Albert Stegemann, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Sehr geehrte Frau Bundesministerin Nina Warken, herzlichen Dank für die Einbringung des Bundeshaushaltes! Wenn wir uns die Zahlen mal anschauen, stellen wir fest: Wir reden hier im Bundeshaushalt über 20,1 Milliarden Euro. Davon landen 16,8 Milliarden Euro direkt in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das sind 84 Prozent – 84 Prozent, über die wir überhaupt nicht mehr diskutieren, wo wir überhaupt keine Prioritäten mehr setzen können. Das zeigt die dramatische Lage der gesetzlichen Krankenversicherung.
Wir haben hier – das ist gerade schon richtigerweise angeklungen – eine gewaltige Kostenentwicklung. Im Jahr 2024 sind die Kosten im Gesundheits- und Pflegebereich von 501 Milliarden Euro auf 541 Milliarden Euro hochgegangen – plus 40 Milliarden Euro in einem Jahr; das sind 8 Prozent. Dieses Jahr werden wir irgendwo zwischen 9 und 10 Prozent landen. Also: Wir haben an der Stelle wirklich eine Kostenexplosion. Wir haben an der Stelle auch überhaupt kein Erkenntnisproblem; die Wissenschaft ist hier glasklar.
Wenn wir uns die Rechnung mal anschauen, dann stellen wir fest: Es ist nicht nur die Kostenentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung, sondern das paart sich mit der demografischen Entwicklung und momentan auch mit einer stagnierenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Wenn man die Dinge zusammenrechnet, dann ist es so: Wenn wir nichts unternehmen, dann werden in den kommenden zehn Jahren die Lohnnebenkosten von 42 Prozent auf etwa 52 Prozent hochgehen. Das ist die Situation. Deswegen mache ich mir an dieser Stelle wirklich große Sorgen um die Leistungsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft.
Ich könnte jetzt lange reden über das, was es braucht, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wieder nach vorne zu bringen. Ich will mich aber auf das beschränken, was es auf gar keinen Fall braucht, nämlich steigende Arbeitskosten. Deswegen müssen wir hier dringend zu Reformen kommen.
Deswegen ist es auch richtig, dass Nina Warken die „FinanzKommission Gesundheit“ ins Leben gerufen hat. Wir wollen an dieser Stelle gar nicht vorgreifen. Aber ich finde es schon richtig, dass wir Vorschläge machen und auch auf dem politischen Parkett diskutieren, was passieren muss, wenn wir wirklich zu Kostensenkungen kommen wollen.
Wir haben hier – das ist gerade schon richtigerweise angeklungen – eine gewaltige Kostenentwicklung. Im Jahr 2024 sind die Kosten im Gesundheits- und Pflegebereich von 501 Milliarden Euro auf 541 Milliarden Euro hochgegangen – plus 40 Milliarden Euro in einem Jahr; das sind 8 Prozent. Dieses Jahr werden wir irgendwo zwischen 9 und 10 Prozent landen. Also: Wir haben an der Stelle wirklich eine Kostenexplosion. Wir haben an der Stelle auch überhaupt kein Erkenntnisproblem; die Wissenschaft ist hier glasklar.
Wenn wir uns die Rechnung mal anschauen, dann stellen wir fest: Es ist nicht nur die Kostenentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung, sondern das paart sich mit der demografischen Entwicklung und momentan auch mit einer stagnierenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Wenn man die Dinge zusammenrechnet, dann ist es so: Wenn wir nichts unternehmen, dann werden in den kommenden zehn Jahren die Lohnnebenkosten von 42 Prozent auf etwa 52 Prozent hochgehen. Das ist die Situation. Deswegen mache ich mir an dieser Stelle wirklich große Sorgen um die Leistungsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft.
Ich könnte jetzt lange reden über das, was es braucht, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wieder nach vorne zu bringen. Ich will mich aber auf das beschränken, was es auf gar keinen Fall braucht, nämlich steigende Arbeitskosten. Deswegen müssen wir hier dringend zu Reformen kommen.
Deswegen ist es auch richtig, dass Nina Warken die „FinanzKommission Gesundheit“ ins Leben gerufen hat. Wir wollen an dieser Stelle gar nicht vorgreifen. Aber ich finde es schon richtig, dass wir Vorschläge machen und auch auf dem politischen Parkett diskutieren, was passieren muss, wenn wir wirklich zu Kostensenkungen kommen wollen.