Serdar Yüksel, MdB, SPD
Sie können ja gleich reden und sagen, was Sie wollen, oder im Ausschuss.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben durch den demografischen Wandel und auch durch den medizinischen Fortschritt Kostensteigerungen. Nicht erst seit gestern oder seit diese Koalition regiert, sondern seit vielen Jahren haben wir eine Ausgabendynamik. Das Hauptproblem ist, dass wir seit drei Jahren in einer rezessiven Situation sind, wir aber in den Sozialversicherungssystemen über höhere Löhne, über Wachstum zu höheren Sozialversicherungsbeiträgen kommen. Die Situation in den letzten drei Jahren hat dazu geführt, dass die Entwicklungen im Sozialversicherungssystem sich anders gestaltet haben.
Deshalb kommt auf der einen Seite der wirtschaftlichen Dynamik eine besondere Bedeutung zu. Dafür sind insbesondere mit dem Haushalt die Grundlagen in vielen Punkten gelegt worden.
Das Zweite, was aus meiner Sicht besonders wichtig ist, sind die strukturellen Reformen. Wir müssen mal darüber nachdenken, warum wir in diesem Land nach wie vor für Krankheit bezahlen und nicht für Prävention und Prophylaxe. Das ist einer der wichtigsten Punkte, die wir bei Gesundheitspolitik in den Vordergrund rücken müssen.
Mit immer mehr Geld ist dem nicht abgeholfen. Wir müssen die Frage beantworten, warum in Europa pro Versicherten 3 000 Euro für zum Teil bessere Ergebnisse ausgegeben werden und es in Deutschland pro Versicherten 6 000 Euro sind. Wenn Sie sich den sozioökonomischen Status, wenn Sie sich die chronifizierten Erkrankungen anschauen, sehen Sie: Wir sind in vielen Bereichen nicht gut. Es braucht also Strukturreformen und nicht unbedingt immer mehr Geld. Diese Frage müssen wir gemeinsam beantworten, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Mehr ist dazu jedenfalls nicht zu sagen. Wir stehen zum Sozialstaatsgebot. Wir weisen diese sozusagen einseitige Sicht, dass Migranten dafür verantwortlich sind, dass unsere Sozialversicherungssysteme und unsere Krankenversicherungssysteme in Schieflage geraten sind, als eklatant falsch zurück. Alles Weitere diskutieren wir im Ausschuss.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Glück auf und schönen Abend noch!
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben durch den demografischen Wandel und auch durch den medizinischen Fortschritt Kostensteigerungen. Nicht erst seit gestern oder seit diese Koalition regiert, sondern seit vielen Jahren haben wir eine Ausgabendynamik. Das Hauptproblem ist, dass wir seit drei Jahren in einer rezessiven Situation sind, wir aber in den Sozialversicherungssystemen über höhere Löhne, über Wachstum zu höheren Sozialversicherungsbeiträgen kommen. Die Situation in den letzten drei Jahren hat dazu geführt, dass die Entwicklungen im Sozialversicherungssystem sich anders gestaltet haben.
Deshalb kommt auf der einen Seite der wirtschaftlichen Dynamik eine besondere Bedeutung zu. Dafür sind insbesondere mit dem Haushalt die Grundlagen in vielen Punkten gelegt worden.
Das Zweite, was aus meiner Sicht besonders wichtig ist, sind die strukturellen Reformen. Wir müssen mal darüber nachdenken, warum wir in diesem Land nach wie vor für Krankheit bezahlen und nicht für Prävention und Prophylaxe. Das ist einer der wichtigsten Punkte, die wir bei Gesundheitspolitik in den Vordergrund rücken müssen.
Mit immer mehr Geld ist dem nicht abgeholfen. Wir müssen die Frage beantworten, warum in Europa pro Versicherten 3 000 Euro für zum Teil bessere Ergebnisse ausgegeben werden und es in Deutschland pro Versicherten 6 000 Euro sind. Wenn Sie sich den sozioökonomischen Status, wenn Sie sich die chronifizierten Erkrankungen anschauen, sehen Sie: Wir sind in vielen Bereichen nicht gut. Es braucht also Strukturreformen und nicht unbedingt immer mehr Geld. Diese Frage müssen wir gemeinsam beantworten, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Mehr ist dazu jedenfalls nicht zu sagen. Wir stehen zum Sozialstaatsgebot. Wir weisen diese sozusagen einseitige Sicht, dass Migranten dafür verantwortlich sind, dass unsere Sozialversicherungssysteme und unsere Krankenversicherungssysteme in Schieflage geraten sind, als eklatant falsch zurück. Alles Weitere diskutieren wir im Ausschuss.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Glück auf und schönen Abend noch!