Dr. Markus Reichel, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, Frau Lemke: Das Ding, wie Sie sagten, heißt „d-you“. Und ich muss sagen: Ich bin Ihnen, Herr Minister, ausgesprochen dankbar, dass wir dank Ihrer Arbeit und der Arbeit Ihres Ministeriums heute darüber und über dieses Gesetz sprechen können. Vielen Dank dafür.
Denn es wird unser tägliches Leben verändern, und zwar zum Besseren.
Ein paar Beispiele: Wenn ich heute ein Auto ausleihe, muss ich meinen Führerschein persönlich vorlegen. Wenn meine Frau in der Sitzungswoche ein Einschreiben für mich abholen will, dann braucht sie eine schriftliche Vollmacht von mir. Das ermöglichen wir künftig online, digital, sicher und mit wenigen Klicks. Genau deswegen führen wir jetzt die digitale Brieftasche, die „d-you“-Wallet ein.
Sie ist nicht einfach nur eine neue App fürs Handy, sondern der Anfang einer digitalen Infrastruktur, mit der wir alle irgendwann jeden Nachweis, den wir besitzen, genauso einfach, aber viel sicherer – Herr Minister, Sie haben es gesagt – vorzeigen können, sicherer als ein Dokument aus Papier.
Um das möglich zu machen, beraten wir heute dieses Gesetz. Denn es geht darum, den rechtlichen Rahmen dafür, wie Bürger, Unternehmen und Staat künftig mit sicheren digitalen Identitäten zusammenarbeiten können, zu schaffen, und das europaweit. Das ist großartig.
Ganz konkret: Ab dem 2. Januar 2027 soll die staatliche Wallet starten. Man kann sie sich vorstellen wie ein digitales Portemonnaie, aber statt Plastikkarten liegen darin Nachweise: zuerst der Personalausweis, später Führerschein, Rentenausweis, Zeugnisse. Denn eine Wallet, die nur den Ausweis zeigen würde, wäre eben noch kein Fortschritt. Den Unterschied merkt man erst, wenn man damit wirklich etwas erledigen kann. Deswegen ist es auch so wichtig, dass immer mehr Behörden, Kommunen und Unternehmen diese Nachweise sowohl ausstellen als auch annehmen werden. Das ist dann der Fortschritt: kein Behördengang mehr, kein Papier, kein Scannen, kein Warten. So erhöhen wir ganz konkret die Lebensqualität in unserem Land.
Ich weiß, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Sorge haben: Ist das denn sicher? Wer sieht, was ich vorzeige? – Diese Fragen sind nachvollziehbar. Aber die digitale Brieftasche ist eben keine Bedrohung für Sicherheit und Datenschutz. Ganz im Gegenteil, sie erhöht Sicherheit und Datenschutz; denn sie wird beides können: einfacher nachweisen und weniger preisgeben. Ein Beispiel: Wenn junge Erwachsene im Klub oder im Laden ihr Alter nachweisen müssen, dann zeigen sie heute ihren ganzen Ausweis. Künftig ist es nur noch die Abfrage: über 18 – ja oder nein. Der klassische Ausweis bleibt, die digitale Brieftasche ist hier eine Ergänzung.
Die Wallet ist also ein enormer Schritt für die digitale Infrastruktur Deutschlands und der EU. Und ich hoffe, dass wir bald auch unseren digitalen Abgeordnetenausweis in die Wallet hineinbringen können.
Denn es wird unser tägliches Leben verändern, und zwar zum Besseren.
Ein paar Beispiele: Wenn ich heute ein Auto ausleihe, muss ich meinen Führerschein persönlich vorlegen. Wenn meine Frau in der Sitzungswoche ein Einschreiben für mich abholen will, dann braucht sie eine schriftliche Vollmacht von mir. Das ermöglichen wir künftig online, digital, sicher und mit wenigen Klicks. Genau deswegen führen wir jetzt die digitale Brieftasche, die „d-you“-Wallet ein.
Sie ist nicht einfach nur eine neue App fürs Handy, sondern der Anfang einer digitalen Infrastruktur, mit der wir alle irgendwann jeden Nachweis, den wir besitzen, genauso einfach, aber viel sicherer – Herr Minister, Sie haben es gesagt – vorzeigen können, sicherer als ein Dokument aus Papier.
Um das möglich zu machen, beraten wir heute dieses Gesetz. Denn es geht darum, den rechtlichen Rahmen dafür, wie Bürger, Unternehmen und Staat künftig mit sicheren digitalen Identitäten zusammenarbeiten können, zu schaffen, und das europaweit. Das ist großartig.
Ganz konkret: Ab dem 2. Januar 2027 soll die staatliche Wallet starten. Man kann sie sich vorstellen wie ein digitales Portemonnaie, aber statt Plastikkarten liegen darin Nachweise: zuerst der Personalausweis, später Führerschein, Rentenausweis, Zeugnisse. Denn eine Wallet, die nur den Ausweis zeigen würde, wäre eben noch kein Fortschritt. Den Unterschied merkt man erst, wenn man damit wirklich etwas erledigen kann. Deswegen ist es auch so wichtig, dass immer mehr Behörden, Kommunen und Unternehmen diese Nachweise sowohl ausstellen als auch annehmen werden. Das ist dann der Fortschritt: kein Behördengang mehr, kein Papier, kein Scannen, kein Warten. So erhöhen wir ganz konkret die Lebensqualität in unserem Land.
Ich weiß, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Sorge haben: Ist das denn sicher? Wer sieht, was ich vorzeige? – Diese Fragen sind nachvollziehbar. Aber die digitale Brieftasche ist eben keine Bedrohung für Sicherheit und Datenschutz. Ganz im Gegenteil, sie erhöht Sicherheit und Datenschutz; denn sie wird beides können: einfacher nachweisen und weniger preisgeben. Ein Beispiel: Wenn junge Erwachsene im Klub oder im Laden ihr Alter nachweisen müssen, dann zeigen sie heute ihren ganzen Ausweis. Künftig ist es nur noch die Abfrage: über 18 – ja oder nein. Der klassische Ausweis bleibt, die digitale Brieftasche ist hier eine Ergänzung.
Die Wallet ist also ein enormer Schritt für die digitale Infrastruktur Deutschlands und der EU. Und ich hoffe, dass wir bald auch unseren digitalen Abgeordnetenausweis in die Wallet hineinbringen können.