Vivian Tauschwitz, MdB, CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Der Verteidigungshaushalt wächst erneut. Im kommenden Jahr stehen der Bundeswehr fast 140 Milliarden Euro zur Verfügung. Ja, das ist enorm viel, und ich verstehe auch, dass man darüber nachdenkt, ob das wirklich zwingend notwendig ist. Und ja, das ist es. Die sicherheitspolitische Lage ändert sich fortlaufend und damit auch die Maßstäbe, an denen unsere Sicherheit und auch unsere Bundeswehr gemessen werden.
Die finanziellen Spielräume sind jetzt da. Der Wehrbeauftragte hat deshalb zu Recht darauf hingewiesen, dass fehlende Mittel nun nicht mehr der Grund dafür sein können, warum Defizite nicht geschlossen werden. Damit verschiebt sich die Frage, ob wir genug investieren, zu der Frage, ob wir auch richtig investieren und ob unsere Investitionen tatsächlich in militärische Handlungsfähigkeit münden. Und dabei geht es nicht ausschließlich nur um Material, sondern vor allen Dingen um die Menschen, die diesen Dienst leisten.
Wir brauchen Menschen, qualifiziertes Personal. Diese müssen gewonnen, ausgebildet und auch langfristig an die Bundeswehr gebunden werden. Dabei müssen wir ganz besonders auf die schauen, die ihren Dienst schon lange leisten, die ihren Dienst in Einsätzen geleistet haben oder ihren Dienst in Ausbildung leisten und die jetzt Verantwortung dafür übernehmen, dass die Bundeswehr vorankommt.
Deswegen setze ich mich auch weiterhin dafür ein, dass die Fürsorge für die Soldatinnen und Soldaten besser wird. Ich danke unseren Haushältern und auch Robin Wagener und Claudia Moll, dass wir schauen, dass Dinge sich verbessern, zum Beispiel im Bereich der Veteranen. Das ist wichtig, und das ist auch richtig. Vielen Dank dafür!
Der Personalkörper der Bundeswehr wächst. Ja, es waren Ende Juli 186 000 Soldatinnen und Soldaten. Ich möchte aber trotzdem sagen: Aufwuchs und Zahlen allein reichen nicht. Wir müssen auch darauf schauen, dass die Soldatinnen und Soldaten bei uns bleiben. Wir müssen sie gut versorgen, und wir müssen auch schauen, wer kommt und wer bleibt. Eine Bewerbung ist noch keine Einstellung, und eine Einstellung noch keine Bindung an die Truppe. Jeder Fünfte bricht die Ausbildung vorzeitig ab, und wir müssen ganz genau schauen, warum das der Fall ist, welche Gründe es dafür gibt. Denn ohne Personal haben wir auch keine glaubhafte Abschreckung für uns und für Europa.
Personelle Stärke allein genügt aber nicht. Wer Verantwortung übernimmt, muss auch Material und Ausrüstung haben, auf die man sich verlassen kann. Wie dringlich das ist, zeigt eine Bedrohung, die längst zu unserem sicherheitspolitischen Alltag gehört: Drohnen. Ja, es ist schon einiges in diesem Bereich passiert, zum Beispiel der Aufbau eines Drohnenabwehrzentrums. Dennoch müssen wir dranbleiben und noch vieles leisten. Der Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle im August hat es gezeigt: Eine mit Sprengstoff versehene Drohne wurde nicht durch Sensorik gefunden, sondern durch einen Mitarbeiter. Wir hatten schlichtweg Glück, dass nicht mehr passiert ist. Aber auf Glück können wir nicht immer vertrauen.
Was hat das mit der Bundeswehr zu tun? Nicht jede Drohne über Deutschland ist ein Fall für die Bundeswehr. Das Bundesministerium des Innern und das BMVg haben klar getrennte Aufgaben, und das ist auch richtig und wichtig. Für die Gesamtverteidigung allerdings braucht es Brücken dort, wo Bedrohungen Ressortgrenzen überschreiten. Reines Silodenken bringt uns da nicht weiter. Das gilt auch für die Bundeswehr. Ja, die Teilstreitkräfte haben ihre Pläne; die müssen aber auch zusammen funktionieren. Wir brauchen funktionierende Schnittstellen, ohne dass Zuständigkeiten verwischt werden. UAVs sind ein Querschnittsthema. Es betrifft Verteidigung, Wirtschaft, Landwirtschaft, zivile Belange, Industrie, Recht und so viel mehr. Es berührt Bund, Länder ebenso wie innere und äußere Sicherheit. Jeder verantwortet einen kleinen Teil davon. Aber wir müssen das große Ganze im Blick behalten. Wir haben viele Bausteine; jetzt müssen wir noch einen gemeinsamen Bauplan finden.
Die Beschaffung von Drohnen und Drohnenabwehr müssen deshalb als dauerhafte Kernfähigkeiten unserer Gesamtverteidigung gedacht werden: mit klaren Verantwortlichkeiten, belastbaren Schnittstellen, industrieller Skalierbarkeit, einer resilienten Lieferkette, klaren rechtlichen Befugnissen und Innovationszyklen, mit denen wir Schritt halten können. Das kann die Bundeswehr nicht allein, das können wir nur zusammen. Das müssen wir insgesamt – zivilgesellschaftlich, aber auch militärisch – miteinander in Einklang bringen.
Meine Damen und Herren, wir haben viel geschafft; aber wir müssen noch einiges angehen. Ich danke unseren Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst und bedanke mich bei Ihnen dafür, dass wir mehr für unsere Soldatinnen und Soldaten tun.
Die finanziellen Spielräume sind jetzt da. Der Wehrbeauftragte hat deshalb zu Recht darauf hingewiesen, dass fehlende Mittel nun nicht mehr der Grund dafür sein können, warum Defizite nicht geschlossen werden. Damit verschiebt sich die Frage, ob wir genug investieren, zu der Frage, ob wir auch richtig investieren und ob unsere Investitionen tatsächlich in militärische Handlungsfähigkeit münden. Und dabei geht es nicht ausschließlich nur um Material, sondern vor allen Dingen um die Menschen, die diesen Dienst leisten.
Wir brauchen Menschen, qualifiziertes Personal. Diese müssen gewonnen, ausgebildet und auch langfristig an die Bundeswehr gebunden werden. Dabei müssen wir ganz besonders auf die schauen, die ihren Dienst schon lange leisten, die ihren Dienst in Einsätzen geleistet haben oder ihren Dienst in Ausbildung leisten und die jetzt Verantwortung dafür übernehmen, dass die Bundeswehr vorankommt.
Deswegen setze ich mich auch weiterhin dafür ein, dass die Fürsorge für die Soldatinnen und Soldaten besser wird. Ich danke unseren Haushältern und auch Robin Wagener und Claudia Moll, dass wir schauen, dass Dinge sich verbessern, zum Beispiel im Bereich der Veteranen. Das ist wichtig, und das ist auch richtig. Vielen Dank dafür!
Der Personalkörper der Bundeswehr wächst. Ja, es waren Ende Juli 186 000 Soldatinnen und Soldaten. Ich möchte aber trotzdem sagen: Aufwuchs und Zahlen allein reichen nicht. Wir müssen auch darauf schauen, dass die Soldatinnen und Soldaten bei uns bleiben. Wir müssen sie gut versorgen, und wir müssen auch schauen, wer kommt und wer bleibt. Eine Bewerbung ist noch keine Einstellung, und eine Einstellung noch keine Bindung an die Truppe. Jeder Fünfte bricht die Ausbildung vorzeitig ab, und wir müssen ganz genau schauen, warum das der Fall ist, welche Gründe es dafür gibt. Denn ohne Personal haben wir auch keine glaubhafte Abschreckung für uns und für Europa.
Personelle Stärke allein genügt aber nicht. Wer Verantwortung übernimmt, muss auch Material und Ausrüstung haben, auf die man sich verlassen kann. Wie dringlich das ist, zeigt eine Bedrohung, die längst zu unserem sicherheitspolitischen Alltag gehört: Drohnen. Ja, es ist schon einiges in diesem Bereich passiert, zum Beispiel der Aufbau eines Drohnenabwehrzentrums. Dennoch müssen wir dranbleiben und noch vieles leisten. Der Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle im August hat es gezeigt: Eine mit Sprengstoff versehene Drohne wurde nicht durch Sensorik gefunden, sondern durch einen Mitarbeiter. Wir hatten schlichtweg Glück, dass nicht mehr passiert ist. Aber auf Glück können wir nicht immer vertrauen.
Was hat das mit der Bundeswehr zu tun? Nicht jede Drohne über Deutschland ist ein Fall für die Bundeswehr. Das Bundesministerium des Innern und das BMVg haben klar getrennte Aufgaben, und das ist auch richtig und wichtig. Für die Gesamtverteidigung allerdings braucht es Brücken dort, wo Bedrohungen Ressortgrenzen überschreiten. Reines Silodenken bringt uns da nicht weiter. Das gilt auch für die Bundeswehr. Ja, die Teilstreitkräfte haben ihre Pläne; die müssen aber auch zusammen funktionieren. Wir brauchen funktionierende Schnittstellen, ohne dass Zuständigkeiten verwischt werden. UAVs sind ein Querschnittsthema. Es betrifft Verteidigung, Wirtschaft, Landwirtschaft, zivile Belange, Industrie, Recht und so viel mehr. Es berührt Bund, Länder ebenso wie innere und äußere Sicherheit. Jeder verantwortet einen kleinen Teil davon. Aber wir müssen das große Ganze im Blick behalten. Wir haben viele Bausteine; jetzt müssen wir noch einen gemeinsamen Bauplan finden.
Die Beschaffung von Drohnen und Drohnenabwehr müssen deshalb als dauerhafte Kernfähigkeiten unserer Gesamtverteidigung gedacht werden: mit klaren Verantwortlichkeiten, belastbaren Schnittstellen, industrieller Skalierbarkeit, einer resilienten Lieferkette, klaren rechtlichen Befugnissen und Innovationszyklen, mit denen wir Schritt halten können. Das kann die Bundeswehr nicht allein, das können wir nur zusammen. Das müssen wir insgesamt – zivilgesellschaftlich, aber auch militärisch – miteinander in Einklang bringen.
Meine Damen und Herren, wir haben viel geschafft; aber wir müssen noch einiges angehen. Ich danke unseren Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst und bedanke mich bei Ihnen dafür, dass wir mehr für unsere Soldatinnen und Soldaten tun.