Tina Winklmann, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ehrenamtliche! Zuerst einmal die gute Nachricht – wir haben es jetzt schon ein
paarmal gehört –: Der Vereinsbestand in Deutschland nimmt weiter zu. Im April 2022 waren über 615 000 Vereine im Vereinsregister eingetragen. Das sind knapp
über 2 100 mehr als im Vorjahr. Das ist ein gutes Zeichen für unsere Zivilgesellschaft.
Unter Corona musste schnell gehandelt werden. Unsere Vereine brauchten echte, praktische und rechtssichere Lösungen. Das Ehrenamt und unsere
Ehrenamtlichen gezielt entlasten, ihnen helfen bei ihrer Arbeit, bei der sie ihre Freizeit für uns, fürs Gemeinwohl, opfern – das ist unser Job und unsere
Aufgabe.
In Anlehnung an das Programm „ReStart Sport“ heißt es hier jetzt also „Restart Verein“. Mit der digitalen Mitgliederversammlung unterstützen wir zum
Beispiel den Breitensport direkt. Wir geben Sportvereinen vor Ort die Möglichkeit, alte Mitglieder wiederzugewinnen, neue Menschen für den Sport, für unsere
geliebte Vereinsmeierei zu begeistern – und das mit der Vereinsmeierei ist sehr liebevoll gemeint. „Von der Interimslösung zum Erfolgstrainer“ – um in der
Sportsprache zu bleiben: Damit bringen wir sozusagen den Hybridantrieb fürs Vereinsrecht ans Laufen, ein effizientes System, das im Zusammenspiel die
Beteiligung aller ermöglicht. Und das war überfällig.
Wir ermöglichen die virtuelle Teilnahme an einer Versammlung auf unterschiedlichste Weise. Wer war denn noch nicht in der Situation, durch
verschiedenste Umstände einfach nicht teilnehmen zu können? Und es wäre doch so wichtig gewesen, dabei zu sein. Jetzt ermöglichen wir eben, nicht nur auf eine
starre Weise, sondern unter Nutzung der vielfältigen Möglichkeiten unserer Zeit teilzunehmen. Das ist eben auch gelebte Teilhabe, und die ist wichtig in unserer
Gesellschaft.
Was man natürlich auch sagen muss: Nichts ersetzt das physische Miteinander. Aber ein Nichtermöglichen des Meinungsaustausches, des Informierens, des
Vernetzens ist gesellschaftlich das größte Problem und verursacht ein Ausbremsen des Miteinanders, des Fortkommens. Sport, Heimat, Kunst und Kultur – um nur mal
ein paar Beispiele zu nennen –: Die Menschen in den entsprechenden Vereinen geben so viel ihrer Zeit, damit Menschen vor Ort zusammenkommen. Damit stärken sie
die Zivilgesellschaft und sorgen für Zusammenhalt, gerade im ländlichen Raum. Und nicht zu vergessen ist die unglaublich wichtige Jugendarbeit, die geleistet
wird. Ob das der Fischerei-, der Kampfsport- oder der Umweltverein ist – die Arbeit der Vereine kann nicht hoch genug geschätzt werden. Danke an euch, die ihr
jeden Tag diese Gesellschaft zusammenhaltet mit eurem Tun!
Leider muss man natürlich auch sagen, dass die Zahl der Neueintragungen, auch wenn sie immer noch erfolgen, von Jahr zu Jahr abnimmt. Vor 20 Jahren
wurden mehr Vereine aus der Taufe gehoben als jetzt. Das besorgt uns natürlich, aber wir als Regierung finden auch Wege, das zu stoppen und zu ändern. Um das
Bild noch mal aufzugreifen: Dieses Pflänzchen, das immer noch leicht wächst, wie am Anfang meiner Rede beschrieben, muss gut gegossen werden. Deswegen der liebe
Gruß durch die Blume an unsere wunderbaren Obst- und Gartenbauvereine; die sind sehr wichtig vor Ort.
Also: Durch das Gesetz soll die Einberufung sogenannter hybrider Mitgliederversammlungen gestattet werden. Wer also in Präsenz teilnehmen möchte, der
wird nicht daran gehindert. Aber gleichzeitig werden die elektronische Teilnahme und die Ausübung der Rechte ermöglicht. Wir stellen es den Vereinen frei, zu
entscheiden, welche elektronische Kommunikation sie verwenden möchten. Und wenn nötig, können sie auch eine rein elektronische Versammlung einberufen.
Ich sage Danke; denn das ist Demokratie. Demokratie heißt Mitbestimmung, und zwar direkte Mitbestimmung. Der Mensch bringt sich ein und gestaltet mit.
Wir stärken die Mitgliederrechte und die Flexibilisierung bei den Versammlungsmöglichkeiten. So geht Politik, die auf die Zukunft gerichtet ist. – Ich bin über
die Zeit; Entschuldigung.
Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit.
paarmal gehört –: Der Vereinsbestand in Deutschland nimmt weiter zu. Im April 2022 waren über 615 000 Vereine im Vereinsregister eingetragen. Das sind knapp
über 2 100 mehr als im Vorjahr. Das ist ein gutes Zeichen für unsere Zivilgesellschaft.
Unter Corona musste schnell gehandelt werden. Unsere Vereine brauchten echte, praktische und rechtssichere Lösungen. Das Ehrenamt und unsere
Ehrenamtlichen gezielt entlasten, ihnen helfen bei ihrer Arbeit, bei der sie ihre Freizeit für uns, fürs Gemeinwohl, opfern – das ist unser Job und unsere
Aufgabe.
In Anlehnung an das Programm „ReStart Sport“ heißt es hier jetzt also „Restart Verein“. Mit der digitalen Mitgliederversammlung unterstützen wir zum
Beispiel den Breitensport direkt. Wir geben Sportvereinen vor Ort die Möglichkeit, alte Mitglieder wiederzugewinnen, neue Menschen für den Sport, für unsere
geliebte Vereinsmeierei zu begeistern – und das mit der Vereinsmeierei ist sehr liebevoll gemeint. „Von der Interimslösung zum Erfolgstrainer“ – um in der
Sportsprache zu bleiben: Damit bringen wir sozusagen den Hybridantrieb fürs Vereinsrecht ans Laufen, ein effizientes System, das im Zusammenspiel die
Beteiligung aller ermöglicht. Und das war überfällig.
Wir ermöglichen die virtuelle Teilnahme an einer Versammlung auf unterschiedlichste Weise. Wer war denn noch nicht in der Situation, durch
verschiedenste Umstände einfach nicht teilnehmen zu können? Und es wäre doch so wichtig gewesen, dabei zu sein. Jetzt ermöglichen wir eben, nicht nur auf eine
starre Weise, sondern unter Nutzung der vielfältigen Möglichkeiten unserer Zeit teilzunehmen. Das ist eben auch gelebte Teilhabe, und die ist wichtig in unserer
Gesellschaft.
Was man natürlich auch sagen muss: Nichts ersetzt das physische Miteinander. Aber ein Nichtermöglichen des Meinungsaustausches, des Informierens, des
Vernetzens ist gesellschaftlich das größte Problem und verursacht ein Ausbremsen des Miteinanders, des Fortkommens. Sport, Heimat, Kunst und Kultur – um nur mal
ein paar Beispiele zu nennen –: Die Menschen in den entsprechenden Vereinen geben so viel ihrer Zeit, damit Menschen vor Ort zusammenkommen. Damit stärken sie
die Zivilgesellschaft und sorgen für Zusammenhalt, gerade im ländlichen Raum. Und nicht zu vergessen ist die unglaublich wichtige Jugendarbeit, die geleistet
wird. Ob das der Fischerei-, der Kampfsport- oder der Umweltverein ist – die Arbeit der Vereine kann nicht hoch genug geschätzt werden. Danke an euch, die ihr
jeden Tag diese Gesellschaft zusammenhaltet mit eurem Tun!
Leider muss man natürlich auch sagen, dass die Zahl der Neueintragungen, auch wenn sie immer noch erfolgen, von Jahr zu Jahr abnimmt. Vor 20 Jahren
wurden mehr Vereine aus der Taufe gehoben als jetzt. Das besorgt uns natürlich, aber wir als Regierung finden auch Wege, das zu stoppen und zu ändern. Um das
Bild noch mal aufzugreifen: Dieses Pflänzchen, das immer noch leicht wächst, wie am Anfang meiner Rede beschrieben, muss gut gegossen werden. Deswegen der liebe
Gruß durch die Blume an unsere wunderbaren Obst- und Gartenbauvereine; die sind sehr wichtig vor Ort.
Also: Durch das Gesetz soll die Einberufung sogenannter hybrider Mitgliederversammlungen gestattet werden. Wer also in Präsenz teilnehmen möchte, der
wird nicht daran gehindert. Aber gleichzeitig werden die elektronische Teilnahme und die Ausübung der Rechte ermöglicht. Wir stellen es den Vereinen frei, zu
entscheiden, welche elektronische Kommunikation sie verwenden möchten. Und wenn nötig, können sie auch eine rein elektronische Versammlung einberufen.
Ich sage Danke; denn das ist Demokratie. Demokratie heißt Mitbestimmung, und zwar direkte Mitbestimmung. Der Mensch bringt sich ein und gestaltet mit.
Wir stärken die Mitgliederrechte und die Flexibilisierung bei den Versammlungsmöglichkeiten. So geht Politik, die auf die Zukunft gerichtet ist. – Ich bin über
die Zeit; Entschuldigung.
Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit.