vorzustellen: ein Schulhof, voll
asphaltiert, pralle Sonne, kein einziger Baum;
eine Bushaltestelle ohne Schatten, an der eine ältere Frau
auf den Bus wartet; eine Dachgeschosswohnung, in der
Menschen über Wochen nachts nicht schlafen können,
weil die Hitze einfach nicht weicht. Genau dort müssen
unsere Hilfeschutzmaßnahmen ankommen – vor Ort.
In diesem Sommer haben rund 16 000 Menschen
hitzebedingt ihr Leben verloren. Das dürfen wir nicht
zulassen; denn hinter jeder Zahl steht ein Verlust, ein
Mensch, der fehlt. Wer angesichts dessen noch immer
den menschengemachten Klimawandel leugnet und von
einem ganz normalen Sommer spricht, der hat die
Zeichen der Zeit nicht erkannt und der ist nicht berechtigt,
Verantwortung für Menschen zu übernehmen.
Die Hitze trifft uns nicht alle gleich. Wer einen Garten
hat, der findet vielleicht Schatten. Wer aber an einer dicht
bebauten Straße wohnt, der hat oft nur die Wahl:
aufgeheizte Wohnung oder aufgeheizter Gehweg. Deshalb
ist Hitzeschutz für uns als SPD auch eine soziale Frage,
die nicht davon abhängen darf, wie viel Geld jemand im
Geldbeutel hat.
Was heißt das konkret für unsere Städte und
Gemeinden? Das heißt: Bäume und Sonnensegel auf dem
Kitaspielplatz, damit Kinder draußen spielen können,
Trinkbrunnen in der Fußgängerzone, Sitzbänke im Schatten,
damit ältere Menschen auf dem Weg zum Einkaufen
eine Pause machen können, kühle Räume, auch offene
Bibliotheken, deren Türen an heißen Tagen für alle offen
stehen. Es heißt auch: außen liegender Sonnenschutz in
Pflegeheimen, begrünte Schulhöfe, Regen, der versickern
kann, sodass das Wasser im Boden bleibt, statt sofort in
der Kanalisation zu verschwinden. Das sind konkrete
Verbesserungen, die Menschen jeden Tag spüren, und
die gehen wir an, Kolleginnen und Kollegen.
Die Bundesregierung hat bereits Grundlagen dafür
geschaffen mit dem Klimaanpassungsgesetz, der
Anpassungsstrategie und der Hitzeschutzstrategie des
Bundesbauministeriums. Ja, jetzt brauchen die Kommunen die
Mittel zur Umsetzung. Deshalb ist es richtig, dass die
Bundesmittel für Städtebauförderung bis 2029
schrittweise auf 1,8 Milliarden Euro steigen; das ist eine
Verdoppelung. Und richtig ist auch: Klimaanpassung ist
damit ausdrücklich förderfähig.
Mit der Reform des Städtebau- und
Raumordnungsrechts werden wir Begrünung, Versickerung und
Wasserrückhalt zusätzlich erleichtern. Mit der Novelle zur
kommunalen Wärmeplanung werden auch die
Kälteplanungen stärker in den Fokus rücken. All das sind wichtige
Maßnahmen, die zeigen: Wir packen in dieser
Regierungskoalition an, Kolleginnen und Kollegen.
Aber auch kleinere Städte und Dörfer brauchen
Unterstützung. Ich habe große Sympathie für den Vorstoß des
Bundesumweltministers Carsten Schneider, die
Klimaanpassung ins Grundgesetz aufzunehmen; auch Sie von
Linken und Grünen haben das in Ihren Anträgen genannt.
Aber lassen Sie uns das als gemeinsame Lösung
anpacken!
Wir wollen, dass die Kommunen vor Ort befähigt
werden, dort anzupacken, wo Hilfe gebraucht wird. Das
schafft Lebensqualität, das schützt Menschenleben, und
dafür kämpfen wir als SPD.
Vielen Dank.