Mechthilde Wittmann, MdB, CDU/CSU
Quelle: Deutscher Bundestag nach den Nutzungsbedingungen 9:31
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Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich darf die netten Worte quasi an den Anfang stellen und darf uns allen dafür zunächst einmal einen Glückwunsch aussprechen, dass wir, wie ich finde, einen hervorragenden Haushalt aufgestellt haben. Das dürfte einer der besseren Einzelpläne sein, der in diesem Haushaltsverfahren verabschiedet wurde. Und wir haben einen voll investiven Haushaltsplan aufgestellt. Deswegen bin ich gemeinsam mit Ihnen, Herr Stüwe, wirklich dankbar und stolz, wie gut wir das hingebracht haben, und möchte auch Ihnen, liebe Frau Ministerin, ebenfalls quasi nachträglich zum Geburtstag schenken, dass wir alle sehr stolz sind auf dieses Miteinander. Und falls es nachher mit der Zeit nicht mehr reicht: Ihnen jetzt auch alles Gute für die nächsten Wochen und Monate. Wir freuen uns, wenn Sie wieder da sind; denn mit Ihnen kann man gut arbeiten, Frau Ministerin.
Worüber reden wir? Wohnen ist eben nicht einfach nur ein Dach über dem Kopf. Ich sage es jedes Mal: Es ist existenziell für jeden Bürger in unserem Land, und deswegen ist es für ihn interessant, was wir heute machen mit diesem Etat, der eben auf 7,7 Milliarden Euro anwachsen konnte und zusätzlich eine knappe Milliarde Euro aus dem KTF bekommt und noch einmal 3,4 Milliarden Euro aus dem SVIK.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist reines investives Material, das wir Ihnen hier auf den Tisch legen.
Und
– jetzt spricht mir mein PGF schon vor – mit dem gezündeten Turbo, mein lieber Kollege, haben wir die Planungs- und Genehmigungsprozesse eben schon vorher darauf vorbereitet und daraufhin verschlankt, dass dieses Geld auch direkt gleich an den Mann kommt und man nicht warten muss, dass wir rechtlich nachsteuern. In diesem Fall ist es gelungen, die richtige Reihenfolge einzuhalten, und deswegen wird es gelingen, dass wir das auch in Ziegel umwandeln.
Und, lieber Herr Kollege Stüwe – aber das war wirklich fraktionsübergreifend –, wir mussten keine zwei Sätze verlieren, um uns einig zu sein, dass wir den altersgerechten und barrierefreien Umbau weiterführen wollen. Das ist ein wichtiges Signal an die Menschen. Es ist eben das Signal, dass sie in ihren Wohnungen bleiben können, wenn sich Lebensumstände teilweise weniger glücklich, sondern eher dramatisch ändern, dass sie, wenn es schwierig wird, ihre Heimat nicht verlieren; denn, wie ich vorhin gesagt habe, dieses Dach über dem Kopf ist so viel mehr, es ist eben auch Schutz. Darum danke ich ganz herzlich, dass das gelungen ist.
Wir konnten uns dann auf weitere Dinge konzentrieren. Ich nenne für uns gerne die Wohnungseigentumsförderung für Familien. Sie wissen, das ist von uns deswegen ein Steckenpferd, weil wir der festen Überzeugung sind, dass wir, ja, im Sozialwohnungsbereich viel machen müssen, damit Menschen überhaupt wohnen können, es sich leisten können. Aber noch lieber gehen wir dann rüber und schauen: Wie kann es gelingen, dass diese auch in ein kleines Eigentum investieren können? Es ist für sie Zukunftssicherung. Es ist auch gesellschaftlicher Zusammenhalt. So etwas macht selbstbewusst, so etwas gibt auch etwas her an die Gesellschaft. Dafür haben wir die Mittel nun wieder deutlich aufgestockt. Dafür bin ich dankbar. Auch da waren wir uns schnell einig: Jede junge Familie mit kleinem oder mittlerem Einkommen soll zumindest in Sicht haben, dass es gelingen kann, sich Wohlstand und Sicherheit zu schaffen, eine Zukunft für die Kinder zu schaffen, sodass sie gut wohnen können.
Und Sie haben ja richtigerweise hohe Baukosten, hohe Finanzierungskosten angesprochen. Auch da werden wir in anderen Haushalten darüber reden müssen, dass wir die Regulierungen ein bisschen runterbekommen, dass auch die Finanzierungen wieder besser gehen, dass diese jungen Familien eben ein Dach über dem Kopf haben, das ihr Eigen ist. Und einfach ein kleiner Nebeneffekt, den wir alle kennen: Wer ein Eigentum abzahlen muss, der kommt nicht in Versuchung, nicht zu arbeiten,
sondern der wird Leistung bringen und wird beitragen und wird aus diesem Grund heraus seine Existenz sichern wollen.
Lassen Sie mich an dieser Stelle an unsere Kommunen denken: Jawohl, wir haben diese Sportmilliarde aufgelegt, und wir haben sie nicht nur versprochen, sondern wir haben diese Sportmilliarde noch einmal vergrößert. Wir kennen unsere Kommunen. Wir wissen, dass sie davon leben, dass Vereinsleben und Sporttreiben sie zusammenhält, zueinander führt und zu einem guten Miteinander führt. Und wir wissen, dass sie größere finanzielle Herausforderungen haben als früher. Und dem begegnen wir, indem wir zumindest das, was für jeden einzelnen Bürger gut ist, auch noch einmal versuchen zu fördern, nämlich die Sanierung der kommunalen Sportstätten und der maroden Schwimmbäder, die es teilweise gibt. Und da weise ich heute schon darauf hin: Es muss nicht jedes kleine Dorf ein Schwimmbad haben. Aber wenn wir alle ein erreichbares Schwimmbad irgendwo gut und sicher finanziert haben, dann haben wir gewonnen; das ist es, was unsere Kommunen brauchen.
Worüber reden wir? Wohnen ist eben nicht einfach nur ein Dach über dem Kopf. Ich sage es jedes Mal: Es ist existenziell für jeden Bürger in unserem Land, und deswegen ist es für ihn interessant, was wir heute machen mit diesem Etat, der eben auf 7,7 Milliarden Euro anwachsen konnte und zusätzlich eine knappe Milliarde Euro aus dem KTF bekommt und noch einmal 3,4 Milliarden Euro aus dem SVIK.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist reines investives Material, das wir Ihnen hier auf den Tisch legen.
Und
– jetzt spricht mir mein PGF schon vor – mit dem gezündeten Turbo, mein lieber Kollege, haben wir die Planungs- und Genehmigungsprozesse eben schon vorher darauf vorbereitet und daraufhin verschlankt, dass dieses Geld auch direkt gleich an den Mann kommt und man nicht warten muss, dass wir rechtlich nachsteuern. In diesem Fall ist es gelungen, die richtige Reihenfolge einzuhalten, und deswegen wird es gelingen, dass wir das auch in Ziegel umwandeln.
Und, lieber Herr Kollege Stüwe – aber das war wirklich fraktionsübergreifend –, wir mussten keine zwei Sätze verlieren, um uns einig zu sein, dass wir den altersgerechten und barrierefreien Umbau weiterführen wollen. Das ist ein wichtiges Signal an die Menschen. Es ist eben das Signal, dass sie in ihren Wohnungen bleiben können, wenn sich Lebensumstände teilweise weniger glücklich, sondern eher dramatisch ändern, dass sie, wenn es schwierig wird, ihre Heimat nicht verlieren; denn, wie ich vorhin gesagt habe, dieses Dach über dem Kopf ist so viel mehr, es ist eben auch Schutz. Darum danke ich ganz herzlich, dass das gelungen ist.
Wir konnten uns dann auf weitere Dinge konzentrieren. Ich nenne für uns gerne die Wohnungseigentumsförderung für Familien. Sie wissen, das ist von uns deswegen ein Steckenpferd, weil wir der festen Überzeugung sind, dass wir, ja, im Sozialwohnungsbereich viel machen müssen, damit Menschen überhaupt wohnen können, es sich leisten können. Aber noch lieber gehen wir dann rüber und schauen: Wie kann es gelingen, dass diese auch in ein kleines Eigentum investieren können? Es ist für sie Zukunftssicherung. Es ist auch gesellschaftlicher Zusammenhalt. So etwas macht selbstbewusst, so etwas gibt auch etwas her an die Gesellschaft. Dafür haben wir die Mittel nun wieder deutlich aufgestockt. Dafür bin ich dankbar. Auch da waren wir uns schnell einig: Jede junge Familie mit kleinem oder mittlerem Einkommen soll zumindest in Sicht haben, dass es gelingen kann, sich Wohlstand und Sicherheit zu schaffen, eine Zukunft für die Kinder zu schaffen, sodass sie gut wohnen können.
Und Sie haben ja richtigerweise hohe Baukosten, hohe Finanzierungskosten angesprochen. Auch da werden wir in anderen Haushalten darüber reden müssen, dass wir die Regulierungen ein bisschen runterbekommen, dass auch die Finanzierungen wieder besser gehen, dass diese jungen Familien eben ein Dach über dem Kopf haben, das ihr Eigen ist. Und einfach ein kleiner Nebeneffekt, den wir alle kennen: Wer ein Eigentum abzahlen muss, der kommt nicht in Versuchung, nicht zu arbeiten,
sondern der wird Leistung bringen und wird beitragen und wird aus diesem Grund heraus seine Existenz sichern wollen.
Lassen Sie mich an dieser Stelle an unsere Kommunen denken: Jawohl, wir haben diese Sportmilliarde aufgelegt, und wir haben sie nicht nur versprochen, sondern wir haben diese Sportmilliarde noch einmal vergrößert. Wir kennen unsere Kommunen. Wir wissen, dass sie davon leben, dass Vereinsleben und Sporttreiben sie zusammenhält, zueinander führt und zu einem guten Miteinander führt. Und wir wissen, dass sie größere finanzielle Herausforderungen haben als früher. Und dem begegnen wir, indem wir zumindest das, was für jeden einzelnen Bürger gut ist, auch noch einmal versuchen zu fördern, nämlich die Sanierung der kommunalen Sportstätten und der maroden Schwimmbäder, die es teilweise gibt. Und da weise ich heute schon darauf hin: Es muss nicht jedes kleine Dorf ein Schwimmbad haben. Aber wenn wir alle ein erreichbares Schwimmbad irgendwo gut und sicher finanziert haben, dann haben wir gewonnen; das ist es, was unsere Kommunen brauchen.