Albert Stegemann, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Einiges hat sich ja hier permanent wiederholt; aber ich will auch noch mal an die Bilder erinnern. Ich glaube, es gibt kaum Bilder, die sich so in das kollektive Gedächtnis eingebrannt haben wie die Bilder vom 18. März 2020. Ich erinnere an den Konvoi, der durch Bergamo fuhr – das hat uns alle tief betroffen gemacht.
Ich kann mich noch genau erinnern, wie ich mich damals gefühlt habe.
Wir waren übermannt vom Gefühl der Trauer. Wir haben uns alle gefragt und hatten die große Sorge: Was wird aus dieser Katastrophe? Ist dort etwas außer Kontrolle geraten? Ist diese Pandemie überhaupt aufhaltbar? Und: Ist unser Land darauf vorbereitet? Ich will diese Zeit noch mal in Erinnerung rufen. Genau die letzte Frage: „Ist unser Land darauf vorbereitet?“ hat uns gemeinsam angetrieben, diesen Antrag zu schreiben. Ich will mich an dieser Stelle bei Dagmar Schmidt – das haben wir zusammen ausgearbeitet – ganz herzlich für die kollegiale Zusammenarbeit bedanken.
Ich will auch gerne ein paar inhaltliche Punkte ansprechen – worum geht es? –; denn darüber haben wir bisher kaum gesprochen. Wir haben uns hier ja fast ausschließlich mit dem tribunalen Charakter der Diskussion auseinandergesetzt. Im Wesentlichen geht es darum, dass wir uns Folgendes ganz genau anschauen wollen: Wie aktuell sind überhaupt unsere Pandemiepläne? Welche Früherkennungssysteme haben wir? Wie ist es insgesamt um das Thema „Krisenvorsorge, Krisenmanagement“ bestellt? Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuordnen?
Ich erinnere nur daran, dass damals relativ unklar war, wie Kompetenzen verteilt waren: Für welche Themen war der Bund zuständig, welche Themen waren für die Länder relevant, welche Themen hatten die Kommunen zu bearbeiten? Es geht um die Angemessenheit der gesundheitlichen Maßnahmen, aber auch um solche Fragen: Was macht das mit unserer Wirtschaft? Und: Was macht das eben auch mit unseren Kindern? Das ist ein kleiner Querschnitt wichtiger Punkte und Fragen, die wir genauer beleuchten wollen. Das wird die Kommission auch tun, und deswegen ist heute ein guter Tag, dass wir diese Kommission einsetzen.
Ich kann mich noch genau erinnern, wie ich mich damals gefühlt habe.
Wir waren übermannt vom Gefühl der Trauer. Wir haben uns alle gefragt und hatten die große Sorge: Was wird aus dieser Katastrophe? Ist dort etwas außer Kontrolle geraten? Ist diese Pandemie überhaupt aufhaltbar? Und: Ist unser Land darauf vorbereitet? Ich will diese Zeit noch mal in Erinnerung rufen. Genau die letzte Frage: „Ist unser Land darauf vorbereitet?“ hat uns gemeinsam angetrieben, diesen Antrag zu schreiben. Ich will mich an dieser Stelle bei Dagmar Schmidt – das haben wir zusammen ausgearbeitet – ganz herzlich für die kollegiale Zusammenarbeit bedanken.
Ich will auch gerne ein paar inhaltliche Punkte ansprechen – worum geht es? –; denn darüber haben wir bisher kaum gesprochen. Wir haben uns hier ja fast ausschließlich mit dem tribunalen Charakter der Diskussion auseinandergesetzt. Im Wesentlichen geht es darum, dass wir uns Folgendes ganz genau anschauen wollen: Wie aktuell sind überhaupt unsere Pandemiepläne? Welche Früherkennungssysteme haben wir? Wie ist es insgesamt um das Thema „Krisenvorsorge, Krisenmanagement“ bestellt? Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuordnen?
Ich erinnere nur daran, dass damals relativ unklar war, wie Kompetenzen verteilt waren: Für welche Themen war der Bund zuständig, welche Themen waren für die Länder relevant, welche Themen hatten die Kommunen zu bearbeiten? Es geht um die Angemessenheit der gesundheitlichen Maßnahmen, aber auch um solche Fragen: Was macht das mit unserer Wirtschaft? Und: Was macht das eben auch mit unseren Kindern? Das ist ein kleiner Querschnitt wichtiger Punkte und Fragen, die wir genauer beleuchten wollen. Das wird die Kommission auch tun, und deswegen ist heute ein guter Tag, dass wir diese Kommission einsetzen.