Dr. Nina Scheer, MdB, SPD
Quelle: Deutscher Bundestag nach den Nutzungsbedingungen 6:42
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einsteigen mit einer Nachricht, die wir heute Morgen vernehmen konnten – gestern Abend gab es schon Anzeichen dafür; es ist auch nichts Neues –: Donald Trump will sich jetzt auch noch eine eigene Währung schaffen, eine Kryptowährung.
Donald Trump steht – für uns zunehmend erkennbar, glaube ich, nicht erst seit heute – als ein Autokrat in der Welt.
Wir sind zugleich zu Recht bemüht, in unseren Bündnissen, die wir mit Amerika, mit den USA haben, sowohl in der NATO – das ist natürlich die sicherheitspolitische Komponente – als auch in anderen Organisationen, solange die Mitgliedschaft von den USA unter Trump noch nicht aufgekündigt wurde, alles, was irgendwie möglich ist, zu tun, um Brücken zu bauen und Gemeinsamkeiten zu nutzen.
Warum steige ich so in dieses Thema ein?
Ich möchte darauf hinweisen, dass wir, um den Frieden in der Welt zu sichern, immer darauf angewiesen sind, mit allen Kräften zusammenzuarbeiten, mit denen wir in Bündnissen sind, aus denen wir auch nicht so leicht herauskommen, ohne eine weitere Sicherheitsgefährdung oder Disruption in der Welt zu riskieren.
Wir wissen, dass wir mit der Bewältigung der Energiepreiskrise 2022 in der Ampel Großartiges geleistet haben, um die 55 Prozent Importabhängigkeit von russischem Gas zu beseitigen. Wir haben das geschafft.
Das war eine Reaktion auf den Angriffskrieg, und sie war konsequent. Das war ein Riesenkraftakt, den uns keiner zugetraut hat.
Er war verbunden mit einem Infrastrukturausbau. Er war auch mit einer sehr überdimensioniert angelegten Infrastrukturausbaumaßnahme im Bereich der LNG-Terminals durch Beschleunigungsgesetze verbunden, die von Robert Habeck ausgearbeitet wurden und von uns in der Ampel in einem wahnsinnig schnellen Prozess im Parlament verabschiedet werden konnten. So konnten wir überhaupt in diese Unabhängigkeit von Russland gelangen.
Wir haben damit aber auch in Kauf genommen, dass wir eine Überdimensionierung schaffen. Wir haben damit auch in Kauf genommen, dass die Diversifizierung, die wir als Lehre aus dieser Abhängigkeit gezogen haben, vielleicht nicht so gut gelingt; denn wir stehen jetzt in der Tat in großer Abhängigkeit zu den USA.
Wir wissen nicht, wie wir in diesem Haus in fünf Jahren auf diese Importabhängigkeit von den USA blicken. Wir werden wahrscheinlich sagen, dass wir hier eine Abhängigkeit geschaffen haben, die auch Nachteile hat. Aber wir hier werden zugleich sagen können – ich werde das für den Fall, dass ich dann noch hier stehen darf, für mich reklamieren können –, dass wir es für richtig gehalten haben, diese Strategie zu verfolgen, um diese 55 Prozent Abhängigkeit zu beseitigen. Wir sind also das Risiko eingegangen, das wir auch damals schon erkennen konnten, dass wir uns auch in die Abhängigkeit von möglichen künftigen Autokraten begeben.
Deswegen möchte ich an dieser Stelle an uns alle appellieren, dass wir unsere Kräfte auf das fokussieren und bündeln, was es heute zu bewältigen gilt. Und die Fokussierung am heutigen Tag heißt, dass wir so schnell wie möglich auf erneuerbare Energien umsteigen müssen –
Donald Trump steht – für uns zunehmend erkennbar, glaube ich, nicht erst seit heute – als ein Autokrat in der Welt.
Wir sind zugleich zu Recht bemüht, in unseren Bündnissen, die wir mit Amerika, mit den USA haben, sowohl in der NATO – das ist natürlich die sicherheitspolitische Komponente – als auch in anderen Organisationen, solange die Mitgliedschaft von den USA unter Trump noch nicht aufgekündigt wurde, alles, was irgendwie möglich ist, zu tun, um Brücken zu bauen und Gemeinsamkeiten zu nutzen.
Warum steige ich so in dieses Thema ein?
Ich möchte darauf hinweisen, dass wir, um den Frieden in der Welt zu sichern, immer darauf angewiesen sind, mit allen Kräften zusammenzuarbeiten, mit denen wir in Bündnissen sind, aus denen wir auch nicht so leicht herauskommen, ohne eine weitere Sicherheitsgefährdung oder Disruption in der Welt zu riskieren.
Wir wissen, dass wir mit der Bewältigung der Energiepreiskrise 2022 in der Ampel Großartiges geleistet haben, um die 55 Prozent Importabhängigkeit von russischem Gas zu beseitigen. Wir haben das geschafft.
Das war eine Reaktion auf den Angriffskrieg, und sie war konsequent. Das war ein Riesenkraftakt, den uns keiner zugetraut hat.
Er war verbunden mit einem Infrastrukturausbau. Er war auch mit einer sehr überdimensioniert angelegten Infrastrukturausbaumaßnahme im Bereich der LNG-Terminals durch Beschleunigungsgesetze verbunden, die von Robert Habeck ausgearbeitet wurden und von uns in der Ampel in einem wahnsinnig schnellen Prozess im Parlament verabschiedet werden konnten. So konnten wir überhaupt in diese Unabhängigkeit von Russland gelangen.
Wir haben damit aber auch in Kauf genommen, dass wir eine Überdimensionierung schaffen. Wir haben damit auch in Kauf genommen, dass die Diversifizierung, die wir als Lehre aus dieser Abhängigkeit gezogen haben, vielleicht nicht so gut gelingt; denn wir stehen jetzt in der Tat in großer Abhängigkeit zu den USA.
Wir wissen nicht, wie wir in diesem Haus in fünf Jahren auf diese Importabhängigkeit von den USA blicken. Wir werden wahrscheinlich sagen, dass wir hier eine Abhängigkeit geschaffen haben, die auch Nachteile hat. Aber wir hier werden zugleich sagen können – ich werde das für den Fall, dass ich dann noch hier stehen darf, für mich reklamieren können –, dass wir es für richtig gehalten haben, diese Strategie zu verfolgen, um diese 55 Prozent Abhängigkeit zu beseitigen. Wir sind also das Risiko eingegangen, das wir auch damals schon erkennen konnten, dass wir uns auch in die Abhängigkeit von möglichen künftigen Autokraten begeben.
Deswegen möchte ich an dieser Stelle an uns alle appellieren, dass wir unsere Kräfte auf das fokussieren und bündeln, was es heute zu bewältigen gilt. Und die Fokussierung am heutigen Tag heißt, dass wir so schnell wie möglich auf erneuerbare Energien umsteigen müssen –