Anna Lührmann, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Liebe Frau Reiche, als Sie vorhin das Thema
Klima ansprachen, dachte ich: Nun will endlich einmal
jemand von der Koalition etwas zum Thema
Klimaschutz sagen.
Die Ministerin hat in der Presse ja eine groß angelegte
Klimaforschungsinitiative angekündigt,
im Haushalt sind dafür aber keine zusätzlichen Mittel zu
finden.
Meine Fraktion hingegen hat einen Klimahaushalt
beantragt. Wir wollen allein im nächsten Haushaltsjahr 250
Millionen Euro für die Klimaschutzforschung ausgeben.
Das wäre zukunftsfähige Forschungspolitik. Von Ihnen
ist da allerdings nicht viel zu sehen.
Anna LührmannIch will mich in meiner Rede auf das wichtige Thema
Weiterbildung konzentrieren. Ich möchte zunächst auf
Aussagen der Vorsitzenden des Bildungsausschusses,
Frau Burchardt von der SPD, eingehen. Sie haben letzte
Woche in einem Interview zum Thema Weiterbildung
gesagt – ich zitiere –:
Die Halbzeit der Wahlperiode ist jetzt überschritten
und trotzdem kommt Bundesbildungsministerin
Annette Schavan nicht in die Puschen.
Weiterhin sagte sie:
Eine Gesamtstrategie ist überfällig.
Besser könnte ich es auch nicht ausdrücken.
Ähnlich haben Sie das hier ja auch noch einmal
wiederholt, Frau Kollegin. Nur, liebe Frau Burchardt, diesen
Schuh müssen auch Sie sich anziehen.
Ich weiß zwar noch, wie schwer es ist, als kleinerer
Koalitionspartner etwas durchzusetzen, aber Sie hätten
zumindest im Haushaltsausschuss, wo das Verfahren
konkret im Parlament auf der Tagesordnung steht und
nicht nur die Ministerin gefragt ist, Erhöhungen der
Mittel für Weiterbildung durchsetzen können. Dazu kamen
keine Anträge vonseiten Ihrer Fraktion. Aber wir sind es
ja gewöhnt, dass es schöne Rhetorik von der Koalition
gibt, die selten in konkrete Taten mündet.
Kollegen! Liebe Frau Reiche, als Sie vorhin das Thema
Klima ansprachen, dachte ich: Nun will endlich einmal
jemand von der Koalition etwas zum Thema
Klimaschutz sagen.
Die Ministerin hat in der Presse ja eine groß angelegte
Klimaforschungsinitiative angekündigt,
im Haushalt sind dafür aber keine zusätzlichen Mittel zu
finden.
Meine Fraktion hingegen hat einen Klimahaushalt
beantragt. Wir wollen allein im nächsten Haushaltsjahr 250
Millionen Euro für die Klimaschutzforschung ausgeben.
Das wäre zukunftsfähige Forschungspolitik. Von Ihnen
ist da allerdings nicht viel zu sehen.
Anna LührmannIch will mich in meiner Rede auf das wichtige Thema
Weiterbildung konzentrieren. Ich möchte zunächst auf
Aussagen der Vorsitzenden des Bildungsausschusses,
Frau Burchardt von der SPD, eingehen. Sie haben letzte
Woche in einem Interview zum Thema Weiterbildung
gesagt – ich zitiere –:
Die Halbzeit der Wahlperiode ist jetzt überschritten
und trotzdem kommt Bundesbildungsministerin
Annette Schavan nicht in die Puschen.
Weiterhin sagte sie:
Eine Gesamtstrategie ist überfällig.
Besser könnte ich es auch nicht ausdrücken.
Ähnlich haben Sie das hier ja auch noch einmal
wiederholt, Frau Kollegin. Nur, liebe Frau Burchardt, diesen
Schuh müssen auch Sie sich anziehen.
Ich weiß zwar noch, wie schwer es ist, als kleinerer
Koalitionspartner etwas durchzusetzen, aber Sie hätten
zumindest im Haushaltsausschuss, wo das Verfahren
konkret im Parlament auf der Tagesordnung steht und
nicht nur die Ministerin gefragt ist, Erhöhungen der
Mittel für Weiterbildung durchsetzen können. Dazu kamen
keine Anträge vonseiten Ihrer Fraktion. Aber wir sind es
ja gewöhnt, dass es schöne Rhetorik von der Koalition
gibt, die selten in konkrete Taten mündet.