Helmut Kleebank, MdB, SPD
Ich will mich mit einem Argument der AfD auseinandersetzen; ich nenne es mal das Einkaufsargument. Wir importieren also Strom für Milliarden Euro. Nach Ihrer Lesart hätten wir sozusagen Verlust gemacht.
Tatsächlich importieren wir im Moment mehr, als wir exportieren; so ist die Nettobilanz. Für mich zeigt das aber nur eines: Der europäische Strommarkt funktioniert. Das heißt, Strom wird von den Unternehmen dort gekauft, wo er preiswert ist. Dieses Prinzip hat einen Namen: Marktwirtschaft. Offenbar muss man das der AfD noch mal erklären. Denn egal welche Regierung an der Macht ist, welche Koalition besteht: Sie werfen jeder Regierung – das tun Sie besonders gern – Planwirtschaft vor. Und an dieser Stelle werfen Sie uns sozusagen Marktwirtschaft vor. Vielen Dank dafür!
Wir importierten Strom auch nicht aus dem Grund, weil wir nicht genügend eigene Kapazität hätten. Wir haben genug Erzeugungskapazität.
Die Bundesnetzagentur genehmigt die Stilllegung fossiler Kraftwerke auch nur dann, wenn genug Strom im Netz ist. Es handelt sich also nicht um ein Angebotsproblem. Vielmehr ist es ein marktwirtschaftlicher Effekt, der im Übrigen gut für unsere Strompreise ist. Würden wir Ihrem Ansatz folgen – ich sage jetzt mal: Autarkie um jeden Preis –, dann würden wir dafür einen Preis zahlen, und zwar in Form von noch höheren Strompreisen.
Das kann ja wohl nicht das Ziel für unsere Haushalte und für unsere Wirtschaft sein, meine Damen und Herren.
Ich will noch auf eines hinweisen: Ein Beitritt zur Nuklearallianz hätte noch weitere, aus unserer Sicht negative Auswirkungen. Das wäre ein fatales Signal; denn das Stromsystem der Zukunft ist erneuerbar und nicht nuklear im alten Sinne.
Dieses System wollen wir errichten, und das werden wir auch entwickeln.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und Frohe Weihnachten allerseits!
Tatsächlich importieren wir im Moment mehr, als wir exportieren; so ist die Nettobilanz. Für mich zeigt das aber nur eines: Der europäische Strommarkt funktioniert. Das heißt, Strom wird von den Unternehmen dort gekauft, wo er preiswert ist. Dieses Prinzip hat einen Namen: Marktwirtschaft. Offenbar muss man das der AfD noch mal erklären. Denn egal welche Regierung an der Macht ist, welche Koalition besteht: Sie werfen jeder Regierung – das tun Sie besonders gern – Planwirtschaft vor. Und an dieser Stelle werfen Sie uns sozusagen Marktwirtschaft vor. Vielen Dank dafür!
Wir importierten Strom auch nicht aus dem Grund, weil wir nicht genügend eigene Kapazität hätten. Wir haben genug Erzeugungskapazität.
Die Bundesnetzagentur genehmigt die Stilllegung fossiler Kraftwerke auch nur dann, wenn genug Strom im Netz ist. Es handelt sich also nicht um ein Angebotsproblem. Vielmehr ist es ein marktwirtschaftlicher Effekt, der im Übrigen gut für unsere Strompreise ist. Würden wir Ihrem Ansatz folgen – ich sage jetzt mal: Autarkie um jeden Preis –, dann würden wir dafür einen Preis zahlen, und zwar in Form von noch höheren Strompreisen.
Das kann ja wohl nicht das Ziel für unsere Haushalte und für unsere Wirtschaft sein, meine Damen und Herren.
Ich will noch auf eines hinweisen: Ein Beitritt zur Nuklearallianz hätte noch weitere, aus unserer Sicht negative Auswirkungen. Das wäre ein fatales Signal; denn das Stromsystem der Zukunft ist erneuerbar und nicht nuklear im alten Sinne.
Dieses System wollen wir errichten, und das werden wir auch entwickeln.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und Frohe Weihnachten allerseits!