Dr. Thomas Gebhart, MdB, CDU/CSU
Nein. Wir können ja gerne nachher reden; ich würde das jetzt gerne im Zusammenhang einmal darstellen. – Wir haben ganz konkrete Vorschläge gemacht, wie wir dieses Ziel, Klimaschutz und eine starke Wirtschaft besser zu verbinden, erreichen können, und ich will zwei Bereiche ganz konkret ansprechen.
Der erste Bereich ist unsere Industrie. Hier ist das relevante Klimaschutzinstrument der Europäischen Union der Emissionshandel. Und da ist es heute so: Nach den bisherigen Regelungen enden 2039 im Grunde die Emissionszertifikate. Aber, meine Damen und Herren, unsere Industrie braucht heute eine Perspektive über das Jahr 2039 hinaus.
Jetzt denken vielleicht manche: Ja, ja, jetzt redet er über 2039. – Das mag noch lange hin sein; aber 2039 ist jetzt.
Denn jetzt werden Investitionsentscheidungen getroffen mit Blick auf 2039 und darüber hinaus.
Deswegen ist es gut, dass die Bundesregierung und auch der Umweltminister diese Dinge vertreten und sich dafür einsetzen, dass es eine Perspektive über 2039 hinaus gibt.
Ein ganz maßgeblicher Punkt in dem Zusammenhang ist die Frage: Wie gehen wir mit dem Schutz der Industrie um, die im internationalen Wettbewerb steht? Was wir brauchen, ist eine längere Zuteilung der freien Emissionszertifikate – länger und in stärkerem Maße, als das nach den bisher geltenden Regeln angedacht ist. Wir brauchen das deswegen, weil dieser neue, angedachte Schutz – diese CO2-Grenzausgleichszölle – bisher nicht richtig funktioniert und große Schwächen hat. Wir können doch nicht den bestehenden Schutz aufgeben, bevor wir sicher sein können, dass der neue Schutz effektiv und bürokratiearm funktioniert.
Deswegen braucht es auch hier jetzt zügige Anpassungen auf europäischer Ebene. Auch hier ist es gut, dass sich die Bundesregierung genau dafür einsetzt.
Der zweite Bereich, den ich in aller Kürze ansprechen will, ist der CO2-Preis für Gebäude und Verkehr. Es ist angedacht, dass ein europäischer Preis eingeführt werden soll, und – das sage ich jetzt gerade in Richtung der AfD – es ist in unserem deutschen Interesse, dass dies so kommt.
Der erste Bereich ist unsere Industrie. Hier ist das relevante Klimaschutzinstrument der Europäischen Union der Emissionshandel. Und da ist es heute so: Nach den bisherigen Regelungen enden 2039 im Grunde die Emissionszertifikate. Aber, meine Damen und Herren, unsere Industrie braucht heute eine Perspektive über das Jahr 2039 hinaus.
Jetzt denken vielleicht manche: Ja, ja, jetzt redet er über 2039. – Das mag noch lange hin sein; aber 2039 ist jetzt.
Denn jetzt werden Investitionsentscheidungen getroffen mit Blick auf 2039 und darüber hinaus.
Deswegen ist es gut, dass die Bundesregierung und auch der Umweltminister diese Dinge vertreten und sich dafür einsetzen, dass es eine Perspektive über 2039 hinaus gibt.
Ein ganz maßgeblicher Punkt in dem Zusammenhang ist die Frage: Wie gehen wir mit dem Schutz der Industrie um, die im internationalen Wettbewerb steht? Was wir brauchen, ist eine längere Zuteilung der freien Emissionszertifikate – länger und in stärkerem Maße, als das nach den bisher geltenden Regeln angedacht ist. Wir brauchen das deswegen, weil dieser neue, angedachte Schutz – diese CO2-Grenzausgleichszölle – bisher nicht richtig funktioniert und große Schwächen hat. Wir können doch nicht den bestehenden Schutz aufgeben, bevor wir sicher sein können, dass der neue Schutz effektiv und bürokratiearm funktioniert.
Deswegen braucht es auch hier jetzt zügige Anpassungen auf europäischer Ebene. Auch hier ist es gut, dass sich die Bundesregierung genau dafür einsetzt.
Der zweite Bereich, den ich in aller Kürze ansprechen will, ist der CO2-Preis für Gebäude und Verkehr. Es ist angedacht, dass ein europäischer Preis eingeführt werden soll, und – das sage ich jetzt gerade in Richtung der AfD – es ist in unserem deutschen Interesse, dass dies so kommt.