Helge Lindh, MdB, SPD
Gucken Sie sich Ihre eigene Haushaltsbuchführung an; es ist nötig bei Ihrem Sachverstand.
Kommen wir jetzt wieder zu Ihrem Feindbild, den „Omas gegen Rechts“. Die „Omas gegen Rechts“, Ihr neuer Endgegner, haben nämlich auch ein Seminar besucht, bei dem es darum ging, Medienkompetenz zu entwickeln, in der digitalen Welt Meinungsbildung zu betreiben und Diskussionen führen zu können. Man stelle sich vor: Omas, die im Digitalen Meinungsbildung betreiben und Diskussionen führen! Also, etwas Skandalöseres kann ich mir wirklich nicht vorstellen. Oder wie sehen Sie das?
Wenn Nazis Diskussionen und Meinungsbildung im Netz betreiben,
haben Sie kein Problem damit. Aber wenn es Omas tun, dann ist Ende Gelände.
Wer auch immer diesen Antrag verbrochen hat, offensichtlich haben Sie ihn nicht gelesen. Selten musste ich so stark lachen wie an einigen Stellen dieses Antrags. Dieses Lachen blieb mir allerdings im Halse stecken, weil die AfD zum Beispiel in Erding systematisch „Omas gegen Rechts“ und andere aus der Zivilgesellschaft an den Pranger gestellt hat mit einem Schild, auf dem stand: „Omas gegen Rechts bedeutet: Omas für Vergewaltiger, Omas für Messerstecher […], Omas für Masseneinwanderung […].“
Das ist Ihre Art, mit Menschen umzugehen: unanständig, rücksichtslos, respektlos.
Hoffentlich werden die „Omas gegen Rechts“ dieses Verfahren gegen Sie gewinnen.
Und dann kommen Sie immer mit dem Neutralitätsgebot. Aber erstens gilt dieses Neutralitätsgebot für staatlich geförderte Organisationen nicht.
Zweitens bedeutet auch das staatliche Neutralitätsgebot eben nicht Neutralität und Toleranz gegenüber Extremismus, im Gegenteil.
Und drittens tun wir alle gut daran, nicht neutral gegen Extremismus zu sein.
Sie tun so, als seien die „Omas gegen Rechts“ und andere gegen Sie, weil Sie die Opposition und die AfD sind, die – happens to be – rechtsextremistisch sind.
Das Gegenteil ist der Fall. Die Organisationen sind gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie. Who happens to be AfD? Also ist die Antwort nicht, gegen die Zivilgesellschaft vorzugehen, die richtigerweise für Demokratie und gegen Extremismus ist, sondern dass Sie sich endlich distanzieren von Extremismus. Und ich sage Ihnen: Wenn Sie erklären: „Unser Weg war falsch, unser Rassismus Mist, wir haben es erkannt, die toxischen Verhältnisse, die Art, wie wir miteinander umgehen, sind falsch; wir sind zur Besinnung gekommen“, dann werden die „Omas gegen Rechts“ die Ersten sein, –
Kommen wir jetzt wieder zu Ihrem Feindbild, den „Omas gegen Rechts“. Die „Omas gegen Rechts“, Ihr neuer Endgegner, haben nämlich auch ein Seminar besucht, bei dem es darum ging, Medienkompetenz zu entwickeln, in der digitalen Welt Meinungsbildung zu betreiben und Diskussionen führen zu können. Man stelle sich vor: Omas, die im Digitalen Meinungsbildung betreiben und Diskussionen führen! Also, etwas Skandalöseres kann ich mir wirklich nicht vorstellen. Oder wie sehen Sie das?
Wenn Nazis Diskussionen und Meinungsbildung im Netz betreiben,
haben Sie kein Problem damit. Aber wenn es Omas tun, dann ist Ende Gelände.
Wer auch immer diesen Antrag verbrochen hat, offensichtlich haben Sie ihn nicht gelesen. Selten musste ich so stark lachen wie an einigen Stellen dieses Antrags. Dieses Lachen blieb mir allerdings im Halse stecken, weil die AfD zum Beispiel in Erding systematisch „Omas gegen Rechts“ und andere aus der Zivilgesellschaft an den Pranger gestellt hat mit einem Schild, auf dem stand: „Omas gegen Rechts bedeutet: Omas für Vergewaltiger, Omas für Messerstecher […], Omas für Masseneinwanderung […].“
Das ist Ihre Art, mit Menschen umzugehen: unanständig, rücksichtslos, respektlos.
Hoffentlich werden die „Omas gegen Rechts“ dieses Verfahren gegen Sie gewinnen.
Und dann kommen Sie immer mit dem Neutralitätsgebot. Aber erstens gilt dieses Neutralitätsgebot für staatlich geförderte Organisationen nicht.
Zweitens bedeutet auch das staatliche Neutralitätsgebot eben nicht Neutralität und Toleranz gegenüber Extremismus, im Gegenteil.
Und drittens tun wir alle gut daran, nicht neutral gegen Extremismus zu sein.
Sie tun so, als seien die „Omas gegen Rechts“ und andere gegen Sie, weil Sie die Opposition und die AfD sind, die – happens to be – rechtsextremistisch sind.
Das Gegenteil ist der Fall. Die Organisationen sind gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie. Who happens to be AfD? Also ist die Antwort nicht, gegen die Zivilgesellschaft vorzugehen, die richtigerweise für Demokratie und gegen Extremismus ist, sondern dass Sie sich endlich distanzieren von Extremismus. Und ich sage Ihnen: Wenn Sie erklären: „Unser Weg war falsch, unser Rassismus Mist, wir haben es erkannt, die toxischen Verhältnisse, die Art, wie wir miteinander umgehen, sind falsch; wir sind zur Besinnung gekommen“, dann werden die „Omas gegen Rechts“ die Ersten sein, –