Politics

Hans Koller, MdB, CDU/CSU

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Allwöchentlich haben wir hier in den Sitzungswochen ein sich wiederholendes Schauspiel, wo man mit billigen populistischen Phrasen für seine Ziele Debatten führt, um die sozialen Medien zu füttern. Es ist billige Politik, die Sie hier betreiben. Es sind Anträge, die aber vollkommen an der Realität vorbeigehen.

Sie haben nur das eine Ziel, mit irgendwelchen Fake Videos die Menschen zu verunsichern und Angst zu schürenund dann auch noch unter dem Deckmantel von Artenschutz und Vogelschutz. Das ist doch lächerlich. Sagen Sie doch einfachwie es die Kollegin Bachmann gesagt hat –: Sie wollen radikal raus aus der Energiewende,

raus aus den Heimatenergien. Nur wie es weitergehen soll, das sagen Sie uns nicht, meine Damen und Herren.

Ich habe von der Kollegin Bachmann nur gehört, was Sie alles nicht mehr wollen.
Ja, und jetzt sagen Sie, Sie wollen zurück zur Kernenergie.

Nur werden wir morgen nicht den Schalter umlegen können.

Nein, Herr Queckemeyer, für Sie ist es dann vielleicht auch schwierig, den Bürgerwillen umzusetzen, wo wir wieder eintreten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn Sie sich plötzlich für den Rotmilan, für die Fledermaus und für sonstige Vögel einsetzen, dann ist das einfach nicht glaubwürdig.

Jede Anlageund das wissen Sie so gut wie wirwird in aufwendigen Genehmigungsverfahren auf ihre Auswirkungen auf Vögel, Insekten und Fledermäuse hin untersucht. Schutzmaßnahmen, Abschaltzeiten während der Flugaktivität von Fledermäusen, Monitoring und vieles andere mehr sind Standard. Ich glaube, kein anderes Land hat so aufwendige Verfahren, wie wir sie haben.