Dr. Klaus Wiener, MdB, CDU/CSU
Quelle: Deutscher Bundestag nach den Nutzungsbedingungen 6:04
▶ Space . ← → skip a sentence . S speed . R repeat
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke fordert in ihrem Antrag bezahlbaren Strom. Deswegen gleich vorneweg die gute Nachricht: Das geschieht bereits mit der Abschaffung der Gasspeicherumlage, der Senkung der Netzentgelte – davon profitieren auch die privaten Haushalte –,
der Ausweitung der Strompreiskompensation, der fortgesetzten Senkung der Stromsteuer auf das europäische Minimum und dem Industriestrompreis, den die Grünen übrigens drei Jahre nicht hinbekommen haben.
Insgesamt schlägt hier, Frau Badum, eine Entlastung in Höhe von 10 Milliarden Euro zu Buche. Davon profitieren 600 000 Unternehmen bis weit in den Mittelstand hinein, also vor allem Firmen, die auch im internationalen Wettbewerb stehen.
Hinsichtlich der Stromsteuersenkung für alle:
Sie wird kommen. Im Moment gibt es einen Finanzierungsvorbehalt. Aber – vielleicht ist das etwas, was Sie von den Grünen und Sie von den Linken sich auch mal hinter die Ohren schreiben könnten – wir können jeden Euro nur einmal ausgeben.
Wir müssen sehen, dass wir da finanziell durch die Tür kommen.
Etwas überrascht in der Debatte heute, aber auch in den Anträgen hat mich, dass auf einmal ein Thema aufgegriffen wird, das jahrelang überhaupt keine Rolle gespielt hat, nämlich die Bezahlbarkeit von Energie.
Viele Jahre haben Sie die Systemkosten des Ausbaus der erneuerbaren Energien komplett vernachlässigt. Die Stromkunden haben Hunderte von Milliarden Euro dafür bezahlt, und das war Ihnen relativ egal. Deswegen: Wenn Sie heute immer wieder Bezahlbarkeit einfordern, auch mit Blick auf das Gebäudemodernisierungsgesetz, sollten Sie sich mal an die eigene Nase fassen,
wie viel das gekostet hat, das wir wild gefördert haben, wild bezahlt haben mit festen Vergütungsstrukturen, Hunderte Milliarden. Jetzt regen Sie sich hier über Petitessen auf.
Es ist gut, dass die Bundesregierung jetzt einen anderen Ansatz verfolgt. Mit dem Energie-Monitoring zum Beispiel hat das BMWE endlich einmal einen vollständigen Blick auf die Systemkosten der erneuerbaren Energien geworfen. Eine unmittelbare Konsequenz daraus ist die Kraftwerksstrategie. Denn eines ist klar: Wir brauchen steuerbare Leistung, wenn wir die Schwankungsanfälligkeit der erneuerbaren Energien ausgleichen wollen.
der Ausweitung der Strompreiskompensation, der fortgesetzten Senkung der Stromsteuer auf das europäische Minimum und dem Industriestrompreis, den die Grünen übrigens drei Jahre nicht hinbekommen haben.
Insgesamt schlägt hier, Frau Badum, eine Entlastung in Höhe von 10 Milliarden Euro zu Buche. Davon profitieren 600 000 Unternehmen bis weit in den Mittelstand hinein, also vor allem Firmen, die auch im internationalen Wettbewerb stehen.
Hinsichtlich der Stromsteuersenkung für alle:
Sie wird kommen. Im Moment gibt es einen Finanzierungsvorbehalt. Aber – vielleicht ist das etwas, was Sie von den Grünen und Sie von den Linken sich auch mal hinter die Ohren schreiben könnten – wir können jeden Euro nur einmal ausgeben.
Wir müssen sehen, dass wir da finanziell durch die Tür kommen.
Etwas überrascht in der Debatte heute, aber auch in den Anträgen hat mich, dass auf einmal ein Thema aufgegriffen wird, das jahrelang überhaupt keine Rolle gespielt hat, nämlich die Bezahlbarkeit von Energie.
Viele Jahre haben Sie die Systemkosten des Ausbaus der erneuerbaren Energien komplett vernachlässigt. Die Stromkunden haben Hunderte von Milliarden Euro dafür bezahlt, und das war Ihnen relativ egal. Deswegen: Wenn Sie heute immer wieder Bezahlbarkeit einfordern, auch mit Blick auf das Gebäudemodernisierungsgesetz, sollten Sie sich mal an die eigene Nase fassen,
wie viel das gekostet hat, das wir wild gefördert haben, wild bezahlt haben mit festen Vergütungsstrukturen, Hunderte Milliarden. Jetzt regen Sie sich hier über Petitessen auf.
Es ist gut, dass die Bundesregierung jetzt einen anderen Ansatz verfolgt. Mit dem Energie-Monitoring zum Beispiel hat das BMWE endlich einmal einen vollständigen Blick auf die Systemkosten der erneuerbaren Energien geworfen. Eine unmittelbare Konsequenz daraus ist die Kraftwerksstrategie. Denn eines ist klar: Wir brauchen steuerbare Leistung, wenn wir die Schwankungsanfälligkeit der erneuerbaren Energien ausgleichen wollen.