Ellen Demuth, MdB, CDU/CSU
Quelle: Deutscher Bundestag nach den Nutzungsbedingungen 6:01
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Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich auf diese Debatte heute gefreut. Im Landtag habe ich jahrelang Medienpolitik gemacht und freue mich, dass wir in diesem Gremium auch mal über Medienpolitik und die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sprechen.
Auf Sie von der AfD ist Verlass. Bei Ihnen ist immer vorhersehbar, worauf Sie hinauswollen. Egal in welchem Gremium wir darüber sprechen, am Ende kommt von Ihnen immer die Maximalforderung, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuschaffen.
Ich will Ihnen noch einmal sagen – meine Vorredner haben das hier schon exzellent getan; Pascal Reddig in aller Deutlichkeit –, worauf sich die Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gründet. Da haben wir auch keinen Nachholbedarf; das möchte ich an die Linken adressieren. Konrad Adenauer war mit den Amerikanern und Engländern dafür verantwortlich, dass sich 1950 der öffentlich-rechtliche Rundfunk gegründet hat. Das fußte darauf – das hat mein Kollege Pascal Reddig bereits ausgeführt –, dass die Nationalsozialisten alle Medien gleichgeschaltet hatten und man in der jungen Demokratie der Bundesrepublik auf jeden Fall sichergehen wollte, dass es staatlich unabhängige Medien gibt, die durch einen Beitrag aus der Bevölkerung von allen Bürgerinnen und Bürgern finanziert werden.
Warum ist das nach wie vor von Bedeutung? Wir sehen nicht nur in der Bundesrepublik, sondern in allen Demokratien der Welt – das wurde heute schon angesprochen –, dass eine unabhängige Berichterstattung – das möchte ich auch ans Publikum sagen – immer die Grundvoraussetzung dafür ist, dass neutral, unabhängig und ausgewogen informiert wird. Das ist ein solch hohes Gut in unserem Staat, dass wir daran auf jeden Fall festhalten sollten, bei allen Problemen, die es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt.
Ich war jahrelang Mitglied des Rundfunkrates und kann Ihnen sagen: Das ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Es ist schwierig, bei so einem großen Tanker, zu dem sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Laufe der Jahre entwickelt hat, Reformen durchzusetzen. Aber Reformen sind nötig. Vor allen Dingen die Medienanstalt der ARD fußt ja auf den Entscheidungen der Rundfunkkommission der Länder. Diese hat 2024 einen großen Reformstaatsvertrag auf den Weg gebracht. Es sind also Reformen angestoßen; diese werden jetzt auch umgesetzt. Da sind wir auf dem richtigen Weg.
Natürlich nervt so ein Vorfall, wie er jetzt beim ZDF passiert ist, und so etwas darf auch nicht mehr passieren. Aber es gibt unabhängige Gremien, die mit Mitgliedern aus der Gesellschaft besetzt sind und die sich auch mit der Aufarbeitung solcher Vorfälle beschäftigen. Diese Aufarbeitung funktioniert; das haben wir in den letzten Tagen sehen können.
Das ZDF selbst hat diese Vorfälle ebenfalls aufgearbeitet. Der Unterschied zwischen uns und Ihnen ist – um auf den Anfang meiner Rede zurückzukommen –, dass wir den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schätzen und dass wir an einer Aufarbeitung durch Kritik interessiert sind.
Ehrlich gesagt nervt mich so ein Vorfall wie beim ZDF natürlich auch, aber er macht mich vor allen Dingen traurig, weil ich den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu schätzen weiß. Bei Ihnen ist es dagegen so: Wenn Sie wirklich an unserer Demokratie interessiert wären, dann wüssten auch Sie den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu schätzen und würden Reformen unterstützen, aber nicht die komplette Abschaffung fordern.
Damit komme ich auf etwas zurück, was meine Vorredner schon angesprochen haben: Sie sind vor allen Dingen daran interessiert, Ihre Botschaften auf Ihren Kanälen durchzusetzen. Das können wir ja auch sehen: im Internet, auf Youtube, Tiktok etc. Menschen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sind ja nicht daran interessiert, dass öffentlich-rechtliche Medien unabhängig Bericht erstatten, sondern haben ein Interesse daran, unsere Demokratie zu untergraben. Das haben meine Vorredner schon in Gänze hier erklärt. Ich kann Ihnen sagen: Wir unterstützen Reformen und übernehmen auch Verantwortung für die Fehler des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in allen gesellschaftlichen Gremien. Aber was wir nicht machen, ist die populistische Zerstörung der öffentlich-rechtlichen Medien.
Auf Sie von der AfD ist Verlass. Bei Ihnen ist immer vorhersehbar, worauf Sie hinauswollen. Egal in welchem Gremium wir darüber sprechen, am Ende kommt von Ihnen immer die Maximalforderung, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuschaffen.
Ich will Ihnen noch einmal sagen – meine Vorredner haben das hier schon exzellent getan; Pascal Reddig in aller Deutlichkeit –, worauf sich die Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gründet. Da haben wir auch keinen Nachholbedarf; das möchte ich an die Linken adressieren. Konrad Adenauer war mit den Amerikanern und Engländern dafür verantwortlich, dass sich 1950 der öffentlich-rechtliche Rundfunk gegründet hat. Das fußte darauf – das hat mein Kollege Pascal Reddig bereits ausgeführt –, dass die Nationalsozialisten alle Medien gleichgeschaltet hatten und man in der jungen Demokratie der Bundesrepublik auf jeden Fall sichergehen wollte, dass es staatlich unabhängige Medien gibt, die durch einen Beitrag aus der Bevölkerung von allen Bürgerinnen und Bürgern finanziert werden.
Warum ist das nach wie vor von Bedeutung? Wir sehen nicht nur in der Bundesrepublik, sondern in allen Demokratien der Welt – das wurde heute schon angesprochen –, dass eine unabhängige Berichterstattung – das möchte ich auch ans Publikum sagen – immer die Grundvoraussetzung dafür ist, dass neutral, unabhängig und ausgewogen informiert wird. Das ist ein solch hohes Gut in unserem Staat, dass wir daran auf jeden Fall festhalten sollten, bei allen Problemen, die es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt.
Ich war jahrelang Mitglied des Rundfunkrates und kann Ihnen sagen: Das ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Es ist schwierig, bei so einem großen Tanker, zu dem sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Laufe der Jahre entwickelt hat, Reformen durchzusetzen. Aber Reformen sind nötig. Vor allen Dingen die Medienanstalt der ARD fußt ja auf den Entscheidungen der Rundfunkkommission der Länder. Diese hat 2024 einen großen Reformstaatsvertrag auf den Weg gebracht. Es sind also Reformen angestoßen; diese werden jetzt auch umgesetzt. Da sind wir auf dem richtigen Weg.
Natürlich nervt so ein Vorfall, wie er jetzt beim ZDF passiert ist, und so etwas darf auch nicht mehr passieren. Aber es gibt unabhängige Gremien, die mit Mitgliedern aus der Gesellschaft besetzt sind und die sich auch mit der Aufarbeitung solcher Vorfälle beschäftigen. Diese Aufarbeitung funktioniert; das haben wir in den letzten Tagen sehen können.
Das ZDF selbst hat diese Vorfälle ebenfalls aufgearbeitet. Der Unterschied zwischen uns und Ihnen ist – um auf den Anfang meiner Rede zurückzukommen –, dass wir den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schätzen und dass wir an einer Aufarbeitung durch Kritik interessiert sind.
Ehrlich gesagt nervt mich so ein Vorfall wie beim ZDF natürlich auch, aber er macht mich vor allen Dingen traurig, weil ich den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu schätzen weiß. Bei Ihnen ist es dagegen so: Wenn Sie wirklich an unserer Demokratie interessiert wären, dann wüssten auch Sie den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu schätzen und würden Reformen unterstützen, aber nicht die komplette Abschaffung fordern.
Damit komme ich auf etwas zurück, was meine Vorredner schon angesprochen haben: Sie sind vor allen Dingen daran interessiert, Ihre Botschaften auf Ihren Kanälen durchzusetzen. Das können wir ja auch sehen: im Internet, auf Youtube, Tiktok etc. Menschen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sind ja nicht daran interessiert, dass öffentlich-rechtliche Medien unabhängig Bericht erstatten, sondern haben ein Interesse daran, unsere Demokratie zu untergraben. Das haben meine Vorredner schon in Gänze hier erklärt. Ich kann Ihnen sagen: Wir unterstützen Reformen und übernehmen auch Verantwortung für die Fehler des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in allen gesellschaftlichen Gremien. Aber was wir nicht machen, ist die populistische Zerstörung der öffentlich-rechtlichen Medien.